Schlagwort-Archive: Corona

Persönliche Anhörung des Betroffenen in Unterbringungssachen kann trotz Corona-Krise nicht (mehr) durch eine telefonische ersetzt werden.

LG Wuppertal, Beschluss vom 05. Mai 2020 – 9 T 71/20 Persönliche Anhörung des Betroffenen in Unterbringungssachen kann trotz Corona-Krise nicht (mehr) durch eine telefonische ersetzt werden. (Leitsatz des Gerichts) Tenor In dem Unterbringungsverfahren ……. Die Nichtabhilfeentscheidung des Amtsgerichts Remscheid … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Betreuungsrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Persönliche Anhörung des Betroffenen in Unterbringungssachen kann trotz Corona-Krise nicht (mehr) durch eine telefonische ersetzt werden.

Vorzeitiger Abbruch der Spielzeit der Tischtennisliga nicht rechtswidrig

OLG Frankfurt, Beschluss vom 20.05.2020 – 19 W 22/20 Vorzeitiger Abbruch der Spielzeit der Tischtennisliga nicht rechtswidrig Tenor Die sofortige Beschwerde des Antragstellers vom 14. Mai 2020 gegen den Beschluss der 7. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 09.05.2020, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Sportrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Vorzeitiger Abbruch der Spielzeit der Tischtennisliga nicht rechtswidrig

Zur Außervollzugsetzung einer infektionsschutzrechtlichen Verordnung

OVG Lüneburg – Az.: 13 MN 169/20 – Beschluss vom 18.05.2020 Zur Außervollzugsetzung einer infektionsschutzrechtlichen Verordnung Tenor Das Verfahren wird eingestellt, soweit es den Antrag zu 1. der Antragsteller zu 1. bis 8. angeht, § 7 Abs. 2 der Niedersächsischen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zur Außervollzugsetzung einer infektionsschutzrechtlichen Verordnung

Keine Außervollzugsetzung der Maskenpflicht in Bayern

VGH Bayern, Beschluss vom 05.05.2020 – 20 NE 20.926 Keine Außervollzugsetzung der Maskenpflicht in Bayern Tenor I. Der Antrag wird abgelehnt. II. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens. III. Der Streitwert wird auf 10.000,00 Euro festgesetzt. Gründe: I. Mit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Keine Außervollzugsetzung der Maskenpflicht in Bayern

Eilantrag gegen Westfleisch-Schließung abgelehnt

VG Münster, Beschluss vom 09.05.2020 – 5 L 400/20 Eilantrag gegen Westfleisch-Schließung abgelehnt Das Verwaltungsgericht Münster hat durch Beschluss vom 9. Mai 2020 den Eilantrag der Firma Westfleisch abgelehnt, die durch den Kreis Coesfeld am 8. Mai 2020 angeordnete befristete … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Eilantrag gegen Westfleisch-Schließung abgelehnt

Zum Absehen von der Anhörung im Rahmen der Bestellung eines Betreuers anlässlich der COVID-19-Pandemie

AG Dresden, Beschluss vom 23. März 2020 – 404 XVII 80/20 Zu den Anforderungen an das durch das Coronavirus ausgelöste Absehen von der persönlichen Anhörung des Betroffenen und des Verfahrenspflegers im Rahmen der Bestellung eines Betreuers. (Leitsatz des Gerichts) Tenor … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Betreuungsrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zum Absehen von der Anhörung im Rahmen der Bestellung eines Betreuers anlässlich der COVID-19-Pandemie

Zur Verlängerung einer gerichtlichen Räumungsfrist infolge der COVID-19-Pandemie

LG Berlin, Beschluss vom 26. März 2020 – 67 S 16/20 1. Gerichtliche Räumungsfristen sind derzeit in Berlin gemäß § 721 ZPO grundsätzlich jedenfalls bis zum 30. Juni 2020 zu erstrecken oder auf Antrag entsprechend zu verlängern. Die erlassenen Landesverordnungen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Zur Verlängerung einer gerichtlichen Räumungsfrist infolge der COVID-19-Pandemie

Zur Absehung einer persönlichen Anhörung des Betroffenen im Betreuungsverfahren im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

AG Brandenburg, Beschluss vom 06. April 2020 – 85 XVII 69/20 Zu den Anforderungen unter denen von der persönlichen Anhörung eines Betroffenen im Rahmen der Bestellung eines Betreuers bei der derzeitigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 – Pandemie durch das Gericht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Betreuungsrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Zur Absehung einer persönlichen Anhörung des Betroffenen im Betreuungsverfahren im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

Spiegel: Betrüger geben sich als Corona-Tester aus

Betrüger geben sich als Corona-Tester aus Hier geht’s zum Beitrag

Veröffentlicht unter Nachrichten | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Spiegel: Betrüger geben sich als Corona-Tester aus