Archiv des Autors: raskwar

Aufklärungspflicht des Arztes besteht nur hinsichtlich solcher Risiken, die im Zeitpunkt der Behandlung bereits bekannt sind

BGH, Urteil vom 29.05.2018 – VI ZR 370/17 1. Eine Aufklärungspflicht des Arztes besteht nur hinsichtlich solcher Risiken, die im Zeitpunkt der Behandlung bereits bekannt sind. 2. Der in erster Instanz siegreiche Berufungsbeklagte darf darauf vertrauen, nicht nur rechtzeitig darauf … Weiterlesen

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Zur Erforderlichkeit der Betreuerbestellung bei Bevollmächtigung mehrerer Personen zur gemeinschaftlichen Vertretung des Betroffenen

BGH, Beschluss vom 31.01.2018 – XII ZB 527/17 Hat der Betroffene mehrere Personen in der Weise bevollmächtigt, dass sie ihn nur gemeinschaftlich vertreten können, können die Bevollmächtigten nur dann die Angelegenheiten des Betroffenen ebenso gut wie ein Betreuer besorgen, wenn … Weiterlesen

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Zweifel an Redlichkeit eines Vorsorgebevollmächtigten können Betreuerbestellung rechtfertigen

BGH, Beschluss vom 13.04.2011 – XII ZB 584/10 1. Eine vom Betroffenen erteilte Vorsorgevollmacht hindert die Bestellung eines Betreuers nur, wenn gegen die Wirksamkeit der Vollmachtserteilung keine Bedenken bestehen (Senatsbeschluss vom 15. Dezember 2010, XII ZB 165/10, FamRZ 2011, 285 … Weiterlesen

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Erforderlichkeit der Bestellung eines Betreuers hängt von tatrichterlichen Feststellungen ab

BGH, Beschluss vom 06.07.2011 – XII ZB 80/11 1. Der in § 1896 Abs. 2 Satz 1 BGB enthaltene Grundsatz der Erforderlichkeit verlangt für die Bestellung eines Betreuers tatrichterliche Feststellungen dazu, ob und für welche Aufgabenbereiche ein objektiver Betreuungsbedarf besteht … Weiterlesen

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Zur Bestellung eines Betreuers trotz Bestehen einer Vorsorgevollmacht

BGH, Beschluss vom 07.03.2012 – XII ZB 583/11 1. Eine Vorsorgevollmacht steht der Bestellung eines Betreuers dann nicht entgegen, wenn der Bevollmächtigte ungeeignet ist, die Angelegenheiten des Betroffenen zu besorgen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 13. April 2011, XII ZB … Weiterlesen

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Bei umfassender Vorsorgevollmacht ist parallel hierzu angeordnete Betreuung mit denselben Aufgabenkreisen aufzuheben

BGH, Beschluss vom 28.03.2012 – XII ZB 629/11 Bei umfassender Vorsorgevollmacht ist parallel hierzu angeordnete Betreuung mit denselben Aufgabenkreisen aufzuheben Tenor Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Siegen vom 31. Oktober 2011 wird mit der Maßgabe … Weiterlesen

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Zur Ungeeignetheit eines Betreuers durch störendes Verhalten eines Dritten

BGH, Beschluss vom 07.08.2013 – XII ZB 671/12 Ein Vorsorgebevollmächtigter ist auch dann ungeeignet, die Angelegenheiten des Betroffenen zu besorgen, wenn er – auch unverschuldet – objektiv nicht in der Lage ist, die Vorsorgevollmacht zum Wohle des Betroffenen auszuüben (im … Weiterlesen

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Zur Erforderlichkeit einer Betreuung trotz bestehender Vorsorgevollmacht wegen störendes Verhalten eines Dritten

LG Meiningen, Beschluss vom 05.03.2018 – (17) 4 T 31/18, (18) 4 T 32/18 Die Anordnung einer Betreuung trotz bestehender Vorsorgevollmacht kommt auch dann in Betracht, wenn der Vorsorgebevollmächtigte durch eigenmächtiges und störendes Verhalten eines Dritten nicht in der Lage … Weiterlesen

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Zur Erforderlichkeit einer Betreuung trotz Vorsorgevollmacht

BGH, Beschluss vom 25.04.2018 – XII ZB 216/17 Eine Betreuung kann trotz Vorsorgevollmacht dann erforderlich sein, wenn der Bevollmächtigte ungeeignet ist, die Angelegenheiten des Betroffenen zu besorgen, insbesondere weil zu befürchten ist, dass die Wahrnehmung der Interessen des Betroffenen durch … Weiterlesen

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Zu den Voraussetzungen einer Kontrollbetreuung und der Übertragung des Aufgabenkreises des Widerrufs einer Vorsorgevollmacht

BGH, Beschluss vom 09.05.2018 – XII ZB 413/17 Zu den Voraussetzungen einer Kontrollbetreuung und der Übertragung des Aufgabenkreises des Widerrufs einer Vorsorgevollmacht (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 23. September 2015, XII ZB 624/14, FamRZ 2015, 2163). (Leitsatz des Gerichts) Tenor … Weiterlesen

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