Urteile nach Rechtsgebieten
-
Zuletzt veröffentlicht:
- Zur außerordentlichen Kündigung wegen Führerscheinentzuges 19. November 2019
- Zur Wirksamkeit der Versetzung eines Arbeitnehmers 19. November 2019
- Kein Vergütungsanspruch des Werkunternehmers bei wertlosem Werk 19. November 2019
- Zur Berechnung des Unterhaltsschadens Hinterbliebener 17. November 2019
- Zur Haftung des Verfrachters für die Beschädigung eines Containers und darin befindliche Ladung durch mangelhaft verpackte andere Ladung 17. November 2019
-
Beliebt in den letzten 24 Stunden
- Wer füllt den CMR-Frachtbrief aus?
- Zur Haftung wegen Beschädigung des Außenputzes an der Grenzwand eines Nachbargebäudes durch wilden Wein
- Abfließendes Niederschlagswasser ist vom Nachbar zu dulden
- BGH zur Prozessfähigkeit der GbR im Zivilprozess
- Dreijährige Verjährungsfrist im Transportrecht gilt auch für Primärleistungsansprüche
- Kein gutgläubiger Erwerb von Nutzungsrechten vom Nichtberechtigten im Urheberrecht
- Frist- und Formerfordernis bei der Kündigung eines Unternehmensvertrages
- Zur Unterscheidung zwischen Aufrechnung und Verrechnung/Anrechnung
- Zur Anwendung der Rechtsprechungsgrundsätze zum grob fahrlässigen Organisationsverschulden des Spediteurs
- BGH zur Frage, ob nicht abgeholtes Einschreiben/Rückschein als zugegangen gilt
Schlagwort-Archive: wucherähnliches Rechtsgeschäft
Zur Frage des wucherähnlichen Geschäftes bei einem Hausverkauf
OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 10. August 2010 – 16 U 33/10 Zur Frage des wucherähnlichen Geschäftes bei einem Hausverkauf Tenor Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil der 8. Zivilkammerdes Landgerichts Frankfurt am Main vom 15. Januar 2010, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Hausverkauf, wucherähnliches Rechtsgeschäft
Kommentare deaktiviert für Zur Frage des wucherähnlichen Geschäftes bei einem Hausverkauf
Wucherähnliches Rechtsgeschäft eines Vertrages über Eintragung in Internet-Branchenverzeichnis
LG Wuppertal, Hinweisbeschluss vom 9 S 40/14 Wucherähnliches Rechtsgeschäft eines Vertrages über Eintragung in Internet-Branchenverzeichnis Tenor Die Kammer weist darauf hin, dass beabsichtigt ist, die Berufung nach § 522 Abs. 2 ZPO einstimmig durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung zurückzuweisen, weil … Weiterlesen
Veröffentlicht unter IT-Recht
Verschlagwortet mit wucherähnliches Rechtsgeschäft
Kommentare deaktiviert für Wucherähnliches Rechtsgeschäft eines Vertrages über Eintragung in Internet-Branchenverzeichnis
Zur Sittenwidrigkeit eines Partnervermittlungsvertrages
OLG Düsseldorf, Urteil vom 3. Juli 2009 – 24 U 34/09 Zur Sittenwidrigkeit eines Partnervermittlungsvertrages Tenor Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Der Beklagten wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen zwei Wochen ab Zustellung dieses … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Partnerschaftsvermittlungsvertrag, Partnervermittlungsvertrag, Sittenwidrigkeit, Wucher, wucherähnliches Rechtsgeschäft
Kommentare deaktiviert für Zur Sittenwidrigkeit eines Partnervermittlungsvertrages
Zum Vorliegen eines wucherähnlichen Geschäfts bei der Vergütung eines Rettungssanitäters
BAG, Urteil vom 18. März 2014 – 9 AZR 694/12 Zum Vorliegen eines wucherähnlichen Geschäfts bei der Vergütung eines Rettungssanitäters Tenor 1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 27. Juni 2012 – 9 Sa … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit wucherähnliches Rechtsgeschäft
Kommentare deaktiviert für Zum Vorliegen eines wucherähnlichen Geschäfts bei der Vergütung eines Rettungssanitäters