Archiv des Autors: raskwar

Zum Umfang des Anspruchs auf Drittauskunft bei Urheberrechtsverletzungen

TweetOLG Frankfurt am Main, 22.08.2017 – 11 U 71/16 1. Der Anspruch auf Drittauskunft gem. § 101 Abs. 3 Nr. 1 UrhG umfasst im Rahmen der dort geschuldeten Angaben zur „Anschrift“ auch die E-Mail Adresse. „Anschrift“ und „Adresse“ sind gleichbedeutend; … Weiterlesen

Veröffentlicht unter IT-Recht Urteile | Kommentare deaktiviert für Zum Umfang des Anspruchs auf Drittauskunft bei Urheberrechtsverletzungen

BGH zu den Prüfpflichten für Betreiber von Bewertungsportalen

TweetBGH, Urteil vom 01.03.2016 – VI ZR 34/15 a) Ein Hostprovider ist zur Vermeidung einer Haftung als mittelbarer Störer grundsätzlich nicht verpflichtet, die von den Nutzern ins Netz gestellten Beiträge vor der Veröffentlichung auf eventuelle Rechtsverletzungen zu überprüfen. Er ist … Weiterlesen

Veröffentlicht unter IT-Recht Urteile, Zivilrecht Urteile | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für BGH zu den Prüfpflichten für Betreiber von Bewertungsportalen

Betreiber einer Suchmaschine haftet auf Unterlassung bei verzögerter Prüfung einer fremden falschen Tatsachenbehauptung

TweetLG Hamburg, Urteil vom 24.03.2017 – 324 O 148/16 Betreiber einer Suchmaschine haftet auf Unterlassung bei verzögerter Prüfung einer fremden falschen Tatsachenbehauptung Tenor I. Die einstweilige Verfügung vom 01.04.2016 wird bestätigt. II. Die Antragsgegnerin hat auch die weiteren Kosten des … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Zivilrecht Urteile | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Betreiber einer Suchmaschine haftet auf Unterlassung bei verzögerter Prüfung einer fremden falschen Tatsachenbehauptung

Unerlaubte Weitergabe von Passwörtern an Mitschüler kann zeitweiligen Ausschluss vom Unterricht rechtfertigen

TweetVG Stuttgart, Beschluss vom 16. März 2015 – 12 K 1320/15 Unerlaubte Weitergabe von Passwörtern an Mitschüler kann zeitweiligen Ausschluss vom Unterricht rechtfertigen Tenor Der Antrag wird abgelehnt. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens. Der Streitwert wird auf 2.500 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Schulrecht Urteile | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Unerlaubte Weitergabe von Passwörtern an Mitschüler kann zeitweiligen Ausschluss vom Unterricht rechtfertigen

BSG: Vergütungssatz deutlich über Stundenlohn Indiz für Selbstständigkeit

TweetBundessozialgericht: Urteil vom 31.03.2017 – B 12 R 7/15 R Hoher Vergütungssatz Indiz für Selbstständigkeit Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 29. April 2015 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten auch des Revisionsverfahrens … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Sozialrecht Urteile | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für BSG: Vergütungssatz deutlich über Stundenlohn Indiz für Selbstständigkeit

Video: Die Rechte des Käufers beim Kauf mangelhafter Ware

Tweet

Veröffentlicht unter Videos | Kommentare deaktiviert für Video: Die Rechte des Käufers beim Kauf mangelhafter Ware

OLG Saarbrücken zur Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich der Bestuhlung in der Cafeteria eines Schwimmbades

Tweet Bildquelle: MikeGodwin auf pixabay.de Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 12.10.2017 – 4 U 149/16 1. Bei Verwendung handelsüblicher, neuwertiger Plastikstühle genügt eine Gemeinde im Allgemeinen ihrer Verkehrssicherungspflicht in der Cafeteria eines von ihr betriebenen Schwimmbades auch gegenüber stark übergewichtigen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Zivilrecht Urteile | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für OLG Saarbrücken zur Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich der Bestuhlung in der Cafeteria eines Schwimmbades

AG München: Angebot zur Änderung von Entgelt für Fitnessänderung kann zur Vertragsaufhebung führen

Tweet Bildquelle: tanjashaw auf pixabay.de Amtsgericht München, Urteil vom 23.03.2017 – 274 C 26632/16 Preis für ein Einzeltraining Verlangt ein Trainer nach Vertragsschluss ein höheres Entgelt, ist dies in der Regel ein Angebot auf Abschluss eines neuen Vertrages mit höherer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Zivilrecht Urteile | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für AG München: Angebot zur Änderung von Entgelt für Fitnessänderung kann zur Vertragsaufhebung führen

Zur Verkehrssicherungspflicht bezüglich des Betriebs eines Sprungturms

Tweet Bildquelle: Westfale auf Pixabay OLG Stuttgart, Urteil vom 21.09.2017 – 2 U 11/17 Zur Verkehrssicherungspflicht des Betreibers bezüglich des Betriebs eines Sprungturms Zum Mitverschulden des Badegastes durch Teilnahme an einem erkennbar gefährlichen Sprungbetrieb Tenor 1. Auf die Berufung der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Zivilrecht Urteile | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Zur Verkehrssicherungspflicht bezüglich des Betriebs eines Sprungturms

Zur Haftung wegen mangelhaft gestochener Tätowierung

Tweet Bildquelle: Myriams-Fotos auf pixabay „Je t´aime mon amour“ AG München, Urteil vom 13.04.2017, Aktenzeichen 132 C 17280/16 Die Einwilligung zum Stechen einer Tätowierung bezieht sich nur darauf, dass die Behandlung mangelfrei ist und nach den Regeln der Kunst erbracht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Zivilrecht Urteile | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Zur Haftung wegen mangelhaft gestochener Tätowierung