Schlagwort-Archive: Beleidigung

Zur Geldentschädigung wegen Beleidigung einer jungen Polizistin

AG Böblingen, Urteil vom 16.11.2006 – 3 C 1899/06 Wiederholte, besonders vulgäre und ordinäre Beleidigungen einer jungen Polizistin während und nach einer Festnahme, die Ekel und Abscheu erregen, sind einer körperlichen Beleidigung durch Anspucken durchaus vergleichbar und rechtfertigen eine Geldentschädigung, … Weiterlesen

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Zum Schmerzensgeldanspruch wegen Beleidigung im Straßenverkehr als „Schlampe“ und „Hure“

AG Bremen, Urteil vom 29.03.2012 – 9 C 306/11 Zum Schmerzensgeldanspruch wegen Beleidigung im Straßenverkehr als „Schlampe“ und „Hure“ Tatbestand 1 Am 20.09.2010 befuhr die Klägerin als Beifahrerin in ihrem von dem Fahrzeugführer B… gesteuerten PKW VW-Golf, …, die Gröpelinger … Weiterlesen

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Zur Frage der rechtmäßigen fristlosen Kündigung wegen Beleidigung von Vorgesetzten in der Kommentarfunktion der Facebookchronik eines Arbeitskollegen mittels Emoticons

LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.06.2016 – 4 Sa 5/16 Zur Frage der rechtmäßigen fristlosen Kündigung wegen Beleidigung von Vorgesetzten in der Kommentarfunktion der Facebookchronik eines Arbeitskollegen mittels Emoticons Tenor 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Pforzheim … Weiterlesen

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Zur Rechtfertigung einer fristlosem Kündigung wegen Beleidigung und Todesdrohungen gegenüber Mitmietern

AG Lichtenberg, Urteil vom 21.10.2016 – 10 C 103/15 Zur Rechtfertigung einer fristlosem Kündigung wegen Beleidigung und Todesdrohungen gegenüber Mitmietern Tenor 1. Der Beklagte wird verurteilt, den Wohnraum … , 1. OG Links, bestehend aus 2 Zimmern, einer Küche und … Weiterlesen

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Zur örtlichen Zuständigkeit für einen Unterlassungsanspruch wegen Äußerungen auf einer Internetseite

OLG Dresden, Beschluss vom 24.08.2017 – 4 W 737/17 1. Die örtliche Zuständigkeit für einen Unterlassungsanspruch wegen Äußerungen auf einer Internetseite ist jedenfalls dann gegeben, wenn der Kläger als Rechtsanwalt in dem Bezirk des angerufenen Gerichts tätig ist und damit … Weiterlesen

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Zur fristlosen Kündigung wegen grober Beleidigung des Vorgesetzten

ArbG Mönchengladbach, Urteil vom 15.02.2012 – 6 Ca 3526/11 Die Bezeichnung des Vorgesetzten als „Du Arschloch“ ist an sich geeignet, auch ein seit 37 Jahren bestehendes Arbeitsverhältnis außerordentlich zu kündigen.(Rn.24) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis … Weiterlesen

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Äußerung „Klei mi ann Mors“ gegenüber einer Vorgesetzten rechtfertigt keine fristlose Kündigung

ArbG Hamburg, Urteil vom 12.5.2009 – 21 Ca 490/08 Äußerung „Klei mi ann Mors“ gegenüber einer Vorgesetzten rechtfertigt keine fristlose Kündigung Tenor 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die Kündigung der Beklagten vom 24.10.2008 beendet … Weiterlesen

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Blosse Mitteilung von Fakten in Internetforum stellt keine Beleidigung dar

AG Bad Segeberg, Beschluss vom 10.04.2014 – 17a C 49/14 1. Beschränkt sich der Eintrag in einem Internetforum darauf Fakten mitzuteilen, aus denen der Leser eigene Schlüsse ziehen kann und soll, liegt hierin auch dann keine ehrverletzende Tatsachenbehauptung in Form … Weiterlesen

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Zum Erfordernis eines Schlichtungsverfahrens in Schleswig-Holstein bei Schmerzensgeldanspruch wegen Beleidigung

AG Bad Segeberg, Beschluss vom 02.10.2013 – 9 C 227/13 1. Jedenfalls dann, wenn ehrverletzende Äußerungen im Rahmen eines zwischen den Parteien in einem teilweise öffentlich zugänglichen Medium im Internet ausgetragenen schriftlichen Streit getätigt werden, handelt es sich nicht um … Weiterlesen

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