Schlagwort-Archive: Pflegeheim Verkehrssicherungspflicht

Zur Abwägung der Sicherheitsanforderungen zur Verhinderung eines Sturzes im Pflegeheim und der Beachtung der Intimsphäre von Patienten

Publiziert am 22. September 2019 von raskwar

OLG Karlsruhe, Urteil vom 18. September 2019 – 7 U 21/18 Zur Abwägung der Sicherheitsanforderungen zut Verhinderung eines Sturzes im Pflegeheim und der Beachtung der Intimsphäre von Patienten. (Leitsatz des Gerichts) Tenor 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil … Weiterlesen →

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Zu den Schutzpflichten von Wohnheimen für Menschen mit einer geistigen Behinderung (hier: Schutz vor Verbrühung durch Badewasser)

Publiziert am 13. September 2019 von raskwar

BGH, Urteil vom 22. August 2019 – III ZR 113/18 1. Ein Heimbewohner, der dem Heimträger zum Schutz seiner körperlichen Unversehrtheit anvertraut ist, kann erwarten, dass der Heimträger ihn vor einer – jedenfalls in einer DIN-Norm beschriebenen – Gefahrenlage schützt, … Weiterlesen →

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Zur Verkehrssicherungspflicht in einem Pflegeheim bei begleitetem Toilettengang

Publiziert am 6. Mai 2016 von raskwar

Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 13.04.2012 – 17 U 28/11 1. Stürzt ein Heimbewohner bei einer Pflegemaßnahme (hier: begleiteter Toilettengang) und ist der Unfallhergang nicht aufklärbar, kommen dem Geschädigten hinsichtlich einer Verletzung von Obhuts- und Verkehrssicherungspflichten Beweiserleichterungen zugute, wenn er sich … Weiterlesen →

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