Schlagwort-Archive: Sittenwidrigkeit

Zur Sittenwidrigkeit des Entgelts für Übersendung von drei Partnervorschlägen

Publiziert am 10. November 2018 von raskwar

BGH, Urteil vom 14.06.2017 . III ZR 487/16 Zur Sittenwidrigkeit des Entgelts für Übersendung von drei Partnervorschlägen Tenor Der Senat beabsichtigt, die Revision der Beklagten gegen das Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Hannover vom 29. August 2016 durch einstimmigen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Zivilrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Zur Sittenwidrigkeit des Entgelts für Übersendung von drei Partnervorschlägen

Zur Sittenwidrigkeit eines Partnerschaftsvermittlungsvertrages wegen Wuchers

Publiziert am 10. November 2018 von raskwar

LG Stade, Urteil vom 02.05.2018 – 3 S 38/17 1. Ein Partnerschaftsvermittlungsvertrag, der eine Beratung und Übermittlung von fünf Partnervorschlägen zu einem Honorar von 5.000,00 € vorsieht, ist wegen Wuchers nichtig, weil objektiver Wert der Dienstleistung und Honorar in einem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Zivilrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Zur Sittenwidrigkeit eines Partnerschaftsvermittlungsvertrages wegen Wuchers

Zum Vergütungsanspruch für eine esoterische Dienstleistung

Publiziert am 31. Juli 2018 von raskwar

AG Bad Segeberg, Urteil vom 05.03.2015 – 17a C 87/14 1. Macht die klagende Partei im Urkundenprozess einen Vergütungsanspruch aus einem Dienstvertrag geltend, sind das Zustandekommen eines Dienstvertrages sowie die Erbringung der Dienste die anspruchsbegründenden Tatsachen i.S. des § 592 … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Zivilrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zum Vergütungsanspruch für eine esoterische Dienstleistung

Zur Nichtigkeit eines Vertrages mit einem „Medium“

Publiziert am 31. Juli 2018 von raskwar

AG Grevenbroich, Urteil vom 03.11.1997 – 11 C 232/97 Zur Nichtigkeit eines Vertrages mit einem „Medium“ Ein Vertrag mit einem sogenannten „Medium“, das als „Hellseher“ ohne irgendwelche therapeutische Ausbildung zu haben, Lebenshilfe auf parapsychologischer Basis („weiße Magie“) und dabei insbesondere … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Zivilrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Zur Nichtigkeit eines Vertrages mit einem „Medium“

Zur Unwirksamkeit einer Vereinbarung über eine Einweihung in den „3. Grad“ des „Reiki“ wegen Sittenwidrigkeit

Publiziert am 31. Juli 2018 von raskwar

LG Ulm, Urteil vom 15.08.2016 – 2 O 64/16 Zur Unwirksamkeit einer Vereinbarung über eine Einweihung in den „3. Grad“ des „Reiki“ wegen Sittenwidrigkeit Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Zivilrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Zur Unwirksamkeit einer Vereinbarung über eine Einweihung in den „3. Grad“ des „Reiki“ wegen Sittenwidrigkeit

Zur Sittenwidrigkeit eines Vertrags zur Lebenshilfe unter Ausnutzung des Aberglaubens

Publiziert am 31. Juli 2018 von raskwar

AG Mannheim, Urteil vom 04. März 2011 – 3 C 32/11  1. Verpflichtet sich der Vertragspartner durch „Seine medialen Kräfte und göttlicher Liebe“ beim Kunden „negative Energie“, „Fluch“, „telepathische Angriffe“, „magische und okkulte Einflüsse“ zur Bewältigung einer Lebenskrise abzuwenden, ist … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Zivilrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Zur Sittenwidrigkeit eines Vertrags zur Lebenshilfe unter Ausnutzung des Aberglaubens

Zur Sittenwidrigkeit eines Partnervermittlungsvertrages

Publiziert am 26. November 2016 von raskwar

OLG Düsseldorf, Urteil vom 3. Juli 2009 – 24 U 34/09 Zur Sittenwidrigkeit eines Partnervermittlungsvertrages Tenor Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Der Beklagten wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen zwei Wochen ab Zustellung dieses … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Zivilrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Zur Sittenwidrigkeit eines Partnervermittlungsvertrages

Zur Sittenwidrigkeit einer Vergütungsabrede

Publiziert am 30. Mai 2016 von raskwar

LAG Bremen – Urteil vom 28.08.2008 – 3 Sa 69/08 1. Die Sittenwidrigkeit einer Vergütungsabrede gem. § 138 Abs. 1 und 2 BGB ist bei einem auffälligen Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung gegeben. Ein derartiges Missverhältnis ist regelmäßig anzunehmen, wenn die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Zur Sittenwidrigkeit einer Vergütungsabrede