Schlagwort-Archive: Schmerzensgeld
Zum Schmerzensgeldanspruch wegen Fixierung und Zwangsmedikation ohne richterliche Genehmigung
OLG Frankfurt, Urteil vom 16. Juli 2019 – 8 U 59/18 Zum Schmerzensgeldanspruch wegen Fixierung und Zwangsmedikation ohne richterliche Genehmigung Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird das am 15. Januar 2018 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt … Weiterlesen
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Zum Schmerzensgeldanspruch des Ersthelfers nach Kfz-Unfall wegen dauerhafter Erkrankung aufgrund einer posttraumatischen Belastungsstörung
OLG Hamm, Urteil vom 02. März 2018 – 11 U 131/16 Zum Schmerzensgeldanspruch des Ersthelfers nach Kfz-Unfall wegen dauerhafter Erkrankung aufgrund einer posttraumatischen Belastungsstörung Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das am 27.09.2016 verkündete Urteil des Einzelrichters der 2. … Weiterlesen
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Kein Schmerzensgeld für Patient wegen Verbrühung durch selbst eingeschenkten heißen Tee
AG München, Urteil vom 30.01.2019 – 122 C 6558/18 Kein Schmerzensgeld für Patient wegen Verbrühung durch selbst eingeschenkten heißen Tee Das AG München hat entschieden, dass ein in einem Krankenbett Liegender, der versucht hat, sich halb liegend Tee einzuschenken und … Weiterlesen
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Schmerzensgeld wegen Verletzung durch körperliche Auseinandersetzung
LG Köln, 04.01.2018 – 1 S 261/16 Schmerzensgeld wegen Verletzung durch körperliche Auseinandersetzung Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Amtsgerichts Köln vom 26.10.2016 – 119 C 264/16 – teilweise aufgehoben und unter Zurückweisung der Berufung im … Weiterlesen
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Zum angemessenen Schmerzensgeld bei 100% Minderung der Erwerbsfähigkeit
OLG München, Urteil vom 26.04.2013 – 10 U 4118/11 Zum angemessenen Schmerzensgeld bei 100% Minderung der Erwerbsfähigkeit Tenor I. Auf die Berufung des Klägers vom 13.10.2011 wird das Teilendurteil des LG München II vom 09.09.2011 (Az. 3 O 4175/06) in … Weiterlesen
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Kalte Räumung kann Schmerzensgeldanspruch begründen
AG Reinbek, Urteil vom 20.05.2008 – 5 C 624/06 Liegt eine schwere Verletzung von Grundrechten des Mieters (hier: Räumung ohne Titel im Wege der Selbstjustiz) vor und kann diese nicht anders ausgeglichen werden als durch Gewährung von Schmerzensgeld, so ist … Weiterlesen
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Zum Schmerzensgeldanspruch eines Polizeibeamten nach Knieverletzung bei einem Festnahmeversuch
OLG Karlsruhe, Urteil vom 01.12.2015 – 9 U 114/14 1. Kommt es bei einem berechtigten Festnahmeversuch (hier: zur Verhinderung einer Selbsttötung des Betroffenen) zu einem „Gerangel“, ist der Betroffene zivilrechtlich für Verletzungen verantwortlich, die sich der Polizeibeamte durch eine … Weiterlesen
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Zum Schmerzensgeld des Patienten bei fehlerhafter zahnärztlicher Behandlung und langer Behandlungszeit (hier: 13 Jahre)
OLG Koblenz, Urteil vom 30.01.2013 – 5 U 406/12 Zum Schmerzensgeld des Patienten bei fehlerhafter zahnärztlicher Behandlung und überlanger Behandlungszeit (hier: 13 Jahre) Tenor 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Mainz vom 07.03.2012, Az. 1 O … Weiterlesen
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Zur Frage des Schmerzensgeldanspruches bei wechselseitig getätigten groben Beleidigungen
BGH, Urteil vom 14.11.2017 – VI ZR 534/15 Zur Frage des Schmerzensgeldanspruches bei wechselseitig getätigten groben Beleidigungen Tenor Das Versäumnisurteil des Senats vom 13. Dezember 2016 wird aufrechterhalten. Der Kläger hat die weiteren Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Von Rechts wegen … Weiterlesen
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