Schlagwort-Archive: Beleidigung

Zum Anspruch auf Geldentschädigung bei wiederholter Zusendung grober Beleidigungen per SMS durch den ehemaligen Vermieter

LG Duisburg, Urteil vom 30. Juli 2015 – 12 S 146/14 Zum Anspruch auf Geldentschädigung bei wiederholter Zusendung grober Beleidigungen per SMS durch den ehemaligen Vermieter Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts Wesel vom 1. Dezember … Weiterlesen

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Zum Anspruch auf Zahlung einer Geldentschädigung bei groben Beleidigungen im persönlichen Umfeld

BGH, Urteil vom 24. Mai 2016 – VI ZR 496/15 Zum Anspruch auf Zahlung einer Geldentschädigung bei groben Beleidigungen im persönlichen Umfeld ohne Breitenwirkung in der Öffentlichkeit.(Rn.9) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Die Revision gegen das Urteil der 12. Zivilkammer des … Weiterlesen

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Zur Wirksamkeit der fristlosen Kündigung eines Mieters wegen Störung des Hausfriedens

AG Schöneberg, Urteil vom 20. Mai 2019 – 5 C 318/18 Zur Wirksamkeit der fristlosen Kündigung eines Mieters wegen Störung des Hausfriedens Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, die Mietwohnung im Hause E. Weg, 1. OG links, Wohnung Nummer 015, … Weiterlesen

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Zur Frage des Unterlassungsanspruchs eines Betroffenen gegen beleidigende und/oder strafrechtlich relevante Behauptungen in WhatsApp-Nachrichten an engste Familienangehörige

OLG Frankfurt, Urteil vom 17. Januar 2019 – 16 W 54/18 1. Innerhalb des engsten Familienkreises besteht ein ehrschutzfreier Raum, der es ermöglicht, sich frei anzusprechen, ohne gerichtliche Verfolgung befürchten zu müssen.(Rn.21) 2. Behauptet die Schwiegermutter gegenüber ihrer Schwester und … Weiterlesen

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Zum Unterlassungsanspruch wegen ehrenrühriger Tatsachenbehauptungen über einen nahen Verwandten im engsten Familienkreis

LG Hamburg, Urteil vom 19. April 2012 – 319 O 262/11 Zum Unterlassungsanspruch wegen ehrenrühriger Tatsachenbehauptungen über einen nahen Verwandten im engsten Familienkreis Tenor I. Die Klage wird abgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. III. Das Urteil … Weiterlesen

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Zum Schadensersatzanspruch eines Fußballvereins gegen einen Zuschauer bei Beleidigung eines gegnerischen Spielers

AG Lingen, Urteil vom 17. Februar 2010 – 4 C 1222/09 Zum Schadensersatzanspruch eines Fußballvereins gegen einen Zuschauer bei Beleidigung eines gegnerischen Spielers Tenor 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 430,00 Euro und Zinsen in Höhe von 5 … Weiterlesen

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Zur Geldentschädigung wegen Beleidigung einer jungen Polizistin

AG Böblingen, Urteil vom 16.11.2006 – 3 C 1899/06 Wiederholte, besonders vulgäre und ordinäre Beleidigungen einer jungen Polizistin während und nach einer Festnahme, die Ekel und Abscheu erregen, sind einer körperlichen Beleidigung durch Anspucken durchaus vergleichbar und rechtfertigen eine Geldentschädigung, … Weiterlesen

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Zum Schmerzensgeldanspruch wegen Beleidigung im Straßenverkehr als „Schlampe“ und „Hure“

AG Bremen, Urteil vom 29.03.2012 – 9 C 306/11 Zum Schmerzensgeldanspruch wegen Beleidigung im Straßenverkehr als „Schlampe“ und „Hure“ Tatbestand 1 Am 20.09.2010 befuhr die Klägerin als Beifahrerin in ihrem von dem Fahrzeugführer B… gesteuerten PKW VW-Golf, …, die Gröpelinger … Weiterlesen

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Zur Frage der rechtmäßigen fristlosen Kündigung wegen Beleidigung von Vorgesetzten in der Kommentarfunktion der Facebookchronik eines Arbeitskollegen mittels Emoticons

LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.06.2016 – 4 Sa 5/16 Zur Frage der rechtmäßigen fristlosen Kündigung wegen Beleidigung von Vorgesetzten in der Kommentarfunktion der Facebookchronik eines Arbeitskollegen mittels Emoticons Tenor 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Pforzheim … Weiterlesen

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Zur Rechtfertigung einer fristlosem Kündigung wegen Beleidigung und Todesdrohungen gegenüber Mitmietern

AG Lichtenberg, Urteil vom 21.10.2016 – 10 C 103/15 Zur Rechtfertigung einer fristlosem Kündigung wegen Beleidigung und Todesdrohungen gegenüber Mitmietern Tenor 1. Der Beklagte wird verurteilt, den Wohnraum … , 1. OG Links, bestehend aus 2 Zimmern, einer Küche und … Weiterlesen

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