Auf dieser Seite werden Ihnen alle veröffentlichten Urteile zum oben genannten Rechtsgebiet auf einer Seite angezeigt.
So suchen Sie zeitsparend:
1. Drücken Sie gleichzeitig die Tasten STRG und F (Windows) bzw. CMD und F (Mac).
2. Geben Sie in dem sich öffnenden Suchfeld Ihren Suchbegriff ein.
3. Nach Drücken der Zeilenschaltung werden Ihnen die Fundstellen angezeigt.
- „Opt-in“-Erfordernis für die Bestellung fakultativer Zusatzleistungen bei Flugbuchungen im Internet
- Anschlussinhaber kann wegen Filesharings haftbar sein, wenn er ihm bekannte Anschrift des mutmaßlichen Veranlassers nicht benennt.
- Anschlussinhaber trifft nach Abmahnung Kontrollpflicht der von seinen minderjährigen Kindern genutzten Hardware
- Bei Schadensersatz wegen zerstörter Webseite muss sich Seitenbetreiber einen Abzug neu für alt gefallen lassen
- Betreiber einer Website mit „Gefällt mir“-Button kann für das Erheben personenbezogener Daten und deren Übermittlung an Facebook verantwortlich sein
- BGH erkennt Schadensersatz für den Ausfall eines Internetanschlusses zu
- BGH zu den Prüfpflichten für Betreiber von Bewertungsportalen
- BGH zur Haftung für Hyperlinks
- Bundesgerichtshof verneint Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN
- Bundesgerichtshof zur Haftung für Abmahnkosten wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen
- Bundesgerichtshof zur Haftung für illegales Filesharing volljähriger Familienangehöriger
- Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Vertriebs ”gebrauchter” Softwarelizenzen
- Dem Hersteller von DSL-Routern stehen keine Urheberrechte an von ihm verwendeten Open-Source-Programmen zu
- Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb durch die Vereitelung des Zugangs zu den bei einem Application Service Provider von einem Dienstleister lizenzierten Accounts durch den Provider
- Eltern haften nicht für Interspiele-Kosten des minderjährigen Kindes
- Erwerber einer Domain kann sich auf Rechte des Vorbesitzers berufen
- Fernabsatzvertrag: Anforderungen an die Belehrung bei der ausdrücklichen Zahlungsbestätigung nach § 312g Abs. 3 BGB
- Filehoster haftet für Urheberrechtsverletzung, wenn er ihm bekanntgegebene rechtsverletzende Dateien nicht sperrt oder entfernt
- Führendes Altersverifikationssystem für Internetzugang unzureichend
- Google muss Kunden direkte Kommunikation per E-Mail ermöglichen
- Grundsätzlich keine Überprüfungspflicht des Betreibers eines Informationsportals hinsichtlich der ins Internet gestellten fremden Nachrichten
- Hauptmieter von WG haftet nicht für illegales Filesharing der Untermieter
- Kein Anspruch auf Auskunft über Anmeldedaten gegen den Betreiber eines Internetportals
- Kein Anspruch der Mutter auf Zugriff des Facebook-Accounts der verstorbenen Tochter
- Kein Auskunftsrecht über Klarnamen eines anonymen Forenbenutzers bei Meinungsäußerung
- Keine Pflicht zur Anbieterkennzeichnung für Diensteanbieter aus Nicht-EU-Staat
- Keine Sperrpflicht einzelner Internetseiten durch Access-Provider
- Negative 1-Stern-Bewertung ohne Kommentar kann Unterlassungsanspruch gegen Suchmaschinenbetreiber begründen
- Nur wer erkennbar als Verbraucher online Waren bestellt, hat ein Widerrufs- und Rückgaberecht
- Offenlegungspflicht des Softwareherstellers für den Quellcode gegenüber Sachverständigen
- Schadenersatz wegen illegalem Filesharing
- Unwirksame Allgemeine Geschäftsbedingungen eines großen Internetkaufhauses
- Vater muss WhatsApp vom Handy seiner minderjährigen Tochter löschen
- Vermieter von Ferienwohnung haftet nicht für illegales Filesharing seines Mieters
- Veröffentlichung von Fotos eines Kindes getrenntlebender Eltern auf kommerzieller Internetseite ist Angelegenheit von erheblicher Bedeutung
- Vertrag eines Host-Resellers mit Webhoster kein Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter
- Verwendung einer Tippfehler-Domain kann wettbewerbswidrig sein
- Wettbewerbs- und Datenschutzwidrigkeit der Freunde-Finden-Funktion bei Facebook
- Wucherähnliches Rechtsgeschäft eines Vertrages über Eintragung in Internet-Branchenverzeichnis
- Zu den Anforderungen an die Gestaltung einer Schaltfläche für die Online-Buchung
- Zu den Anforderungen einer Rüge an einen Portalbetreiber zur Auslösung von dessen Prüfpflicht
- Zu den Prüf- und Kontrollpflichten von Eltern volljähriger Kinder hinsichtlich Internetnutzung
- Zu den Voraussetzungen der Störerhaftung eines Forenbetreibers
- Zu den Voraussetzungen einer missbräuchlichen Abmahnung wegen fehlerhaftem Impressum
- Zu den Voraussetzungen einer Verhaltenspflicht des Betreibers einer Suchmaschine wegen rechtsverletzende Äußerungen enthaltende „Snippets“ in den Suchergebnissen
