Schlagwort-Archive: Mängelgewährleistung
Zur Einordnung eines Pferdes als gebrauchte Sache
Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 04. Juli 2018 – 12 U 87/17 Bei einem zum Zeitpunkt der Versteigerung zweieinhalb Jahre alten Hengst handelt es sich um eine gebrauchte Sache im Sinne des § 474 Abs. 2 Satz 2 BGB.(Rn.29) (Leitsatz des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Tierrecht
Verschlagwortet mit gebrauchte Sache, Mängelgewährleistung, Pferd, Pferdekauf, Sachmangel
Schreib einen Kommentar
Zur Mängelgewährleistung beim Kauf eines Dressurpferd
Vernarbungen im Bereich der Maulwinkel sprechen für sich genommen nicht für eine chronische Erkrankung. Es handelt sich um einen Befund, der aufgrund reiterlicher Einwirkung eintreten kann und keinen wahrscheinlichen Rückschluss auf eine Erkrankung bei Gefahrübergang zulässt. Die Vermutung des § … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Dressurpferd, Mängelgewährleistung
Kommentare deaktiviert für Zur Mängelgewährleistung beim Kauf eines Dressurpferd
Zum Nacherfüllungsanspruch bei zu hohem Ölverbrauch eines Neufahrzeugs
LG Hagen (Westfalen), Urteil vom 29. Juli 2011 – 2 O 50/10 Zum Nacherfüllungsanspruch bei zu hohem Ölverbrauch eines Neufahrzeugs 1. Der Käufer ist an eine getroffene Wahl der Art der Nacherfüllung nicht mehr gebunden, wenn die gewählte oder vereinbarte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Autorecht
Verschlagwortet mit Mängelgewährleistung, Nacherfüllung, Neuwagen, Ölverbrauch
Kommentare deaktiviert für Zum Nacherfüllungsanspruch bei zu hohem Ölverbrauch eines Neufahrzeugs
Die Rechte des Käufers beim Kauf mangelhafter Ware
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Mängelgewährleistung
Kommentare deaktiviert für Die Rechte des Käufers beim Kauf mangelhafter Ware
LG Bonn, Urteil vom 17. März 2015 – 2 O 379/13 Zur Mangelhaftigkeit eines Bettes wegen erheblicher Geräuschentwicklung Tenor I. Das Versäumnisurteil vom 18.03.2014 wird teilweise aufgehoben und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Bett, Geräuschbelästigung, Mängelgewährleistung
Kommentare deaktiviert für
Zum Vorliegen einer vertraglich vorausgesetzten Verwendung der Kaufsache
BGH, Urteil vom 26.04.2017 – VIII ZR 80/16 1. Vertraglich vorausgesetzt im Sinne des § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BGB ist die zwar nicht vereinbarte, aber von beiden Vertragsparteien unterstellte Verwendung der Kaufsache, die von der gewöhnlichen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Mängelgewährleistung, Sachmängelhaftung
Kommentare deaktiviert für Zum Vorliegen einer vertraglich vorausgesetzten Verwendung der Kaufsache
Zum Prüfungsumfang zur Frage, ob Parteien bestimmte Verwendung der Kaufsache vorausgesetzt haben
BGH, Urteil vom 06.12.2017 – VIII ZR 219/16 Bei der Prüfung, ob die Parteien nach dem Vertrag eine bestimmte Verwendung der Kaufsache vorausgesetzt haben, sind nicht nur der Vertragsinhalt, sondern auch die Gesamtumstände zu berücksichtigen (Bestätigung und Fortführung des Senatsurteils … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Mängelgewährleistung, Sachmänelhaftung
Kommentare deaktiviert für Zum Prüfungsumfang zur Frage, ob Parteien bestimmte Verwendung der Kaufsache vorausgesetzt haben
Zur Mangelhaftigkeit eines Kaufgegenstandes wegen unzureichender oder fehlender Verpackung
OLG Nürnberg, Urteil vom 22.02.2017 – 12 U 812/15 1. Eine unzureichende oder fehlende Verpackung begründet nur dann die Mangelhaftigkeit des Kaufgegenstandes, wenn von der Verpackung die Haltbarkeit der Ware, deren Wert oder die Weiterverkaufsmöglichkeit abhängt oder wenn die Originalverpackung die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Transportrecht, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Mängelgewährleistung, Sachmangel, Verpackungsmangel
Kommentare deaktiviert für Zur Mangelhaftigkeit eines Kaufgegenstandes wegen unzureichender oder fehlender Verpackung
Geltend gemachter Nacherfüllungsanspruch bleibt trotz später bewirkter Mängelbeseitigung bestehen
OLG Nürnberg, Urteil vom 20.02.2017 – 14 U 199/16 1. Ist die gekaufte Sache im Zeitpunkt des Gefahrübergangs mangelhaft und verlangt der Käufer nach seiner Wahl gemäß § 439 Abs. 1 BGB die Lieferung einer mangelfreien Sache, entfällt sein Anspruch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Mängelgewährleistung, Nacherfüllung, Nachlieferung
Kommentare deaktiviert für Geltend gemachter Nacherfüllungsanspruch bleibt trotz später bewirkter Mängelbeseitigung bestehen
Verlängerung Verjährungsfrist für Mängel an Flachdach auf über 10 Jahre möglich
Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 28.07.2016 – 7 U 179/15 Verlängerung Verjährungsfrist für Mängel an Flachdach auf über 10 Jahre möglich Tenor: 1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil der 18. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 28.10.2015 (18 O 310/14) mit dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Flachdach, Mängelgewährleistung, Verjährung
Kommentare deaktiviert für Verlängerung Verjährungsfrist für Mängel an Flachdach auf über 10 Jahre möglich
