Schlagwort-Archive: Sachmangel

Zur Frage der Sachmängelhaftung bei einem Pferdekaufvertrag wegen physiologischer Normabweichungen des Pferdes

OLG Hamm, Urteil vom 28. Januar 2019 – 2 U 98/18 Zur Frage der Sachmängelhaftung bei einem Pferdekaufvertrag wegen physiologischer Normabweichungen des Pferdes Tenor Auf die Berufung des Beklagten und des Streithelfers des Beklagten wird das Urteil des Einzelrichters der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Tierrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Zur Frage der Sachmängelhaftung bei einem Pferdekaufvertrag wegen physiologischer Normabweichungen des Pferdes

Zur Sachmängelhaftung beim Pferdekauf wegen Unrittigkeit

OLG Köln, Urteil vom 25. August 2017 – 6 U 188/16 Zur Sachmängelhaftung beim Pferdekauf wegen Unrittigkeit Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das am 14 Oktober 2016 verkündete Urteil der 10. Zivilkammer des Landgerichts Bonn – 10 O 66/15 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Tierrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Zur Sachmängelhaftung beim Pferdekauf wegen Unrittigkeit

Rittigkeitsprobleme eines Reitpferds als Sachmangel oder Mangelerscheinung

BGH, Urteil vom 27. Mai 2020 – VIII ZR 2/19 „Rittigkeitsprobleme“ durch von einem Reitpferd gezeigte Widersetzlichkeiten, etwa in Form eines gelegentlichen Durchgehens, stellen auch bei Vorliegen eines nicht mit Krankheitssymptomen verbundenen Kissing Spines-Befundes – in Ermangelung einer anderslautenden Beschaffenheitsvereinbarung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Tierrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Rittigkeitsprobleme eines Reitpferds als Sachmangel oder Mangelerscheinung

Kronbein-Zyste bei Pferd ist nicht ohne weiteres Sachmangel

AG Brandenburg, Urteil vom 20. Februar 2020 – 31 C 140/18 Bei Vorliegen einer Kronbein-Zyste bei einem Pferd ist nicht ohne weiteres von einem Sachmangel im Sinne von § 434 BGB auszugehen, wenn dieses Pferd nicht zugleich auch lahmt, weil … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Tierrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Kronbein-Zyste bei Pferd ist nicht ohne weiteres Sachmangel

Gewerbliche Autohändler dürfen sich auf die Angaben privater Verkäufer nicht verlassen

Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 06. Juli 2016 – 2 U 54/15 1. Zur Untersuchungsobliegenheit eines gewerblichen Kfz.-Händlers beim Ankauf eines Gebrauchtfahrzeugs.(Rn.25) 2. Ein privater Verkäufer übernimmt durch die Angabe, das Fahrzeug sei unfallfrei, gegenüber einem gewerblichen Ankäufer regelmäßig keine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Autorecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Gewerbliche Autohändler dürfen sich auf die Angaben privater Verkäufer nicht verlassen

Zur Abgrenzung zwischen Sachmangel und normalem Verschleiß

BGH, Urteil vom 23. November 2005 – VIII ZR 43/05 1. Normaler Verschleiß bei einem Gebrauchtwagen stellt grundsätzlich keinen Mangel dar. 2. Zur Frage der fahrlässigen Beweisvereitelung durch den Käufer eines Gebrauchtwagens, der ein angeblich mangelhaftes Teil durch eine Werkstatt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Autorecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Zur Abgrenzung zwischen Sachmangel und normalem Verschleiß

Zur Wirksamkeit der Mängelrüge bei stichpunktartig festgestellten Mangelsymptomen

BGH, Urteil vom 14.12.2017 – VII ZR 217/15 Zur Wirksamkeit der Mängelrüge bei stichpunktartig festgestellten Mangelsymptomen Tenor Der Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 7. Zivilsenats des Kammergerichts vom 1. September 2015 wird teilweise … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Zivilrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Zur Wirksamkeit der Mängelrüge bei stichpunktartig festgestellten Mangelsymptomen

Vorliegen eines Röntgenbefundes bei Kauf eines Dressurpferdes kein Sachmangel

BGH, Urteil vom  18.10.2017 – VIII ZR 32/16 Vorliegen eines Röntgenbefundes bei Kauf eines Dressurpferdes kein Sachmangel 1. Auch bei einem hochpreisigen Dressurpferd begründet das Vorhandensein eines „Röntgenbefundes“, sofern die Kaufvertragsparteien keine anderslautende Beschaffenheitsvereinbarung geschlossen haben, für sich genommen grundsätzlich noch keinen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Tierrecht, Zivilrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Vorliegen eines Röntgenbefundes bei Kauf eines Dressurpferdes kein Sachmangel

Zur Mangelhaftigkeit eines Kaufgegenstandes wegen unzureichender oder fehlender Verpackung

OLG Nürnberg, Urteil vom 22.02.2017 – 12 U 812/15 1. Eine unzureichende oder fehlende Verpackung begründet nur dann die Mangelhaftigkeit des Kaufgegenstandes, wenn von der Verpackung die Haltbarkeit der Ware, deren Wert oder die Weiterverkaufsmöglichkeit abhängt oder wenn die Originalverpackung die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Transportrecht, Zivilrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zur Mangelhaftigkeit eines Kaufgegenstandes wegen unzureichender oder fehlender Verpackung

Nicht entfernte Hundehaufen in Garten von gekaufter Eigentumswohnung stellen Sachmangel dar

Amtsgericht München, Urteil vom 13.04.2016 – 171 C 15877/15 Schadensersatz wegen Beseitigung von Hundekot auf einem Grundstück kann in der Regel erst verlangt werden, wenn der Hundebesitzer zuvor zur Beseitigung des Kots aufgefordert worden ist. Am 13.04.2016 wies der zuständige … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Zivilrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Nicht entfernte Hundehaufen in Garten von gekaufter Eigentumswohnung stellen Sachmangel dar