Schlagwort-Archive: Sachmangel

Kronbein-Zyste bei Pferd ist nicht ohne weiteres Sachmangel

Publiziert am 29. April 2020 von raskwar

AG Brandenburg, Urteil vom 20. Februar 2020 – 31 C 140/18 Bei Vorliegen einer Kronbein-Zyste bei einem Pferd ist nicht ohne weiteres von einem Sachmangel im Sinne von § 434 BGB auszugehen, wenn dieses Pferd nicht zugleich auch lahmt, weil … Weiterlesen →

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Gewerbliche Autohändler dürfen sich auf die Angaben privater Verkäufer nicht verlassen

Publiziert am 16. Oktober 2019 von raskwar

Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 06. Juli 2016 – 2 U 54/15 1. Zur Untersuchungsobliegenheit eines gewerblichen Kfz.-Händlers beim Ankauf eines Gebrauchtfahrzeugs.(Rn.25) 2. Ein privater Verkäufer übernimmt durch die Angabe, das Fahrzeug sei unfallfrei, gegenüber einem gewerblichen Ankäufer regelmäßig keine … Weiterlesen →

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Zur Abgrenzung zwischen Sachmangel und normalem Verschleiß

Publiziert am 16. April 2019 von raskwar

BGH, Urteil vom 23. November 2005 – VIII ZR 43/05 1. Normaler Verschleiß bei einem Gebrauchtwagen stellt grundsätzlich keinen Mangel dar. 2. Zur Frage der fahrlässigen Beweisvereitelung durch den Käufer eines Gebrauchtwagens, der ein angeblich mangelhaftes Teil durch eine Werkstatt … Weiterlesen →

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Zur Wirksamkeit der Mängelrüge bei stichpunktartig festgestellten Mangelsymptomen

Publiziert am 23. April 2018 von raskwar

BGH, Urteil vom 14.12.2017 – VII ZR 217/15 Zur Wirksamkeit der Mängelrüge bei stichpunktartig festgestellten Mangelsymptomen Tenor Der Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 7. Zivilsenats des Kammergerichts vom 1. September 2015 wird teilweise … Weiterlesen →

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Vorliegen eines Röntgenbefundes bei Kauf eines Dressurpferdes kein Sachmangel

Publiziert am 6. Januar 2018 von raskwar

BGH, Urteil vom  18.10.2017 – VIII ZR 32/16 Vorliegen eines Röntgenbefundes bei Kauf eines Dressurpferdes kein Sachmangel 1. Auch bei einem hochpreisigen Dressurpferd begründet das Vorhandensein eines „Röntgenbefundes“, sofern die Kaufvertragsparteien keine anderslautende Beschaffenheitsvereinbarung geschlossen haben, für sich genommen grundsätzlich noch keinen … Weiterlesen →

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Zur Mangelhaftigkeit eines Kaufgegenstandes wegen unzureichender oder fehlender Verpackung

Publiziert am 13. März 2017 von raskwar

OLG Nürnberg, Urteil vom 22.02.2017 – 12 U 812/15 1. Eine unzureichende oder fehlende Verpackung begründet nur dann die Mangelhaftigkeit des Kaufgegenstandes, wenn von der Verpackung die Haltbarkeit der Ware, deren Wert oder die Weiterverkaufsmöglichkeit abhängt oder wenn die Originalverpackung die … Weiterlesen →

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Nicht entfernte Hundehaufen in Garten von gekaufter Eigentumswohnung stellen Sachmangel dar

Publiziert am 25. Februar 2017 von raskwar

Amtsgericht München, Urteil vom 13.04.2016 – 171 C 15877/15 Schadensersatz wegen Beseitigung von Hundekot auf einem Grundstück kann in der Regel erst verlangt werden, wenn der Hundebesitzer zuvor zur Beseitigung des Kots aufgefordert worden ist. Am 13.04.2016 wies der zuständige … Weiterlesen →

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Abweichung von der vereinbarten Laufleistung kann Sachmangel sein

Publiziert am 6. Mai 2016 von raskwar

Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht,Beschluss vom 27.04.2012 – 5 W 16/12 1. Die Abweichung zwischen der vereinbarten Laufleistung (158.000 km) und der tatsächlichen Laufleistung (über 300.000 km) stellt einen nicht unerheblichen Sachmangel dar. 2. Die Kilometerangabe im Kaufvertrag unter der Rubrik „Fahrzeugangaben“ ist … Weiterlesen →

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Startprobleme bei Neufahrzeug stellen Sachmangel dar

Publiziert am 2. Mai 2016 von raskwar

OLG München, Urteil vom 26.10.2011 – 3 U 1853/11 Ein Neuwagen, der sich nicht problemlos starten lässt, ist keine vertragsgemäße Leistung und somit eine vom Verkäufer zu vertretende Pflichtverletzung (Rn. 23). Bereits wiederholt spontan auftretende Startprobleme bei einem Neuwagen in … Weiterlesen →

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Zum Vorliegen eines Sachmangels bei einem Premium-SUV

Publiziert am 2. Mai 2016 von raskwar

OLG Köln, Urteil vom 27. April 2010 – 15 U 185/09 Ob ein Sachmangel (hier: ruckelndes Automatikgetriebe bei Premium-SUV) vorliegt, beurteilt sich auch nach der Markterwartung der angesprochenen Käuferschicht. Tenor 1 Auf die Berufung des Klägers und unter Zurückweisung seines … Weiterlesen →

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