Schlagwort-Archive: Arzt Aufklärungspflicht

Zur ärztlichen Aufklärungspflicht bei Covid-19-Impfungen mit einem mRNA-Impfstoff

LG Heilbronn, Urteil vom 14. Februar 2023 – Wo 1 O 65/22 Zur ärztlichen Aufklärungspflicht bei Covid-19-Impfungen mit einem mRNA-Impfstoff Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist … Weiterlesen

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Zum Umfang der ärztlichen Aufklärung bei einer (noch) nicht allgemein anerkannten medizinischen Behandlungsmethode

BGH, Urteil vom 18. Mai 2021 – VI ZR 401/19 1. Bei der Anwendung einer (noch) nicht allgemein anerkannten medizinischen Behandlungsmethode sind zur Wahrung des Selbstbestimmungsrechts des Patienten erhöhte Anforderungen an dessen Aufklärung zu stellen. Dem Patienten müssen nicht nur … Weiterlesen

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Zu den Aufklärungspflichten eines Tierarztes vor einer Kolikoperation bei einem Pferd

OLG Köln, Beschluss vom 04. Juli 2018 – 5 U 26/18 Zu den Aufklärungspflichten eines Tierarztes vor einer Kolikoperation bei einem Pferd Tenor Der Senat weist die Parteien darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung des Beklagten gegen das am … Weiterlesen

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Zur Tierarzthaftung bei unterlassener notwendiger Aufklärung über die Möglichkeit eines anaphylaktischen Schocks vor Durchführung einer Injektionsbehandlung mit verschiedenen homöopathischen Mitteln bei einem wertvollen Pferd

OLG München, Urteil vom 09. Januar 2020 – 1 U 3011/19 Zur Tierarzthaftung bei unterlassener notwendiger Aufklärung über die Möglichkeit eines anaphylaktischen Schocks vor Durchführung einer Injektionsbehandlung mit verschiedenen homöopathischen Mitteln bei einem wertvollen Pferd Tenor 1. Die Berufung des … Weiterlesen

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Zur ärztlichen Informationspflicht hinsichtlich der voraussichtlichen Kosten einer alternativen Behandlungsmethode

BGH, Urteil vom 28. Januar 2020 – VI ZR 92/19 1. Die in § 630c Abs. 3 Satz 1 BGB kodifizierte Pflicht des Behandlers zur wirtschaftlichen Information des Patienten soll den Patienten vor finanziellen Überraschungen schützen und ihn in die … Weiterlesen

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Zur Rechtzeitigkeit der ärztlichen Aufklärung bei ambulanten Eingriffen

OLG Dresden, Beschluss vom 16. März 2020 – 4 U 2626/19 Bei ambulanten Eingriffen genügt eine Aufklärung am Operationstag, sofern dem Patienten die Entscheidung überlassen bleibt, ob er den Eingriff durchführen lassen will. Bei einer ambulant durchgeführten Koloskopie ist die … Weiterlesen

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Zur ärztlichen Aufklärungspflicht über die Risiken der Faltenunterspritzung

LG Duisburg, Urteil vom 01. August 2011 – 2 O 366/10 Zur ärztlichen Aufklärungspflicht über die Risiken der Faltenunterspritzung Tenor Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 5.000,- EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit … Weiterlesen

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Zu den Aufklärungsanforderungen bei einer Lebendorganspende

BGH, Urteil vom 11. Februar 2020 – VI ZR 415/18 Der Einwand, der unter Verstoß gegen § 8 Abs. 2 Satz 1 und 2 TPG inhaltlich nicht ordnungsgemäß aufgeklärte Lebendorganspender wäre auch im Falle ordnungsgemäßer Aufklärung mit der Organentnahme einverstanden … Weiterlesen

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Keine Aufklärungspflicht des Zahnarztes über verschiedene Präparationsmethoden (hier: Stufenpräparation gegenüber Hohlkehlpräparation).

OLG Karlsruhe, Urteil vom 31. Juli 2019 – 7 U 118/18 Keine Aufklärungspflicht des Zahnarztes über verschiedene Präparationsmethoden (hier: Stufenpräparation gegenüber Hohlkehlpräparation). (Leitsatz des Gerichts) Tenor I. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Baden-Baden vom 11.05.2018 … Weiterlesen

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Zur Aufklärungspflicht des Arztes hinsichtlich des Aufschiebens oder Unterlassens eines Eingriffs

OLG Hamm, Beschluss vom 19. Juni 2019 – 3 U 33/19 1. Ein Arzt muss den Patienten vor einem relativ indizierten Eingriff grundsätzlich nicht über die Möglichkeit eines Aufschiebens oder gänzlichen Unterlassens der Operation aufklären, wenn er von einer entsprechenden … Weiterlesen

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