Archiv der Kategorie: Arztrecht Urteile

Kein Verstoß gegen Persönlichkeitsrecht, wenn indizierte und fachgerecht durchgeführte MRT-Aufnahme von Patientin nicht erwartetes „Nacktbild“ ergibt

KG Berlin, Urteil vom 25.09.2017 – 20 U 41/16 Eine indizierte und nach dem Stand der medizinischen Kunst durchgeführte MRT-Aufnahme verstößt nicht gegen das Recht des Patienten auf informationelle Selbstbestimmung, auch wenn ein Teil der Aufnahmen ein von der Patientin … Weiterlesen

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Zum Umfang der Risikoaufklärung über mögliche Komplikationen einer Knieprothesen-Operation

OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 20.02.2018 – 8 U 78/16 Etwaige verbale Risikobeschreibungen (gelegentlich, selten, sehr selten etc.) in ärztlichen Aufklärungsbögen müssen sich nicht an den Häufigkeitsdefinitionen des Medicial Dictionary for Regulatory Activities (MedDRA), die in Medikamentenbeipackzetteln Verwendung finden, … Weiterlesen

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Zur Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht bei Wahl zwischen offener Biopsie oder Stanzbiopsie

OLG Hamm, Urteil vom 09.01.2018 – 26 U 21/17 Wenn eine Exzision mittels einer offenen Biopsie zur Abklärung eines unklaren Herdbefundes in der Brust einer Patientin gegenüber einer ebenfalls in Betracht kommenden Stanzbiopsie die größere diagnostische Sicherheit bietet und zugleich … Weiterlesen

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Zur ärztlichen Aufklärungspflicht bei Verabreichung von Medikamenten

LG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 23.02.2018 – 1 O 297/15 Zur ärztlichen Aufklärungspflicht bei Verabreichung von Medikamenten Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt an den Kläger ein Schmerzensgeld in Höhe von 900 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten … Weiterlesen

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Zum wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch nach Inbetriebnahme einer Arzneimittelabgabestelle

LG Moosbach, Urteile vom 15.02.2018 – 4 O 37/17, 4 O 39/17, 3 O 9/17, 3 O 10/17 und 3 O 11/17 Zum wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch nach Inbetriebnahme einer Arzneimittelabgabestelle Auf die Klagen eines Versandapothekers aus Deutschland, von drei Apothekern aus … Weiterlesen

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Bei nur relativer OP-Indikation bedarf es dezidierter Aufklärung über echte Alternative einer konservativen Behandlung

Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 15.12.2017 – 26 U 3/14 Bei einer relativen Indikation zur Operation an der Lendenwirbelsäule bedarf es einer dezidierten Aufklärung über die echte Alternative einer konservativen Behandlung. An die Aufklärung bei einer relativen Operationsindikation sind besondere Anforderungen … Weiterlesen

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Angebot eines Medizinprodukts mit irreführenden Angaben über dessen Leistung ist rechtswidrig

OLG Frankfurt, Urteil vom 28.09.2017 – 6 U 183/16 Die einem Medizinprodukt verliehene Zweckbestimmung ist mit dem Irreführungsverbot des § 4 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 MPG nicht allein deshalb vereinbar, weil der Hersteller das Produkt mit einer CE-Kennzeichnung … Weiterlesen

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Zur Verpflichtung des Arztes gegenüber dem geschädigten Patienten zur Auskunft über die Identität des unfallverursachenden Mitpatienten

OLG Karlsruhe, Urteil vom 23.06.2006 – 14 U 45/04 1. Die ärztliche Schweigepflicht bezieht sich auch auf die Identität des Patienten (Rn.26). 2. Die ohne Einwilligung des Patienten erfolgte Offenlegung seiner Identität durch den Arzt oder dessen berufsmäßigen Gehilfen kann gerechtfertigt … Weiterlesen

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Zum Widerruf der Approbation als psychologischer Psychotherapeut wegen sexueller Übegriffe

VG Stuttgart, Urteil vom 1. Oktober 2009 – 4 K 597/09 Sexuelle Übergriffe im besonders schutzwürdigen Bereich des direkten Verhältnisses zwischen Psychotherapeut und Patientin stellen eine schwerwiegende Verfehlung dar, aus der sich die Unwürdigkeit zur Ausübung des Berufs ergibt. Tenor … Weiterlesen

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Zum Widerruf der Approbation als Arzt wegen Unwürdigkeit

VG Gelsenkirchen, Urteil vom 21. Oktober 2009 – 7 K 49/08 Zum Widerruf der Approbation als Arzt wegen Unwürdigkeit (hier: Versuch der Herbeiführung einer Abtreibung) Tenor Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist … Weiterlesen

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