Urteile nach Rechtsgebieten
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Zuletzt veröffentlicht:
- Zur Aufklärungspflicht des Arztes hinsichtlich des Aufschiebens oder Unterlassens eines Eingriffs 17. September 2019
- Zum Umfang der gerichtlichen Amtsaufklärungspflicht betreffend die Auswahl eines Betreuers 17. September 2019
- Keine Wohnungsbesichtigung des Vermieters mit beliebigen dritten Personen 17. September 2019
- Zur zeitlichen Reichweite der Einwilligung der Eltern für eine mittlerweile volljährige Jugendliche 15. September 2019
- Zur Festsetzung eines Ordnungsgeldes im Rahmen eines Gewaltschutzverfahrens wegen Zeigen eines Stinkefingers 15. September 2019
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- Zur Abmahnung wegen Bewirtschaftungsmängel eines Kleingartens
- Grundsatz Titel, Klausel, Zustellung gilt auch für die Zwangsvollstreckung aus Rundfunkbeitragsbescheiden in Baden-Württemberg
- Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen mutwilligen Verspritzen von Surströmming-Brühe im Treppenhaus
- Zum Begriff der Betriebsabteilung iSv § 15 Abs. 5 KSchG
- BGH zum nachbarrechtlichen Beseitigungsanspruch wegen Verschattung eines Grundstücks durch Bäume des Nachbarn
- Zur Verletzung des baurechtlichen Rücksichtnahmegebots durch Art und Maß der baulichen Nutzung
Schlagwort-Archive: Eingliederungshilfe
Zur Eingliederungshilfe für Minderjährige in Form einer Lerntherapie
VG Potsdam, Urteil vom 27.03.2019 – 7 K 4455/17 Zur Eingliederungshilfe für Minderjährige in Form einer Lerntherapie Tenor Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens, für das Gerichtskosten nicht erhoben werden, zu tragen. Das Urteil ist … Weiterlesen
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Eingliederungshilfe richtet sich nach tatsächlichem Bedarf
SG Detmold, Beschluss vom 21.02.2018 – S 2 SO 45/18 ER Eingliederungshilfe richtet sich nach tatsächlichem Bedarf Das SG Detmold hat entschieden, dass ein Integrationshelfer für den gesamten Schulbesuch zur Verfügung steht. Geklagt hatte eine zwölfjährige schwerbehinderte Schülerin einer Gesamtschule, … Weiterlesen
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Zur Anspruch eines Kindes auf Eingliederungshilfe bei Vorliegen von Asperger-Syndrom
VG Stuttgart Beschluß vom 16.2.2015, 7 K 5740/14 Besucht ein Kind mit sog. Asperger-Syndrom mit Zustimmung der Schulverwaltung eine Regelschule und lässt sich eine integrative Beschulung nur mit zusätzlicher Unterstützung eines Schulbegleiters sicherstellen, so besteht – trotz des grundsätzlichen Vorrangs … Weiterlesen
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Zum Anspruch eines an Autismus leidenden Kindes auf eine persönliche Assistenz
Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen, Urteil vom 09.12.2009 – S 3 A 443/06 Auch einem an Autismus leidenden Kind kann Eingliederungshilfe nach §§ 53, 54 SGB XII in Form einer persönlichen Assistenz für den Besuch eines Kindertagesheims zustehen.(Rn.81) (Leitsatz des … Weiterlesen
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Zum Umfang des Anspruchs auf Eingliederungshilfe eines behinderten Menschen (hier Autismusspektrumstörung)
Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 22.10.2013 – L 7 SO 3102/13 ER-B Zum Umfang des Anspruchs auf Eingliederungshilfe eines behinderten Menschen (hier Autismusspektrumstörung) unter Berücksichtigung des sozialhilferechtlichen Leistungserbringerrechts: 1. Übersteigt der konkrete Hilfebedarf eines Leistungsberechtigten den durchschnittlichen oder typisierten Hilfeaufwand eines … Weiterlesen
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Zur Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsverwaltungsaktes
Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 22.01.2013 – L 16 AS 381/11 – Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsverwaltungsaktes nach § 15 Abs. 1 S. 6 SGB II – Fortsetzungsfeststellungsklage § 131 Abs. 1 S. 3 SGG – Regelungsinhalt des Eingliederungsverwaltungsakts; – Modalitäten des Nachweises … Weiterlesen
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