-
Bei Fragen zu veröffentlichten Gerichtsentscheidungen senden Sie mir gerne – nach Kenntnisnahme dieses wichtigen Hinweises zur Haftung – unverbindlich eine E-Mail: ra@ra-skwar.de Urteile nach Rechtsgebieten
-
Zuletzt veröffentlicht:
- Persönliche Anhörung des Betroffenen in Unterbringungssachen kann trotz Corona-Krise nicht (mehr) durch eine telefonische ersetzt werden. 20. September 2020
- Zu Verwendung eines an ein anderes Gutachten anknüpfenden Gutachtens für Beurteilung der Notwendigkeit eines Einwilligungsvorbehalts für Vermögenssorge 20. September 2020
- Die Anordnung einer Unterbringung/Freiheitsentziehung ohne Anhörung der Betroffenen ist rechtswidrig 20. September 2020
- Zur Befugnis eines Betreuers zum Vollmachtwiderruf 20. September 2020
- Zu den Anforderungen an die Darlegung eines Hygienemangels in einem Krankenhaus als Ursache einer noskomialen Infektion des Patienten 19. September 2020
-
Beliebt in den letzten 24 Stunden
- Wer füllt den CMR-Frachtbrief aus?
- BGH zur Frage, ob nicht abgeholtes Einschreiben/Rückschein als zugegangen gilt
- Zur Messung der zulässigen Höhe eines Zauns bei niedrigerem Geländeniveau des Nachbargrundstücks
- Abfließendes Niederschlagswasser ist vom Nachbar zu dulden
- Zum Anspruch auf Rückschnitt von über die zulässige Höhe hinausgewachsene Bäume
- Zum Abzug neu für alt im Rahmen eines Haftpflichtschadens wegen Beschädigung eines Gebäudes
- Zur Streichung von Hartz IV wegen fehlender Mitwirkung zur Klärung der Erwerbsfähigkeit
- Vorläufiges Insolvenzverfahren über Vermögen der rent-a-guide GmbH, Bochum
- Zur Haftung wegen Beschädigung des Außenputzes an der Grenzwand eines Nachbargebäudes durch wilden Wein
- BGH zur Prozessfähigkeit der GbR im Zivilprozess
Schlagwort-Archive: Verbrühung
Zu den Schutzpflichten von Wohnheimen für Menschen mit einer geistigen Behinderung (hier: Schutz vor Verbrühung durch Badewasser)
BGH, Urteil vom 22. August 2019 – III ZR 113/18 1. Ein Heimbewohner, der dem Heimträger zum Schutz seiner körperlichen Unversehrtheit anvertraut ist, kann erwarten, dass der Heimträger ihn vor einer – jedenfalls in einer DIN-Norm beschriebenen – Gefahrenlage schützt, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Obhutspflicht, Pflegeheim Schutzpflicht, Pflegeheim Verkehrssicherungspflicht, Verbrühung
Kommentare deaktiviert für Zu den Schutzpflichten von Wohnheimen für Menschen mit einer geistigen Behinderung (hier: Schutz vor Verbrühung durch Badewasser)
Kein Schmerzensgeld für Patient wegen Verbrühung durch selbst eingeschenkten heißen Tee
AG München, Urteil vom 30.01.2019 – 122 C 6558/18 Kein Schmerzensgeld für Patient wegen Verbrühung durch selbst eingeschenkten heißen Tee Das AG München hat entschieden, dass ein in einem Krankenbett Liegender, der versucht hat, sich halb liegend Tee einzuschenken und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arztrecht
Verschlagwortet mit Schmerzensgeld, Verbrühung
Kommentare deaktiviert für Kein Schmerzensgeld für Patient wegen Verbrühung durch selbst eingeschenkten heißen Tee