Schlagwort-Archive: Rücktritt

Zu den Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

BGH, Urteil vom 13.07.2016 –  VIII ZR 49/15 1a. Bei der Beurteilung, ob eine vom Käufer zur Nacherfüllung bestimmte Frist angemessen ist, ist – in den Grenzen des § 475 Abs. 1 BGB – in erster Linie eine Vereinbarung der Parteien … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Zivilrecht Urteile | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Zu den Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

Kein sofortiger Rücktritt vom Autokaufvertrag wegen sogenannter Schummelsoftware

Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 23.08.2016 – 6 O 413/15 Keine sofortiger Rücktritt vom Autokaufvertrag wegen sogenannter Schummelsoftware Tenor: I. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. III. Dieses Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Autorecht Urteile | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Kein sofortiger Rücktritt vom Autokaufvertrag wegen sogenannter Schummelsoftware

Ein Rücktritt vom Mietvertrag einer Ferienwohnung setzt in der Regel voraus, dass dem Vermieter eine Frist zur Abhilfe der Mängel gesetzt wird

Amtsgericht München, Urteil vom 26.6.13 – 413 C 8060/13 Romantisches Feriendomizil in Italien Ein Rücktritt vom Mietvertrag einer Ferienwohnung setzt in der Regel voraus, dass dem Vermieter eine Frist zur Abhilfe der Mängel gesetzt wird. Eine Münchnerin besitzt eine Ferienwohnung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Mietrecht Urteile | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Ein Rücktritt vom Mietvertrag einer Ferienwohnung setzt in der Regel voraus, dass dem Vermieter eine Frist zur Abhilfe der Mängel gesetzt wird

Zum Rücktritt von einem Fahrzeugkauf im Zusammenhang mit dem sog. VW-Abgasskandal“

Landgericht Frankenthal, Urteil vom 12.05.2016 – 8 O 208/15 Zum Rücktritt von einem Fahrzeugkauf im Zusammenhang mit dem sog. VW-Abgasskandal“ Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Autorecht Urteile | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zum Rücktritt von einem Fahrzeugkauf im Zusammenhang mit dem sog. VW-Abgasskandal“

Bagatellemangel an neuem Fahrzeug berechtigt nicht zum Rücktritt vom Kaufvertrag

Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 19.11.2009 – 1 U 389/09 Bagatellmangel eines neuen Fahrzeuges (hier eines Porsche Cayenne) berechtigt nicht zum Rücktritt vom Kaufvertrag Kürzlich hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision (sog. Nichtzulassungsbeschwerde) gegen ein Urteil … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Autorecht Urteile | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Bagatellemangel an neuem Fahrzeug berechtigt nicht zum Rücktritt vom Kaufvertrag

Zum Rücktritt nach erfolgloser Reparaturversuche eines Dritten

Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 22.02.2011 – 3 U 66/10 Reparaturversuche der mangelhaften Kaufsache bei einer Drittfirma schließen den Rücktritt nicht aus. An die Drittfirma gezahlte Reparaturkosten sind nicht erstattungsfähig, wohl aber die an den Händler wegen weiterer vergeblicher Reparaturversuche gezahlten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Zivilrecht Urteile | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Zum Rücktritt nach erfolgloser Reparaturversuche eines Dritten

Rücknahmepflicht des Gebrauchtwagenhändlers trotz positiver Hauptuntersuchung

OLG Oldenburg, Urteil vom 28.02.2014 – 11 U 86/13 Zur Pflicht des gewerblichen Verkäufers zur Rücknahme eines Gebrauchtwagens infolge wirksamer Anfechtung wegen arglistiger Täuschung trotz positiver TÜV-Prüfung Tenor Die Berufung des Beklagten gegen das am 30.08.2013 verkündete Urteil des Einzelrichters … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Autorecht Urteile, Zivilrecht Urteile | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Rücknahmepflicht des Gebrauchtwagenhändlers trotz positiver Hauptuntersuchung

Rücktritt des Neuwagenkäufers bei störanfälligem Smart-Key-System

OLG München, Urteil vom 10.04.2013 – 20 U 4749/12 Die Erwartungshaltung in § 434 Satz 2 Nr. 2 BGB wird durch das bestimmt, was der Käufer „nach der Art der Sache“ erwarten kann, während sie in § 434 Abs. 1 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Autorecht Urteile | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Rücktritt des Neuwagenkäufers bei störanfälligem Smart-Key-System

Zum Rücktritt vom Kaufvertrag wegen fehlgeschlagener Nachbesserung

OLG Koblenz, Beschluss vom 09.12.2013 – 3 U 751/13 Für den Rücktritt vom Pkw-Kaufvertrag ist eine Fristsetzung zur Nachbesserung nur entbehrlich, wenn mindestens zwei fehlgeschlagene Nachbesserungsversuche vorgelegen haben und zum Zeitpunkt der Rücktrittserklärung der Mangel noch bestanden hat (OLG Koblenz, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Autorecht Urteile | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zum Rücktritt vom Kaufvertrag wegen fehlgeschlagener Nachbesserung

Zum Rücktritt von einem Autoleasingvertrag

OLG Karlsruhe, Urteil vom 30.01.2007 – 8 U 143/06 1. Im leasingtypischen Dreiecksverhältnis ist der Einwand des Leasingnehmers, er habe wegen eines Mangels gegenüber dem Lieferanten den Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt, mithin sei die Geschäftsgrundlage des Leasingvertrages entfallen, auch nach … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Autorecht Urteile | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Zum Rücktritt von einem Autoleasingvertrag