Archiv der Kategorie: Arztrecht

Zur Zumutbarkeit einer Nachbesserungsmaßnahme bei Eingliederung von Zahnersatz

LG Mönchengladbach, Urteil vom 19. Februar 2020 – 6 O 85/18 Zur Zumutbarkeit einer Nachbesserungsmaßnahme bei Eingliederung von Zahnersatz Tenor Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin ein Schmerzensgeld in Höhe von EUR 2.500,00 nebst Zinsen in Höhe von 5 … Weiterlesen

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Zum Umfang der zahnärztlichen Aufklärungspflicht vor operativer Entfernung eines Weisheitszahnes

OLG Dresden, Beschluss vom 28. Januar 2021 – 4 U 1775/20 1. Vor der operativen Entfernung eines Weisheitszahnes in einer Zahnarztpraxis ist keine Aufklärung geboten, dass der Eingriff auch in einer kieferchirurgischen Praxis durchgeführt werden kann. 2. Der Umstand, dass … Weiterlesen

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Zur Pflicht eines Zahnarztes auf Durchführung eines Allergietests vor Einsetzen eines Zahnersatzes

OLG Dresden, Beschluss vom 05. August 2021 – 4 W 276/21 1. Liegen keine konkreten Hinweise auf Unverträglichkeiten oder Allergien vor, besteht keine Verpflichtung des Zahnarztes, bei dem Patienten vor dem Einsetzen von Zahnersatz einen Allergietest durchzuführen. 2. Die substantiierte … Weiterlesen

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Zur Arzthaftung wegen erlittener Verbrennungen bei einer MRT-Untersuchung mangels Schutz durch geeignetes Isolationsmaterial

AG Köln, Urteil vom 28. Februar 2018 – 144 C 143/15 Zur Arzthaftung wegen erlittener Verbrennungen bei einer MRT-Untersuchung mangels Schutz durch geeignetes Isolationsmaterial Tenor 1.) Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger ein Schmerzensgeld in Höhe von 1.500,- Euro … Weiterlesen

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Zur Zulässigkeit der Erhebung, Speicherung und Übermittlung von personenbezogenen Daten im Rahmen eines Arztsuche- und Arztbewertungsportals im Internet (www.jameda.de)

BGH, Urteil vom 23. September 2014 – VI ZR 358/13 Zur Zulässigkeit der Erhebung, Speicherung und Übermittlung von personenbezogenen Daten im Rahmen eines Arztsuche- und Arztbewertungsportals im Internet (www.jameda.de).(Rn.24) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Die Revision gegen das Urteil der 30. … Weiterlesen

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Zum Umfang der ärztlichen Aufklärung bei einer (noch) nicht allgemein anerkannten medizinischen Behandlungsmethode

BGH, Urteil vom 18. Mai 2021 – VI ZR 401/19 1. Bei der Anwendung einer (noch) nicht allgemein anerkannten medizinischen Behandlungsmethode sind zur Wahrung des Selbstbestimmungsrechts des Patienten erhöhte Anforderungen an dessen Aufklärung zu stellen. Dem Patienten müssen nicht nur … Weiterlesen

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Zum Recht eines Krankenhausträgers, die Aufnahme eines Patienten aufgrund einer Weigerung zur Mitwirkung an einer Testung auf SARS-CoV-2 abzulehnen

LG Dortmund, Beschluss vom 04. November 2020 – 4 T 1/20 Zum Recht eines Krankenhausträgers, die Aufnahme eines Patienten aufgrund einer Weigerung zur Mitwirkung an einer Testung auf SARS-CoV-2 abzulehnen Tenor Die sofortige Beschwerde der Beschwerdeführerin vom 28.10.2020 gegen den … Weiterlesen

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Zur Hinweispflicht des Heilpraktikers auf notwendige schulmedizinische Behandlung

AG Ansbach, Urteil vom 07. Juli 2015 – 2 C 1377/14 Zur Hinweispflicht des Heilpraktikers auf notwendige schulmedizinische Behandlung Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig … Weiterlesen

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Zu den Aufklärungspflichten eines Tierarztes vor einer Kolikoperation bei einem Pferd

OLG Köln, Beschluss vom 04. Juli 2018 – 5 U 26/18 Zu den Aufklärungspflichten eines Tierarztes vor einer Kolikoperation bei einem Pferd Tenor Der Senat weist die Parteien darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung des Beklagten gegen das am … Weiterlesen

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Zur Frage der Tierarzthaftung im Zusammenhang mit dem Sturz eines narkotisierten Pferdes in der Aufwachbox

OLG Dresden, Urteil vom 15. Januar 2019 – 4 U 1028/18 1. Auf die Beratungspflichten des Tierarztes vor der Operation eines Pferdes sind die in §§ 630a ff BGB kodifizierten Grundsätze nicht entsprechend anwendbar. Auch § 90a BGB erweitert den … Weiterlesen

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