Archiv der Kategorie: Sozialrecht Urteile

Körperschaden durch Sturz während betrieblicher Gemeinschaftsveranstaltung ist Arbeitsunfall

SG Dortmund, Urteil vom 01.02.2018 –  S 18 U 211/15 Körperschaden durch Sturz während betrieblicher Gemeinschaftsveranstaltung ist Arbeitsunfall Stürzt eine Arbeitnehmerin während eines Grillabends innerhalb einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung alkoholisiert auf dem Weg zur Toilette, handelt es sich um einen entschädigungspflichtigen … Weiterlesen

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Kinderschrei ins Ohr einer Erzieherin begründet keine Arbeitsunfall

SG Dortmund, Urteil vom 22.01.2018 – S 17 U 1041/16 Kinderschrei ins Ohr einer Erzieherin begründet keine Arbeitsunfall Das SG Dortmund hat entschieden, dass eine Erzieherin, die Ohrgeräusche auf Schreie eines Kindes zurückführt, keine Entschädigungsleistungen von der gesetzlichen Unfallversicherung erhält. … Weiterlesen

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Zur Frage der Opferentschädigung im Zusammenhang mit der Benachrichtigung über die Tötung naher Angehöriger (hier: Tochter)

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 28.06.2012 – L 10 VE 56/10 Zur Frage der Opferentschädigung im Zusammenhang mit der Benachrichtigung über die Tötung naher Angehöriger (hier: Tochter) Tenor Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hannover vom 30. August … Weiterlesen

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Kosten für Schulbücher sind als Mehrbedarfsleistungen vom Jobcenter zu übernehmen

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 11. Dezember 2017 – L 11 AS 349/17 Kosten für Schulbücher sind als Mehrbedarfsleistungen vom Jobcenter zu übernehmen Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat erstmals obergerichtlich entschieden, dass Kosten für Schulbücher als Mehrbedarfsleistungen vom Jobcenter zu übernehmen sind. Zu … Weiterlesen

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Zur Frage, inwieweit ein erst bevorstehendes Krankheitsstadium die Zuerkennung des Merkzeichens „aG“ rechtfertigen kann

BSG, Urteil vom 11. 3. 1998 – B 9 SB 1/97 R Zur Frage, inwieweit ein erst bevorstehendes Krankheitsstadium die Zuerkennung des Merkzeichens „aG“ rechtfertigen kann Tatbestand: Die 43jährige Klägerin begehrt vom Beklagten die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für das … Weiterlesen

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Kein Arbeitsunfall des sich selbst verletzenden Angreifers

LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.11.2017 – L 1 U 1504/17 Kein Arbeitsunfall des sich selbst verletzenden Angreifers Das LSG Stuttgart hat entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der Kollegen tätlich angreift und sich dabei selbst verletzt, nicht den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung … Weiterlesen

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Zur Anerkennung eines Arbeitsunfalles bei Schlägen durch Kollegen auf dem Heimweg

LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.11.2017 – L 1 U 1277/17 Zur Anerkennung eines Arbeitsunfalles bei Schlägen durch Kollegen auf dem Heimweg Das LSG Stuttgart hat entschieden, dass ein Arbeitsunfall vorliegen kann, wenn ein Arbeitnehmer auf dem Heimweg von der Arbeit mit … Weiterlesen

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Sturz bei betrieblichem Bowling-Turnier kann Arbeitsunfall sein

SG Aachen, Urteil vom 06.10.2017 . S 6 U 135/16 Sturz bei betrieblichem Bowling-Turnier als Arbeitsunfall Das SG Aachen hat entschieden, dass der Sturz eines Versicherten während eines auf einer Dienstreise durchgeführten betrieblichen Bowling-Turniers einen Arbeitsunfall darstellen kann. Der Versicherte … Weiterlesen

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Busfahrer ohne eigenen Bus ist abhängig beschäftigt

LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23.1.2004, L 4 KR 3083/02 Busfahrer ohne eigenen Bus ist abhängig beschäftigt Tatbestand 1 Zwischen den Beteiligten besteht im Rahmen des so genannten Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a des Vierten Buches des Sozialgesetzbuchs (SGB IV) Streit darüber, … Weiterlesen

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LKW-Fahrer ohne einen eigenen LKW ist abhängig beschäftigt

LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. November 2008 – L 4 KR 4098/06 LKW-Fahrer ohne einen eigenen LKW ist abhängig beschäftigt Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Freiburg vom 17. Mai 2006 aufgehoben und die Klage … Weiterlesen

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