Archiv der Kategorie: Sozialrecht

Unfall beim Beseitigen von Herbstlaub kein Arbeitsunfall

Publiziert am 17. Dezember 2018 von raskwar

SG Gießen, Urteil vom 12.10.2018 – S 1 U 45/16 Unfall beim Beseitigen von Herbstlaub kein Arbeitsunfall Das SG Gießen hat entschieden, dass die Beseitigung von Herbstlaub, die eine Mitarbeiterin vornimmt, ohne arbeitsvertraglich objektiv hierzu verpflichtet zu sein, auch bei … Weiterlesen →

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Betriebsfußballturnier am Wochenende ist keine versicherte Beschäftigung

Publiziert am 13. November 2018 von raskwar

SG Dresden, Gerichtsbescheid vom 04.10.2018 – S 5 U 47/18 Betriebsfußballturnier am Wochenende ist keine versicherte Beschäftigung Das SG Dresden hat entschieden, dass die Teilnahme an einem Betriebsfußballturnier keine in der Unfallversicherung versicherte Tätigkeit ist, wenn sie am Wochenende und … Weiterlesen →

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SG Düsseldorf zur Erstattung der Kosten eines Magenbypasses wegen Adipositas

Publiziert am 15. Oktober 2018 von raskwar

SG Düsseldorf, Urteil vom 29.01.2013 – S 11 KR 680/11 Zur Erstattung der Kosten eines Magenbypasses wegen Adipositas Tenor Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 25.01.2011 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 16.06.2011 verurteilt, die Kosten des Klägers für … Weiterlesen →

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LSG Hessen zur Erstattung der Kosten eines Magenbypasses wegen Adipositas

Publiziert am 15. Oktober 2018 von raskwar

Hessisches LSG, Urteil vom 20.06.2013 – L 8 KR 91/10 Zur Erstattung der Kosten eines Magenbypasses wegen Adipositas Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 25. Januar 2010 aufgehoben. Die Beklagte wird … Weiterlesen →

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SG Darmstadt zur Erstattung der Kosten eines Magenbypasses wegen Adipositas

Publiziert am 15. Oktober 2018 von raskwar

SG Darmstadt, Urteil vom 17.11.2014 – S 8 KR 696/13 Zur Erstattung der Kosten eines Magenbypasses wegen Adipositas Tenor 1. Die Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 25.07.2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 09.10.2013 verurteilt, an die Klägerin … Weiterlesen →

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Zur Erstattung von Kosten für Behandlung mit Medizinal-Cannabisblüten zur Behandlung von Morbus Crohn

Publiziert am 9. Oktober 2018 von raskwar

LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 29.04.2016 – L 4 KR 4368/15 Die Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs. 3a SGB V greift nur ein, wenn sich der Antrag des Versicherten auf Leistungen bezieht, die grundsätzlich zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung gehören, von … Weiterlesen →

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Trunkenheitsfahrt ist kein sozialwidriges Verhalten

Publiziert am 13. August 2018 von raskwar

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 05.07.2018 – L 6 AS 80/17 Trunkenheitsfahrt ist kein sozialwidriges Verhalten Das LSG Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass die Privatfahrt eines Berufskraftfahrers unter Alkoholeinfluss mit Verlust von Fahrerlaubnis und Arbeitsplatz keinen spezifischen Bezug zur Herbeiführung seiner Hilfebedürftigkeit … Weiterlesen →

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Zum Anspruch eines schwer Lungenkranken auf Zuschuss für Kauf eines Gebrauchtwagens zum Verwandtenbesuch

Publiziert am 8. August 2018 von raskwar

SG Mannheim, Urteil vom 09.04.2018 – S 2 SO 2030/16 Zum Anspruch eines schwer Lungenkranken auf Zuschuss für Kauf eines Gebrauchtwagens zum Verwandtenbesuch Das SG Mannheim hat entschieden, dass ein schwer Lungenkranker gegen das Sozialamt einen Anspruch auf einen Zuschuss … Weiterlesen →

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Anspruch gegen Krankenkasse auf wiederholte stationäre medizinische Reha bei extremem Übergewicht

Publiziert am 8. August 2018 von raskwar

SG Mannheim, Urteil vom 01.08.2017 – S 9 KR 138/17 Anspruch gegen Krankenkasse auf wiederholte stationäre medizinische Reha bei extremem Übergewicht Das SG Mannheim hat die beklagte Krankenkasse verurteilt, dem Kläger eine weitere stationäre Rehabilitationsmaßnahme zu gewähren, nachdem er nach … Weiterlesen →

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Kein Anspruch auf unentgeltliche Mitnahme einer Begleitperson bei lebensbedrohlicher Wespengiftallergie

Publiziert am 8. August 2018 von raskwar

SG Mannheim, Urteil vom 29.05.2018 – S 14 SB 3812/17 Kein Anspruch auf unentgeltliche Mitnahme einer Begleitperson bei lebensbedrohlicher Wespengiftallergie Das SG Mannheim hat entschieden, dass kein Anspruch auf unentgeltliche Mitnahme einer Begleitperson in öffentlichen Verkehrsmitteln trotz potentiell lebensbedrohlicher Wespengiftallergie … Weiterlesen →

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