-
Buchen Sie eine kostenlose telefonische Erstberatung bei RA Skwar.
Für mehr Informationen bitte hier klicken.
In Kooperation mit Rechtsanwältin Petra Castiglia-Kröber, Möllner Landstraße 93, 21509 Glinde
Urteile nach Rechtsgebieten
-
Zuletzt veröffentlicht:
- Zum Anspruch auf Beseitigung der am Gebäude befestigten Kamera sowie auf Unterlassung der Videoüberwachung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts 27. Juni 2022
- Zum Annäherungs- und Kontaktverbot gegen einen Wohnungsnachbarn aufgrund einer Bedrohung 27. Juni 2022
- Zur Irreführung durch bezahlte Kundenrezensionen auf Verkaufsplattform 20. Juni 2022
- Keine Betreuerbestellung zum Zwecke der Erhaltung des Vermögens eines dementen Betroffenen 12. Juni 2022
- Zur Anhörungspflicht des Betroffenen nach Erstattung des Sachverständigengutachtens 5. Juni 2022
-
Beliebt in den letzten 24 Stunden
- Zur Abmahnung wegen Bewirtschaftungsmängel eines Kleingartens
- Wer füllt den CMR-Frachtbrief aus?
- Zum Abzug neu für alt im Rahmen eines Haftpflichtschadens wegen Beschädigung eines Gebäudes
- Zur Beeinträchtigung des Grundeigentums durch vom Nachbargrundstück herüberragende Rankpflanzen
- BGH zur Frage, ob nicht abgeholtes Einschreiben/Rückschein als zugegangen gilt
- Zur Haftung wegen Beschädigung des Außenputzes an der Grenzwand eines Nachbargebäudes durch wilden Wein
- Zur Messung der zulässigen Höhe eines Zauns bei niedrigerem Geländeniveau des Nachbargrundstücks
- Zur Titelabwehrklage gegen einen unbestimmten verwaltungsgerichtlichen Prozessvergleich
- Zum Anspruch auf Rückschnitt von über die zulässige Höhe hinausgewachsene Bäume
- Berufsgenossenschaft für Hörgeräteversorgung zuständig
Schlagwort-Archive: Partnerschaftsvermittlungsvertrag
Wertersatz bei Widerruf eines Partnerschaftsvermittlungsvertrages ist nach der Dauer der Mitgliedschaft zu berechnen
AG Hamburg, Urteil vom 31. Oktober 2016 – 12 C 196/15 Wertersatz bei Widerruf eines Partnerschaftsvermittlungsvertrages ist nach der Dauer der Mitgliedschaft zu berechnen Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 352,55 € nebst 5 % Zinsen über … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Partnerschaftsvermittlungsvertrag, Partnervermittlungsvertrag, Wertersatz
Kommentare deaktiviert für Wertersatz bei Widerruf eines Partnerschaftsvermittlungsvertrages ist nach der Dauer der Mitgliedschaft zu berechnen
Zu den Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit eines Partnervermittlungsvertrags
OLG Nürnberg, Urteil vom 13. Juni 2018 – 12 U 1919/16 1. Zur Frage der hinreichenden Bestimmtheit eines auf Erarbeitung und Auswahl von 10 dem Vertragspartner zu überlassenden Partnerempfehlungen gerichteten Vertrags.(Rn.66) 2. Zu den Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit eines Partnervermittlungsvertrags.(Rn.93) 3. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Partnerschaftsvermittlungsvertrag, Partnervermittlungsvertrag
Kommentare deaktiviert für Zu den Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit eines Partnervermittlungsvertrags
Zur Sittenwidrigkeit des Entgelts für Übersendung von drei Partnervorschlägen
BGH, Urteil vom 14.06.2017 . III ZR 487/16 Zur Sittenwidrigkeit des Entgelts für Übersendung von drei Partnervorschlägen Tenor Der Senat beabsichtigt, die Revision der Beklagten gegen das Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Hannover vom 29. August 2016 durch einstimmigen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Partnerschaftsvermittlungsvertrag, Partnervermittlungsvertrag, Sittenwidrigkeit, Wucher
Kommentare deaktiviert für Zur Sittenwidrigkeit des Entgelts für Übersendung von drei Partnervorschlägen
Zur Sittenwidrigkeit eines Partnerschaftsvermittlungsvertrages wegen Wuchers
