Archiv der Kategorie: Arztrecht

Zur Rechtzeitigkeit der ärztlichen Aufklärung bei ambulanten Eingriffen

OLG Dresden, Beschluss vom 16. März 2020 – 4 U 2626/19 Bei ambulanten Eingriffen genügt eine Aufklärung am Operationstag, sofern dem Patienten die Entscheidung überlassen bleibt, ob er den Eingriff durchführen lassen will. Bei einer ambulant durchgeführten Koloskopie ist die … Weiterlesen

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Zur ärztlichen Aufklärungspflicht über die Risiken der Faltenunterspritzung

LG Duisburg, Urteil vom 01. August 2011 – 2 O 366/10 Zur ärztlichen Aufklärungspflicht über die Risiken der Faltenunterspritzung Tenor Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 5.000,- EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit … Weiterlesen

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Zu den Anforderungen an die Darlegung eines Hygienemangels in einem Krankenhaus als Ursache einer noskomialen Infektion des Patienten

LG Flensburg, Urteil vom 08. September 2020 – 3 O 375/14 Zu den Anforderungen an die Darlegung eines haftungsbegründenden Hygienemangels als Ursache einer noskomialen Infektion des klagenden Patienten (Leitsatz des Gerichts) Tenor Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die … Weiterlesen

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Zur Amtshaftung wegen unterlassener Entsendung auch eines Notarztwagens durch die Rettungsleitstelle bei einer Notfallindikation

KG Berlin, Beschluss vom 20. März 2017 – 20 U 147/16 Zur Amtshaftung wegen unterlassener Entsendung auch eines Notarztwagens durch die Rettungsleitstelle bei einer Notfallindikation Tenor In der Sache L… ./. A… – K… . beabsichtigt der Senat, die Berufung … Weiterlesen

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Zur Haftung für Gesundheitsschäden des Patienten bei Krankentransport

OLG Koblenz, Beschluss vom 16. August 2017 – 5 U 603/17 1. In Rheinland-Pfalz ist die rettungsdienstliche Tätigkeit, die den Notfall- und Krankentransport umfasst, nach dem Rettungsdienstgesetz des Landes Rheinland-Pfalz als öffentliche Aufgabe organisiert. 2. Es gehört zu den Kardinalpflichten … Weiterlesen

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Zu ärztlichen Aufklärungspflicht vor Augen-OP über notwendige Begleiterscheinungen (hier: Implantation von Multifokallinsen)

OLG Hamm, Urteil vom 12. November 2018 – I-3 U 33/18 Zu ärztlichen Aufklärungspflicht vor Augen-OP über notwendige Begleiterscheinungen (hier: Implantation von Multifokallinsen) Tenor Auf die Berufung des Beklagten wird das am 22.02.2018 verkündete Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts … Weiterlesen

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Zur Ingangsetzung der Regelverjährungsfrist von Ansprüchen aus Arzthaftung

BGH, Urteil vom 26. Mai 2020 – VI ZR 186/17 Die regelmäßige Verjährungsfrist nach § 195 BGB wird mangels grob fahrlässiger Unkenntnis von den den Anspruch begründenden Umständen im Sinne von § 199 Abs. 1 Nr. 2 Alt. 2 BGB … Weiterlesen

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Zur Verjährung von Ansprüchen aus Arzthaftung

OLG Braunschweig, Beschluss vom 28. Februar 2020 – 9 U 31/19 1. Hat ein Patient bzw. sein Bevollmächtigter bereits die naheliegende Erkenntnismöglichkeit aus ihm vorliegenden Informationen oder sogar schon die gebildete Überzeugung, ein bestimmter Behandlungs- oder Risikoaufklärungsfehler liege schadenskausal vor, … Weiterlesen

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Zur Arzthaftung bei unterlassenem Hinweis auf eine mögliche schwere Behinderung des zu erwartenden Kindes

OLG Karlsruhe, Urteil vom 19. Februar 2020 – 7 U 139/16 Zur Arzthaftung bei unterlassenem Hinweis auf eine mögliche schwere Behinderung des zu erwartenden Kindes Tenor 1. Auf die Berufung der Kläger wird das Urteil des Landgerichts Mannheim vom 09.06.2016 … Weiterlesen

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Zur Haftung des Therapeuten für Sturz eines Kindes während einer Ergotherapie

OLG Köln, Urteil vom 08. Februar 2017 – 5 U 17/16 1. Es liegt kein Fall des voll beherrschbaren Risikos vor, wenn ein zweieinhalbjähriges Kind im Rahmen einer ergotherapeutischen Übung auf einem aus mehreren aufeinander geschichteten Sitzsäcken bestehenden „Kletterberg“ klettert … Weiterlesen

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