Archiv der Kategorie: Familienrecht

Zum Ausschluss des Umgangsrechts aufgrund der Instrumentalisierung des Kindes durch einen Elternteil (hier: Vater)

Publiziert am 22. Dezember 2020 von raskwar

OLG Hamm, Beschluss vom 17. April 2018 – 10 UF 56/17 Zum Ausschluss des Umgangsrechts aufgrund der Instrumentalisierung des Kindes durch einen Elternteil (hier: Vater) Tenor Die Beschwerde des Vaters gegen den Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Recklinghausen vom … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Familienrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zum Ausschluss des Umgangsrechts aufgrund der Instrumentalisierung des Kindes durch einen Elternteil (hier: Vater)

Zur Anwendbarkeit des Gewaltschutzgesetzes bei dauerhafter Schuldunfähigkeit eines Täters und zur Verhältnismäßigkeit eines Distanzgebots für einen demenzkranken Wohnungsnachbarn bei drohender Obdachlosigkeit

Publiziert am 14. Dezember 2020 von raskwar

AG Dresden, Beschluss vom 29. September 2019 – 308 F 2936/19 eA Zur Anwendbarkeit des Gewaltschutzgesetzes bei dauerhafter Schuldunfähigkeit eines Täters und zur Verhältnismäßigkeit eines Distanzgebots für einen demenzkranken Wohnungsnachbarn bei drohender Obdachlosigkeit Tenor 1. Der Antragsgegner hat es zu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Familienrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zur Anwendbarkeit des Gewaltschutzgesetzes bei dauerhafter Schuldunfähigkeit eines Täters und zur Verhältnismäßigkeit eines Distanzgebots für einen demenzkranken Wohnungsnachbarn bei drohender Obdachlosigkeit

Zur Frage des Auskunftsanspruchs des Kindesvaters über den Entwicklungsstand des Kindes nach lebensgefährlicher Misshandlung

Publiziert am 14. Dezember 2020 von raskwar

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09. August 2019 – II-8 WF 170/18 Hat der Vater sein Kind im Säuglingsalter lebensgefährlich misshandelt, entfällt sein Auskunftsrecht aus BGB § 1686 jedenfalls solange, bis das Kind die verstandesmäßige Reife besitzt, über die Weitergabe seiner … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Familienrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Zur Frage des Auskunftsanspruchs des Kindesvaters über den Entwicklungsstand des Kindes nach lebensgefährlicher Misshandlung

Betreuung von Kindern mit Behinderung in Kindertagesstätten ohne Beteiligung eines Trägers der Eingliederungshilfe zulässig

Publiziert am 30. Mai 2020 von raskwar

AG Bergisch Gladbach, Urteil vom 22. Mai 2020 – 61 C 138/20 Die Betreuung von Kindern mit Behinderung in Kindertagesstätten ist gem. § 2 Abs. 6 Satz 1 CoronaBetrV ohne Beteiligung eines Trägers der Eingliederungshilfe zulässig. (Leitsatz des Gerichts) Tenor … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Familienrecht, Zivilrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Betreuung von Kindern mit Behinderung in Kindertagesstätten ohne Beteiligung eines Trägers der Eingliederungshilfe zulässig

Corona-Pandemie rechtfertigt grundsätzlich keine Aussetzung des Umgangsrechts

Publiziert am 30. Mai 2020 von raskwar

OLG Braunschweig, Beschluss vom 20. Mai 2020 – 1 UF 51/20 Die gegenwärtige Corona-Pandemie rechtfertigt es grundsätzlich nicht, den Umgang zwischen einem Kind und dem nicht betreuenden Elternteil auszusetzen. (Leitsatz des Gerichts) Tenor Der Antrag der Kindesmutter auf Bewilligung von … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Familienrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Corona-Pandemie rechtfertigt grundsätzlich keine Aussetzung des Umgangsrechts

Zum Herausgabe- bzw. Schadensersatzanspruch der Braut gegen die Schwiegereltern hinsichtlich der Brautgabe (taki) nach Scheitern einer nach türkischem Hochzeitsritus geschlossenen Ehe

Publiziert am 17. Dezember 2019 von raskwar

Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 28. Februar 2019 – 4 U 114/17 1. Wird bei einer in Deutschland nach türkischem Ritus abgehaltenen Hochzeitsfeier anlässlich der Schließung einer Imam-Ehe der Braut Goldschmuck umgehängt („taki“), so kann für die Frage, wer Eigentümer … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Familienrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Zum Herausgabe- bzw. Schadensersatzanspruch der Braut gegen die Schwiegereltern hinsichtlich der Brautgabe (taki) nach Scheitern einer nach türkischem Hochzeitsritus geschlossenen Ehe

Zur Festsetzung eines Ordnungsgeldes im Rahmen eines Gewaltschutzverfahrens wegen Zeigen eines Stinkefingers

Publiziert am 15. September 2019 von raskwar

OLG Hamm, Beschluss vom 30. Juni 2014 – II-14 WF 39/14 Mit dem Zeichen eines sog. „Stinkefingers“ verstößt ein Antragsgegner gegen die im Rahmen eines Gewaltschutzverfahrens eingegangene Verpflichtung, jegliche Kontaktaufnahme zum Antragsteller zu unterlassen. Ein Ordnungsgeld kann das Gericht für … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Familienrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zur Festsetzung eines Ordnungsgeldes im Rahmen eines Gewaltschutzverfahrens wegen Zeigen eines Stinkefingers

Stinkefinger stellt Verstoß gegen Kontaktverbot zur geschützten Person dar

Publiziert am 15. September 2019 von raskwar

OLG Zweibrücken, Beschluss vom 12. April 2019 – 6 WF 44/19 Stinkefinger stellt Verstoß gegen Kontaktverbot zur geschützten Person dar Ein zur Verhängung eines Ordnungsmittels führender Verstoß gegen das zum Zweck des Gewaltschutzes ausgesprochene Verbot, mit der geschützten Person in … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Familienrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Stinkefinger stellt Verstoß gegen Kontaktverbot zur geschützten Person dar

Ein Frau-zu-Mann-Transsexueller kann die Vaterschaft nicht gemäß § 1592 Nr. 2 BGB anerkennen

Publiziert am 29. August 2019 von raskwar

KG Berlin, Beschluss vom 15. August 2019 – 1 W 482/18 Ein Frau-zu-Mann-Transsexueller kann die Vaterschaft nicht gemäß § 1592 Nr. 2 BGB anerkennen (Leitsatz des Gerichts) Tenor Der angefochtene Beschluss wird geändert. Der Beteiligte zu 2) wird angewiesen, den … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Familienrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Ein Frau-zu-Mann-Transsexueller kann die Vaterschaft nicht gemäß § 1592 Nr. 2 BGB anerkennen

Gewaltschutz: Zu den einzelnen Unterlassungspflichten im Rahmen eines Kontakt- und Näherungsverbotes gegenüber einer vierzehnjährigen Schülerin

Publiziert am 18. Mai 2019 von raskwar

OLG Celle, Beschluss vom 21. August 2014 – 10 UF 183/14 1. Der Erlass einer Gewaltschutzanordnung gemäß § 1 GewSchG setzt die Feststellung (bzw. im Rahmen einer einstweiligen Anordnung: die Glaubhaftmachung) der tatbestandlichen Voraussetzungen nach § 1 Abs. 2 Satz … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Familienrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Gewaltschutz: Zu den einzelnen Unterlassungspflichten im Rahmen eines Kontakt- und Näherungsverbotes gegenüber einer vierzehnjährigen Schülerin