Schlagwort-Archive: Schmerzensgeld

Zum Anspruch auf Geldentschädigung bei wiederholter Zusendung grober Beleidigungen per SMS durch den ehemaligen Vermieter

Publiziert am 5. Dezember 2021 von raskwar

LG Duisburg, Urteil vom 30. Juli 2015 – 12 S 146/14 Zum Anspruch auf Geldentschädigung bei wiederholter Zusendung grober Beleidigungen per SMS durch den ehemaligen Vermieter Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts Wesel vom 1. Dezember … Weiterlesen →

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Zum Anspruch auf Zahlung einer Geldentschädigung bei groben Beleidigungen im persönlichen Umfeld

Publiziert am 5. Dezember 2021 von raskwar

BGH, Urteil vom 24. Mai 2016 – VI ZR 496/15 Zum Anspruch auf Zahlung einer Geldentschädigung bei groben Beleidigungen im persönlichen Umfeld ohne Breitenwirkung in der Öffentlichkeit.(Rn.9) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Die Revision gegen das Urteil der 12. Zivilkammer des … Weiterlesen →

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Zum Anspruch auf Schmerzensgeld aufgrund des Anhustens gegen das Gesicht während der Corona-Pandemie

Publiziert am 5. Dezember 2021 von raskwar

AG Braunschweig, Urteil vom 29. Oktober 2020 – 112 C 1262/20 Zum Anspruch Schmerzensgeld aufgrund des Anhustens gegen das Gesicht während der Corona-Pandemie Tenor 1. Der Beklagte wird verurteilt an den Kläger ein Schmerzensgeld in Höhe von 250,- EUR zuzüglich … Weiterlesen →

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Zur Haftung des Vermieters  auf Schadensersatz und Schmerzensgeld bei eigenmächtiger Räumung der Wohnung („kalte Räumung“)

Publiziert am 1. November 2021 von raskwar

AG Schöneberg, Urteil vom 14. August 2019 – 6 C 276/18 Zur Haftung des Vermieters  auf Schadensersatz und Schmerzensgeld bei eigenmächtiger Räumung der Wohnung („kalte Räumung“) Tenor 1. Das Versäumnisurteil des Amtsgerichts Schöneberg vom 06. März 2019 zur Geschäftsnummer: 6 … Weiterlesen →

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Zur Frage eines Schmerzensgeldanspruchs im Zusammenhang mit der Erteilung Quarantäneverordnung

Publiziert am 27. August 2021 von raskwar

LG Hannover, Urteil vom 20. August 2021 – 8 O 2/21 Zur Frage eines Schmerzensgeldanspruchs im Zusammenhang mit der Erteilung Quarantäneverordnung Tenor Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. … Weiterlesen →

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Zur Arzthaftung wegen erlittener Verbrennungen bei einer MRT-Untersuchung mangels Schutz durch geeignetes Isolationsmaterial

Publiziert am 15. August 2021 von raskwar

AG Köln, Urteil vom 28. Februar 2018 – 144 C 143/15 Zur Arzthaftung wegen erlittener Verbrennungen bei einer MRT-Untersuchung mangels Schutz durch geeignetes Isolationsmaterial Tenor 1.) Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger ein Schmerzensgeld in Höhe von 1.500,- Euro … Weiterlesen →

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Bestimmung eines angemessenen Schmerzensgeldes ist Sache des Gerichts, nicht des Sachverständigen

Publiziert am 18. Januar 2021 von raskwar

OLG Hamm, Beschluss vom 09. Oktober 2020 – I-9 U 96/20 1. Die Bemessung des Schmerzensgeldes obliegt dem erkennenden Gericht nach § 287 ZPO. Ein Sachverständiger, welcher Fachrichtung auch immer, ist zu der Bestimmung eines angemessenen Schmerzensgeldes nicht berufen. 2. … Weiterlesen →

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Zum Schmerzensgeldanspruch aufgrund von Schussverletzungen während eines SEK-Einsatzes

Publiziert am 15. Januar 2021 von raskwar

LG Köln, Urteil vom 27. Februar 2018 – 5 O 487/14 Zum Schmerzensgeldanspruch aufgrund von Schussverletzungen während eines SEK-Einsatzes Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in Höhe … Weiterlesen →

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Zur Arzthaftung bei Querschnittslähmung nach Operation und zur „Schallgrenze“ des Schmerzensgeldanspruchs

Publiziert am 14. Dezember 2020 von raskwar

OLG München, Urteil vom 23. Januar 2020 – 1 U 2237/17 Zur Arzthaftung bei Querschnittslähmung nach Operation und zur „Schallgrenze“ des Schmerzensgeldanspruchs Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Traunstein vom 21.06.2017, Az. 3 O … Weiterlesen →

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Zur Frage der Haftung des Busunternehmens und zum Mitverschulden des Fahrgastes bei Fahrgastunfall in einem Linienbus infolge Vollbremsung

Publiziert am 17. Oktober 2020 von raskwar

AG Paderborn, Urteil vom 06. Juni 2011 – 59 C 511/10 Zur Frage der Haftung des Busunternehmens und zum Mitverschulden des Fahrgastes bei Fahrgastunfall in einem Linienbus infolge Vollbremsung Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die … Weiterlesen →

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