Schlagwort-Archive: Grundsicherung
Aufwendungen für Heizöl können Anspruch auf Hartz IV begründen
Bundessozialgericht, Urteil vom 08.05.2019 – B 14 AS 20/18 R Aufwendungen für eine jährliche Heizmaterialbevorratung sind im Fälligkeitsmonat auch dann in tatsächlicher Höhe als Bedarf für Heizung anzuerkennen, wenn nicht zu erwarten ist, dass über den gesamten Zeitraum existenzsichernde Leistungen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sozialrecht
Verschlagwortet mit Grundsicherung, Hartz IV, Heizöl
Schreib einen Kommentar
Zur Versagung der Befreiung von Rundfunkbeiträgen bei Einkünften unterhalb des Sozialhilfeniveaus
Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, Beschluss vom 28. April 2021 – 1 D 39/21 1. Ein die Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht rechtfertigender Tatbestand liegt jedenfalls nicht darin, dass einem Rundfunkteilnehmer aufgrund seines geringen Einkommens und Vermögens auf Antrag zwar zur Befreiung führende … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sozialrecht
Verschlagwortet mit Befreiung, Grundsicherung, Rundfunkbeitrag
Kommentare deaktiviert für Zur Versagung der Befreiung von Rundfunkbeiträgen bei Einkünften unterhalb des Sozialhilfeniveaus
Aufwendungen für Grab- und Verwandtenbesuche nur bei „altersbedingten Schwierigkeiten“
BSG, Urteil vom 24.02.2016 – B 8 SO 11/14 Aufwendungen für Grab- und Verwandtenbesuche nur bei „altersbedingten Schwierigkeiten“ Der für Sozialhilfe zuständige Senat des Bundessozialgerichts hat am 24. Februar 2016 erstmals die Voraussetzungen für die Bewilligung einer „Altenhilfe“ als „Hilfe … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sozialrecht
Verschlagwortet mit Grundsicherung
Kommentare deaktiviert für Aufwendungen für Grab- und Verwandtenbesuche nur bei „altersbedingten Schwierigkeiten“
