Archiv der Kategorie: Zivilrecht
Zur Haftung für psychische Primärschäden wegen vorsätzlich falscher Todesnachricht
LG Saarbrücken, Urteil vom 14. Dezember 2018 – 13 S 111/18 Zur Haftung für psychische Primärschäden wegen vorsätzlich falscher Todesnachricht Tenor 1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Amtsgerichts St. Wendel vom 11.07.2018 – 16 C 185/17 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Schockschaden, Todesnachricht
Kommentare deaktiviert für Zur Haftung für psychische Primärschäden wegen vorsätzlich falscher Todesnachricht
Zum Notwehrrecht des Schädigers in einer Gefahrensituation während eines Familienstreits
LG Osnabrück, Urteil vom 14.11.2017 – 2 S 338/17 Zum Notwehrrecht des Schädigers in einer Gefahrensituation während eines Familienstreits Tenor 1. Der Berufungskläger wird darauf hingewiesen, dass beabsichtigt ist, die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß §§ 522 Abs. 2 ZPO … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Notwehrlage, Notwehrrecht
Kommentare deaktiviert für Zum Notwehrrecht des Schädigers in einer Gefahrensituation während eines Familienstreits
Schmerzensgeld wegen Verletzung durch körperliche Auseinandersetzung
LG Köln, 04.01.2018 – 1 S 261/16 Schmerzensgeld wegen Verletzung durch körperliche Auseinandersetzung Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Amtsgerichts Köln vom 26.10.2016 – 119 C 264/16 – teilweise aufgehoben und unter Zurückweisung der Berufung im … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Schlägerei, Schmerzensgeld
Kommentare deaktiviert für Schmerzensgeld wegen Verletzung durch körperliche Auseinandersetzung
Zur Beweislast des Schädigers hinsichtlich des Vorliegens einer Notwehrlage
OLG Koblenz, Urteil vom 22.08.2018 – 5 U 205/18 1. Bei der Betrachtung, ob die Primärverletzung auf dem Verhalten des Schädigers beruht, ist die Frage einer möglichen Rechtfertigung auszublenden. 2. Steht der Tatbestand einer unerlaubten Handlung fest, ist es Sache … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Notwehrlage
Kommentare deaktiviert für Zur Beweislast des Schädigers hinsichtlich des Vorliegens einer Notwehrlage
Zum Unterlassungsanspruch von Blendwirkung durch Reflexionen von Sonnenlicht durch eine Photovoltaikanlage
LG Heidelberg, Urteil vom 15.05.2009 – 3 S 21/08 Ein Hauseigentümer muss wesentliche Blendwirkungen, die durch die Reflexion von Sonnenstrahlen von einer auf dem Nachbargebäude befindlichen Photovoltaikanlage ausgehen, nicht hinnehmen, wenn die Anlage nach ihrer Beeinträchtigungswirkung nicht ortsüblich ist (Rn.3)(Rn.4)(Rn.9)(Rn.10). … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Blendwirkung, Photovoltaikanlage, Unterlassungsanspruch
Kommentare deaktiviert für Zum Unterlassungsanspruch von Blendwirkung durch Reflexionen von Sonnenlicht durch eine Photovoltaikanlage
Zur Anspruch auf Vermeidung von Sonnenlichtreflexionen durch ein Oberlicht eines Gebäudes
OLG Stuttgart, Urteil vom 09. Februar 2009 – 10 U 146/08 Starke, länger andauernde und damit nicht mehr zumutbare Sonnenlichtreflexionen muss der Nutzer einer Wohnung auf seiner Terrasse und in seinem Wohn- und Esszimmer nicht hinnehmen, wenn der Störer, der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Kommentare deaktiviert für Zur Anspruch auf Vermeidung von Sonnenlichtreflexionen durch ein Oberlicht eines Gebäudes
Zur Frage eines Unterlassungsanspruchs wegen Anstrahlens eines Gebäudes mit einem politischen Text
OLG Dresden, Urteil vom 07.04.2005 – 9 U 263/05 1. Wiederholungsgefahr i.S.d. § 1004 Abs. 2 BGB begründet nicht zwingend einen Verfügungsgrund nach § 935 ZPO. 2. Das gezielte Anstrahlen eines Gebäudes mit einem politischen Text (Diaprojektion) ist keine Immission, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Lichtimmissionen, Meinungsfreiheit, politischer Text, Unterlassungsanspruch
Kommentare deaktiviert für Zur Frage eines Unterlassungsanspruchs wegen Anstrahlens eines Gebäudes mit einem politischen Text
Anspruch auf Schadensersatz wegen vorgerichtlicher Anwaltskosten, auch wenn Gläubiger Beratungshilfe hätte in Anspruch nehmen können
BGH, Urteil vom 24.02.2011 – VII ZR 169/10 1. Lässt das Berufungsgericht die Revision zu, muss aus dem Berufungsurteil zu ersehen sein, von welchem Sach- und Streitstand es ausgegangen ist, welches Rechtsmittelbegehren die Parteien verfolgt haben und welche tatsächlichen Feststellungen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Beratungshilfe, Rechtsanwaltskosten Erstattung, Schadensersatz
Kommentare deaktiviert für Anspruch auf Schadensersatz wegen vorgerichtlicher Anwaltskosten, auch wenn Gläubiger Beratungshilfe hätte in Anspruch nehmen können
