Schlagwort-Archive: Schmerzensgeld

Zum Anspruch auf Geldentschädigung bei wiederholter Zusendung grober Beleidigungen per SMS durch den ehemaligen Vermieter

LG Duisburg, Urteil vom 30. Juli 2015 – 12 S 146/14 Zum Anspruch auf Geldentschädigung bei wiederholter Zusendung grober Beleidigungen per SMS durch den ehemaligen Vermieter Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts Wesel vom 1. Dezember … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Zivilrecht, Mietrecht | Verschlagwortet mit , | 1 Kommentar

Zum Anspruch auf Zahlung einer Geldentschädigung bei groben Beleidigungen im persönlichen Umfeld

BGH, Urteil vom 24. Mai 2016 – VI ZR 496/15 Zum Anspruch auf Zahlung einer Geldentschädigung bei groben Beleidigungen im persönlichen Umfeld ohne Breitenwirkung in der Öffentlichkeit.(Rn.9) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Die Revision gegen das Urteil der 12. Zivilkammer des … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Zivilrecht | Verschlagwortet mit , | Schreib einen Kommentar

Zum Anspruch auf Schmerzensgeld aufgrund des Anhustens gegen das Gesicht während der Corona-Pandemie

AG Braunschweig, Urteil vom 29. Oktober 2020 – 112 C 1262/20 Zum Anspruch Schmerzensgeld aufgrund des Anhustens gegen das Gesicht während der Corona-Pandemie Tenor 1. Der Beklagte wird verurteilt an den Kläger ein Schmerzensgeld in Höhe von 250,- EUR zuzüglich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Zivilrecht | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Zur Haftung des Vermieters  auf Schadensersatz und Schmerzensgeld bei eigenmächtiger Räumung der Wohnung („kalte Räumung“)

AG Schöneberg, Urteil vom 14. August 2019 – 6 C 276/18 Zur Haftung des Vermieters  auf Schadensersatz und Schmerzensgeld bei eigenmächtiger Räumung der Wohnung („kalte Räumung“) Tenor 1. Das Versäumnisurteil des Amtsgerichts Schöneberg vom 06. März 2019 zur Geschäftsnummer: 6 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit , , | Schreib einen Kommentar

Zur Frage eines Schmerzensgeldanspruchs im Zusammenhang mit der Erteilung Quarantäneverordnung

LG Hannover, Urteil vom 20. August 2021 – 8 O 2/21 Zur Frage eines Schmerzensgeldanspruchs im Zusammenhang mit der Erteilung Quarantäneverordnung Tenor Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Zollrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Zur Frage eines Schmerzensgeldanspruchs im Zusammenhang mit der Erteilung Quarantäneverordnung

Zur Arzthaftung wegen erlittener Verbrennungen bei einer MRT-Untersuchung mangels Schutz durch geeignetes Isolationsmaterial

AG Köln, Urteil vom 28. Februar 2018 – 144 C 143/15 Zur Arzthaftung wegen erlittener Verbrennungen bei einer MRT-Untersuchung mangels Schutz durch geeignetes Isolationsmaterial Tenor 1.) Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger ein Schmerzensgeld in Höhe von 1.500,- Euro … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arztrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Zur Arzthaftung wegen erlittener Verbrennungen bei einer MRT-Untersuchung mangels Schutz durch geeignetes Isolationsmaterial

Bestimmung eines angemessenen Schmerzensgeldes ist Sache des Gerichts, nicht des Sachverständigen

OLG Hamm, Beschluss vom 09. Oktober 2020 – I-9 U 96/20 1. Die Bemessung des Schmerzensgeldes obliegt dem erkennenden Gericht nach § 287 ZPO. Ein Sachverständiger, welcher Fachrichtung auch immer, ist zu der Bestimmung eines angemessenen Schmerzensgeldes nicht berufen. 2. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Zivilprozessrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Bestimmung eines angemessenen Schmerzensgeldes ist Sache des Gerichts, nicht des Sachverständigen

Zum Schmerzensgeldanspruch aufgrund von Schussverletzungen während eines SEK-Einsatzes

LG Köln, Urteil vom 27. Februar 2018 – 5 O 487/14 Zum Schmerzensgeldanspruch aufgrund von Schussverletzungen während eines SEK-Einsatzes Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in Höhe … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Zivilrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Zum Schmerzensgeldanspruch aufgrund von Schussverletzungen während eines SEK-Einsatzes

Zur Arzthaftung bei Querschnittslähmung nach Operation und zur „Schallgrenze“ des Schmerzensgeldanspruchs

OLG München, Urteil vom 23. Januar 2020 – 1 U 2237/17 Zur Arzthaftung bei Querschnittslähmung nach Operation und zur „Schallgrenze“ des Schmerzensgeldanspruchs Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Traunstein vom 21.06.2017, Az. 3 O … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arztrecht | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Zur Arzthaftung bei Querschnittslähmung nach Operation und zur „Schallgrenze“ des Schmerzensgeldanspruchs

Zur Frage der Haftung des Busunternehmens und zum Mitverschulden des Fahrgastes bei Fahrgastunfall in einem Linienbus infolge Vollbremsung

AG Paderborn, Urteil vom 06. Juni 2011 – 59 C 511/10 Zur Frage der Haftung des Busunternehmens und zum Mitverschulden des Fahrgastes bei Fahrgastunfall in einem Linienbus infolge Vollbremsung Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Zivilrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Zur Frage der Haftung des Busunternehmens und zum Mitverschulden des Fahrgastes bei Fahrgastunfall in einem Linienbus infolge Vollbremsung