-
In Kooperation mit Rechtsanwältin Petra Castiglia-Kröber, Möllner Landstraße 93, 21509 Glinde
Bei Fragen zu veröffentlichten Gerichtsentscheidungen senden Sie mir gerne – nach Kenntnisnahme dieses wichtigen Hinweises zur Haftung – unverbindlich eine E-Mail: ra@ra-skwar.de
Archiv der Kategorie: Zivilrecht
Zur Verkehrssicherungspflicht des Grundstückseigentümers und seines Generalunternehmers bei Ausheben eines metertiefen Grabens im Innenhof eines Gebäudegrundstücks
OLG München, Urteil vom 26. September 2018 – 7 U 3118/17 1. Die Verkehrssicherungspflicht für ein Grundstück kann auf einen Dritten, etwa einen Bauunternehmer, übertragen werden. Diese Übertragung führt jedoch nicht zum völligen Wegfall der Verkehrssicherungspflicht, vielmehr ist der ursprünglich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Baustelle Verkehrssicherungspflicht
Schreib einen Kommentar
Zur Haftung wegen einer fehlerhaften und zum Einsturz des Daches führenden Dachsanierung
OLG Oldenburg (Oldenburg), Urteil vom 20. November 2018 – 2 U 37/17 Zur Haftung wegen einer fehlerhaften und zum Einsturz des Daches führenden Dachsanierung Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das am 27. April 2017 verkündete Urteil des Einzelrichters … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Dachsanierung, Sanierungsarbeiten
Schreib einen Kommentar
Zur Frage, wer Anspruchsgegner bei Haftung für einen Arbeitsunfall auf einer Baustelle ist
BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2018 – VI ZR 34/17 Zur Frage, wer Anspruchsgegner bei Haftung für einen Arbeitsunfall auf einer Baustelle ist Tenor Auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten zu 2 wird das Urteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Anspruchgsgegner, Arbeitsunfall, Baustelle
Schreib einen Kommentar
Zur Haftung einer Gerüstbaufirma für Verletzungen durch Sturz von einem unter Nichteinhaltung der Unfallverhütungsvorschriften errichteten Baugerüst
LG Dessau-Roßlau, Urteil vom 17. Februar 2020 – 4 O 617/14 Wurde ein Baugerüst unter Nichteinhaltung der Unfallverhütungsvorschriften (hier: Nichteinhaltung der Abstandsvorschrift von höchstens 30 cm zwischen Gerüstbelag und Bauwerk; TRBS 2121 Teil 1, DIN EN 12811, DIN 4422) errichtet, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Gerüstbauer Verkehrssicherungspflicht
Schreib einen Kommentar
Zur Haftung für Beschädigung von Versorgungsleitungen durch ein mit dem Anbringen von Leitplanken beauftragtes Unternehmen
1. Es stellt einen Fall deliktischer Haftung gemäß § 823 Abs. 1 BGB und nicht einen Fall der Amtshaftung gemäß § 839 Abs. 1 BGB dar, wenn ein mit dem Anbringen von Leitplanken im Rahmen des Ausbaus einer öffentlichen Straße … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Amtshaftung, Leitplanken, Versorgungsleitungen
Schreib einen Kommentar
Zur Höhe des Vermögensschadens bei Erschleichung einer Anstellung als Rechtsanwalt durch einen Nichtjuristen
AG München, Urteil v. 23.11.2020 – 823 Ls 231 Js 185686/19 Erschleicht ein Nichtjurist durch Vorlage gefälschter Examenszeugnisse eine Anstellung als Rechtsanwalt, entsteht dem Arbeitgeber ein (Gefährdungs-)Schaden in Höhe des vereinbarten Bruttolohns. Die Grundsätze für die Erschleichung einer Beamtenstellung (vgl. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anwaltsrecht, Strafrecht/OWi-Recht, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Hochstapler, Schadensersatz
Schreib einen Kommentar
Beitrag von juraforum.de: Wissenswertes zur Kaution
Guten Tag Herr Skwar, unter https://rabüro.de/zur-vereinbarung-eines-umlageschluessels-im-wohnungsmietvertrag/ bin ich im Zuge meiner Presse- und Öffentlichkeitsarbeit auf Ihre ansprechende Webseite aufmerksam geworden und möchte Ihnen diesbezüglich einen kleinen Ergänzungsvorschlag unterbreiten. Wir von JuraForum.de haben vor kurzem unseren Artikel zum Thema „Kaution – … Weiterlesen
Zur Amtshaftung bei Radfahrerunfall auf Umleitungsstrecke eines Radweges mit einer Fahrbahnoberfläche aus Dolomitsand im Bereich einer Kurve
OLG Hamm, Beschluss vom 11. Dezember 2019 – I-11 U 104/19 Eine mit einer Oberfläche aus Dolomitsand gestaltete Umleitungsstrecke des Ruhrtalradweges ist im Bereich einer Kurve mit einem leichten Gefälle keine abhilfebedürftige Gefahrenstelle, wenn sie von einem durchschnittlich aufmerksamen und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Amtshaftung, Dolomitsand, Fahrradfahrer Unfall, Umleitung
Schreib einen Kommentar
Zur Haftung bei Brand eines auf einer Hebebühne in einer Werkstatt abgestellten Lastkraftwagens
OLG Düsseldorf, Urteil vom 14. September 2010 – I-1 U 6/10 Zur Haftung bei Brand eines auf einer Hebebühne in einer Werkstatt abgestellten Lastkraftwagens Tenor Die Berufung des Klägers gegen das am 8. September 2009 verkündete Urteil der Einzelrichterin der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Autorecht, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Brand, Hebebühne, LKW, Werkstatt
Schreib einen Kommentar
Zur Haftung für Schäden durch einen von Sturm umgestürzten Bauzaun und zur Frage des Mitverschuldens des Geschädigten
AG Hoyerswerda, Urteil vom 21. September 2017 – 1 C 182/15 Vorliegen einer fahrlässigen Verkehrssicherungspflichtverletzung, wenn eine Baufirma den von ihr auf einem für die Öffentlichkeit zugänglichen Parkplatz auf einem Schulgelände aufgestellten Bauzaun trotz bekannter Sturmgefahr weder entfernt noch gegen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Bauzaun, Verkehrssicherungspflicht
Schreib einen Kommentar