LG Stade, Urteil vom 02.05.2018 – 3 S 38/17 1. Ein Partnerschaftsvermittlungsvertrag, der eine Beratung und Übermittlung von fünf Partnervorschlägen zu einem Honorar von 5.000,00 € vorsieht, ist wegen Wuchers nichtig, weil objektiver Wert der Dienstleistung und Honorar in einem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Partnerschaftsvermittlungsvertrag, Partnervermittlungsvertrag, Sittenwidrigkeit, Wucher
Kommentare deaktiviert für Zur Sittenwidrigkeit eines Partnerschaftsvermittlungsvertrages wegen Wuchers
Zur Anfechtbarkeit eines auf Grund eines „Lockvogelangebots“ zustande gekommenen Partnervermittlungsvertrages
BGH, Urteil vom 17.01.2008 – III ZR 239/06 1. Ein aufgrund des Inserats eines Vermittlungsinstituts mit einer tatsächlich nicht vermittlungsbereiten Person (Lockvogelangebot) zustande gekommener Partnervermittlungsvertrag ist grundsätzlich nicht sittenwidrig im Sinne des § 138 BGB. Er kann aber nach § … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Lockvogelangebot, Partnerschaftsvermittlungsvertrag, Partnervermittlungsvertrag, Sittenwiidrigkeit
Kommentare deaktiviert für Zur Anfechtbarkeit eines auf Grund eines „Lockvogelangebots“ zustande gekommenen Partnervermittlungsvertrages
Schriftformklausel in Online-Partnervermittlungsvertrag ist unzulässig
BGH, Urteil vom 14. Juli 2016 – III ZR 387/15 Schriftformklausel in Online-Partnervermittlungsvertrag ist unzulässig Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts – 10. Zivilsenat – vom 26. Oktober 2015 aufgehoben. Die Berufung der Beklagten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Partnerschaftsvermittlungsvertrag, Partnervermittlungsvertrag
Kommentare deaktiviert für Schriftformklausel in Online-Partnervermittlungsvertrag ist unzulässig
Zur Sittenwidrigkeit eines Partnervermittlungsvertrages
OLG Düsseldorf, Urteil vom 3. Juli 2009 – 24 U 34/09 Zur Sittenwidrigkeit eines Partnervermittlungsvertrages Tenor Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Der Beklagten wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen zwei Wochen ab Zustellung dieses … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Partnerschaftsvermittlungsvertrag, Partnervermittlungsvertrag, Sittenwidrigkeit, Wucher, wucherähnliches Rechtsgeschäft
Kommentare deaktiviert für Zur Sittenwidrigkeit eines Partnervermittlungsvertrages
Kündigung eines Online-Partnervermittlungsvertrages ohne Mitarbeiterkontakt nach § 627 BGB
AG Schöneberg, Urteil vom 27.01.2010 – 104a C 413/09 Kündigung eines Online-Partnervermittlungsvertrages ohne Mitarbeiterkontakt nach § 627 BGB (Rn.38)(Rn.39)(Rn.41)(Rn.42). (Leitsatz des Gerichts) Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 31,48 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Partnerschaftsvermittlungsvertrag, Partnervermittlungsvertrag
Kommentare deaktiviert für Kündigung eines Online-Partnervermittlungsvertrages ohne Mitarbeiterkontakt nach § 627 BGB
Zur Kündigung eines Online-Partnerschaftsvermittlungsdienstes
Amtsgericht München, Urteil vom 5.5.11 – 172 C 28687/10 Partnerschaftsvermittlung im Internet Klassische Partnerschaftsvermittlungen werden von der Rechtsprechung auf Grund des persönlichen Kontakts zwischen Vermittler und Kunden und der daraus folgenden Diskretion und des Taktgefühls als sogenannte Dienste höherer Art … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Partnerschaftsvermittlungsvertrag
Kommentare deaktiviert für Zur Kündigung eines Online-Partnerschaftsvermittlungsdienstes
Formularmäßige Aufsplittung der Vergütung in Partnerschaftsvermittlungsvertrag unwirksam
LG Hannover, Urteil vom 22.02.2012 – 11 S 42/11 Durch die Aufschlüsselung der Gesamtvergütung auf Teilleistungen in einem Partnervermittlungsvertrag wird der Leistungsgegenstand des Vertrages in einer nach §§ 307 ff. BGB nicht überprüfbaren Weise beschrieben. Entscheidender Leistungsinhalt für den Kunden … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Partnerschaftsvermittlungsvertrag, Partnervermittlungsvertrag
Kommentare deaktiviert für Formularmäßige Aufsplittung der Vergütung in Partnerschaftsvermittlungsvertrag unwirksam