- Zu den Voraussetzungen eines Auslistungsanspruchs gegen den Verantwortlichen eines Internet-Suchdienstes nach Art. 17 DS-GVO
- Zu Schadensersatz und Erstattungsfähigkeit von Abmahnkosten wegen Filesharings
- Zum Anspruch auf Herausgabe einer Domain
- Zum Anspruch auf Löschung einer Bewertung in einem Internetportal (hier: Bewertung eines Arztes)
- Zum Anspruch der Erben auf Zugang zu dem Benutzerkonto und den darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalten
- Zum Anspruch gegen Facebook auf Auskunftserteilung über vorhandene Bestands- und Nutzungsdaten des Facebook-Messengers
- Zum Ausschluss von Nutzer durch Betreiber eines Online-Marktplatzes
- Zum Recht auf Vergessenwerden
- Zum Rechtschutz des Domaininhabers gegen einen unberechtigten Dispute-Eintrag
- Zum Schadenersatz wegen Zerstörung einer Website nach Server-Crash
- Zum Transparenzerfordernis für den Ausschluss von Verbrauchern auf einer an Unternehmer gerichteten Webseite
- Zum Umfang der elterlichen Aufsichtspflicht wegen Internetnutzung durch ihre Kinder
- Zum Umfang des Anspruchs auf Drittauskunft bei Urheberrechtsverletzungen
- Zum Umfang des Auskunftsanspruchs wegen eines Fake-Accounts
- Zum Unterlassungsanspruch eines Mitbewerbers wegen herabsetzender Meinungsäußerung bei Facebook
- Zum Unterlassungsanspruch gegen Betreiber einer Internet-Suchmaschine mit Suchwortergänzungsfunktion
- Zur Anspruch auf Unterlassung negativer Kundenbewertungen auf einer Website
- Zur Anwendbarkeit des NetzDG auf Messenger-Dienste
- Zur Aufsichtspflicht der Eltern wegen Internetnutzung durch ihre Kinder
- Zur Auskunftspflicht des Betreibers eines Blogs bezüglich des Verfassers rechtswidriger Kommentare
- Zur Ausübung eines „virtuellen Hausrecht“ im Internet durch Ausschluss eines Teilnehmers von Chat-Rooms im Internet
- Zur elterlichen Aufsichtspflicht bei Überlassung eines Internetsanschluss an Kinder
- Zur Frage der Irreführung bei Verkauf eines Computerprogramms durch Bekanntgabe eines Produktschlüssels
- Zur Frage, ob der frühere Arbeitgeber vom ehemaligen Arbeitnehmer Änderungen des von ihm ehemals angelegten Firmen-Facebook-Accounts verlangen kann
- Zur Frage, wann sich der Betreiber eines Bewertungsportals die Bewertung eines Nutzers zu eigen macht
- Zur Gerichtszuständigkeit für Klage wegen Internetdelikt
- Zur Haftung des Anbieters von Filesharing-Software
- Zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen volljähriger Kinder
- Zur Haftung des Betreibers eines unverschlüsselten WLAN-Routers
- Zur Haftung des Host-Providers bei der Verbreitung von Gerüchten
- Zur Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen durch den minderjährigen Sohn
- Zur Haftung des Telekommunikationsunternehmens bei unwiderruflicher Löschung von Inhalten einer Website
- Zur Haftung des Webdesigners bei Urheberrechtsverletzung
- Zur Haftung wegen Verlinkung auf Internetseite mit beleidigendem Inhalt
- Zur Höhe der Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts im Internet
- Zur Höhe von Schadenersatz und Abmahnkosten bei illegalem Filesharing
- Zur Länge der Widerrufsfrist bei fehlender Widerrufsbelehrung in einem Online-Angebot
- Zur örtlichen Zuständigkeit für einen Unterlassungsanspruch wegen Äußerungen auf einer Internetseite
- Zur Pflicht des Internetproviders auf Übertragung einer Domain
- Zur Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen
- Zur Rechtmäßigkeit der Löschung der in einem sozialen Netzwerk eingestellten Hassrede eines Nutzers
- Zur Rechtmäßigkeit der Vermarktung gebrauchter Lizenzen für Computerprogramme durch das Herunterladen aus dem Internet
- Zur sekundären Darlegungslast des Inhaber eines Internetanschlusses
- Zur sekundären Darlegungslast des Internetanschlussinhaber bei über seinen Anschluss begangene Rechtsverletzungen
- Zur Sorgfaltspflicht des Nutzers von Online-Banking-Verfahren
- Zur Sperrung der Kommentierungsfunktion eines Users auf dem Facebookauftritt einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt wegen beleidigender Inhalte
- Zur Störerhaftung des Betreibers eines File-Hosting-Dienstes
- Zur Störerhaftung des Betreibers eines Sharehosting-Dienstes
- Zur Störerhaftung des Hostproviders
- Zur Störerhaftung eines Bewertungsportals durch Zu-Eigen-Machen von Äußerungen
- Zur Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts durch eine Wortberichterstattung im Internet
- Zur wirksamen Zustellung einer Klage in deutscher Sprache an den Betreiber eines Sozialen Netzwerkes mit Niederlassung in Irland
- Zur Zulässigkeit von Facebook-Sperren bei Hassrede
