Urteile nach Rechtsgebieten
-
Zuletzt veröffentlicht:
- Zu den Verkehrssicherungspflichten bei der postoperativen Überwachung eines Patienten auf der Intensivstation 8. November 2019
- Behandlung und Sicherheitsmaßnahmen eines postoperativen Delirs sind vom Behandlungsvertrag gedeckt 8. November 2019
- Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 24. Oktober 2019 – 1 VA 92/19 7. November 2019
- Die Einschaltung eines Rechtsanwalts ist bei der Regulierung von Verkehrsunfällen auch für gewerblich tätige Kläger grundsätzlich erforderlich und zweckmäßig 7. November 2019
- Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig 5. November 2019
-
Beliebt in den letzten 24 Stunden
- Wer füllt den CMR-Frachtbrief aus?
- Zur Unterscheidung zwischen Aufrechnung und Verrechnung/Anrechnung
- Zur Haftung einer Gemeinde bei Rückstau von Niederschlagswasser von einer Gemeindestraße auf ein Privatgrundstück
- Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen mutwilligen Verspritzen von Surströmming-Brühe im Treppenhaus
- Zu den Voraussetzungen der Verlängerung einer befristeten Gewaltschutzanordnung
- Zur Verantwortung eines Rechtsanwalts, der Schriftsatz für Kollegen unterschreibt
- Zur Haftung wegen Beschädigung des Außenputzes an der Grenzwand eines Nachbargebäudes durch wilden Wein
- Auch die Vollstreckung von Rundfunkbeitragsbescheiden setzt deren Zustellung voraus
- Kein Direktanspruch gegen den Haftpflichtversicherer
- Die Regelungen der StVO finden auch auf Privatstraßen Anwendung
Schlagwort-Archive: Sittenwidrigkeit
Zur Sittenwidrigkeit des Entgelts für Übersendung von drei Partnervorschlägen
BGH, Urteil vom 14.06.2017 . III ZR 487/16 Zur Sittenwidrigkeit des Entgelts für Übersendung von drei Partnervorschlägen Tenor Der Senat beabsichtigt, die Revision der Beklagten gegen das Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Hannover vom 29. August 2016 durch einstimmigen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Partnerschaftsvermittlungsvertrag, Partnervermittlungsvertrag, Sittenwidrigkeit, Wucher
Kommentare deaktiviert für Zur Sittenwidrigkeit des Entgelts für Übersendung von drei Partnervorschlägen
Zur Sittenwidrigkeit eines Partnerschaftsvermittlungsvertrages wegen Wuchers
LG Stade, Urteil vom 02.05.2018 – 3 S 38/17 1. Ein Partnerschaftsvermittlungsvertrag, der eine Beratung und Übermittlung von fünf Partnervorschlägen zu einem Honorar von 5.000,00 € vorsieht, ist wegen Wuchers nichtig, weil objektiver Wert der Dienstleistung und Honorar in einem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Partnerschaftsvermittlungsvertrag, Partnervermittlungsvertrag, Sittenwidrigkeit, Wucher
Kommentare deaktiviert für Zur Sittenwidrigkeit eines Partnerschaftsvermittlungsvertrages wegen Wuchers
Zum Vergütungsanspruch für eine esoterische Dienstleistung
AG Bad Segeberg, Urteil vom 05.03.2015 – 17a C 87/14 1. Macht die klagende Partei im Urkundenprozess einen Vergütungsanspruch aus einem Dienstvertrag geltend, sind das Zustandekommen eines Dienstvertrages sowie die Erbringung der Dienste die anspruchsbegründenden Tatsachen i.S. des § 592 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Esoterik, Lebenshilfe, Sittenwidrigkeit
Kommentare deaktiviert für Zum Vergütungsanspruch für eine esoterische Dienstleistung
Zur Nichtigkeit eines Vertrages mit einem „Medium“
AG Grevenbroich, Urteil vom 03.11.1997 – 11 C 232/97 Zur Nichtigkeit eines Vertrages mit einem „Medium“ Ein Vertrag mit einem sogenannten „Medium“, das als „Hellseher“ ohne irgendwelche therapeutische Ausbildung zu haben, Lebenshilfe auf parapsychologischer Basis („weiße Magie“) und dabei insbesondere … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Medium, Sittenwidrigkeit
Kommentare deaktiviert für Zur Nichtigkeit eines Vertrages mit einem „Medium“
Zur Unwirksamkeit einer Vereinbarung über eine Einweihung in den „3. Grad“ des „Reiki“ wegen Sittenwidrigkeit
LG Ulm, Urteil vom 15.08.2016 – 2 O 64/16 Zur Unwirksamkeit einer Vereinbarung über eine Einweihung in den „3. Grad“ des „Reiki“ wegen Sittenwidrigkeit Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Reiki, Sittenwidrigkeit
Kommentare deaktiviert für Zur Unwirksamkeit einer Vereinbarung über eine Einweihung in den „3. Grad“ des „Reiki“ wegen Sittenwidrigkeit
Zur Sittenwidrigkeit eines Vertrags zur Lebenshilfe unter Ausnutzung des Aberglaubens
AG Mannheim, Urteil vom 04. März 2011 – 3 C 32/11 1. Verpflichtet sich der Vertragspartner durch „Seine medialen Kräfte und göttlicher Liebe“ beim Kunden „negative Energie“, „Fluch“, „telepathische Angriffe“, „magische und okkulte Einflüsse“ zur Bewältigung einer Lebenskrise abzuwenden, ist … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Aberglauben, Sittenwidrigkeit
Kommentare deaktiviert für Zur Sittenwidrigkeit eines Vertrags zur Lebenshilfe unter Ausnutzung des Aberglaubens
Zur Sittenwidrigkeit eines Partnervermittlungsvertrages
OLG Düsseldorf, Urteil vom 3. Juli 2009 – 24 U 34/09 Zur Sittenwidrigkeit eines Partnervermittlungsvertrages Tenor Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Der Beklagten wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen zwei Wochen ab Zustellung dieses … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Partnerschaftsvermittlungsvertrag, Partnervermittlungsvertrag, Sittenwidrigkeit, Wucher, wucherähnliches Rechtsgeschäft
Kommentare deaktiviert für Zur Sittenwidrigkeit eines Partnervermittlungsvertrages
Zur Sittenwidrigkeit einer Vergütungsabrede
LAG Bremen – Urteil vom 28.08.2008 – 3 Sa 69/08 1. Die Sittenwidrigkeit einer Vergütungsabrede gem. § 138 Abs. 1 und 2 BGB ist bei einem auffälligen Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung gegeben. Ein derartiges Missverhältnis ist regelmäßig anzunehmen, wenn die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Sittenwidrigkeit, Vergütungsabrede
Kommentare deaktiviert für Zur Sittenwidrigkeit einer Vergütungsabrede