Schlagwort-Archive: Aufklärungspflicht
Zur Aufklärungspflicht eines Friseurs beim Chlorieren von Haaren
AG Brandenburg, Urteil vom 19. Dezember 2022 – 34 C 20/20 1. Eine Verletzung der dem Friseur obliegenden Pflicht hinsichtlich der Beachtung der Aufklärungs-, Hinweis- und Vorsichtsmaßnahmen beim chlorieren der Haare einer Kundin kann zu einem Anspruch der Kundin auf … Weiterlesen
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Zur Aufklärungspflicht einer Schulkonferenz hinsichtlich eines Sachverhaltes vor Entscheidung über einen Schulverweis
OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22.09.2020 – 19 E 477/20 Zur Aufklärungspflicht einer Schulkonferenz hinsichtlich eines Sachverhaltes vor Entscheidung über einen Schulverweis Tenor Der angefochtene Beschluss wird geändert. Dem Kläger wird für das Klageverfahren Prozesskostenhilfe bewilligt und Rechtsanwalt U. aus Y. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Schulrecht
Verschlagwortet mit Aufklärungspflicht, Schulentlassung, Schulkonferenz, Schulverweis
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Zur Aufklärungspflicht eines Tierheilpraktikers bei einer Pferdeakupunktur
OLG Celle, Urteil vom 20. Januar 2014 – 20 U 12/13 Eine Tierheilpraktikerin ist im Regelfall nicht gehalten, den Auftraggeber vor der Akupunktur eines Pferdes über das Risiko eines Bruchs der Akupunkturnadel aufzuklären.(Rn.22) (Leitsatz des Gerichts) Tenor 1. Die Berufung … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Akupunktur, Aufklärungspflicht, Tierheilpraktiker
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Zur Frage der Tierarzthaftung im Zusammenhang mit dem Sturz eines narkotisierten Pferdes in der Aufwachbox
OLG Dresden, Urteil vom 15. Januar 2019 – 4 U 1028/18 1. Auf die Beratungspflichten des Tierarztes vor der Operation eines Pferdes sind die in §§ 630a ff BGB kodifizierten Grundsätze nicht entsprechend anwendbar. Auch § 90a BGB erweitert den … Weiterlesen
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Zur Aufklärungspflicht des Verkäufers eines Fahrzeuges bezüglich dessen Import
Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 07. Dezember 2005 – 6 U 24/05 1. Wird ein Auto, das aus Deutschland fabrikneu in einen Mitgliedsstaat der Europäischen Union exportiert worden war, als gebrauchtes Kfz wieder nach Deutschland importiert, muss der Händler … Weiterlesen
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Zu ärztlichen Aufklärungspflicht vor Augen-OP über notwendige Begleiterscheinungen (hier: Implantation von Multifokallinsen)
OLG Hamm, Urteil vom 12. November 2018 – I-3 U 33/18 Zu ärztlichen Aufklärungspflicht vor Augen-OP über notwendige Begleiterscheinungen (hier: Implantation von Multifokallinsen) Tenor Auf die Berufung des Beklagten wird das am 22.02.2018 verkündete Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts … Weiterlesen
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Zur Risikoaufklärung durch Prospektübergabe bei Erwerb eines „unechten Blind-Pools“
OLG Frankfurt, Urteil vom 29. Januar 2020 – 17 U 586/19 1. Die Pflicht zur objektgerechten Beratung kann auch im Hinblick auf den Erwerb einer Beteiligung an einem als unechten Blind-Pools ausgestalteten Game-Portfolios durch die Übergabe eines aussagekräftigen Emissionsprospekts erfüllt … Weiterlesen
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Zur Prospekthaftung im weiteren Sinne bei Ergebnisprognosen im Prospekt für einen „blind pool“-Fonds
Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, Urteil vom 15. Juli 2020 – 1 U 62/19 1. Zieht der Treuhandkommanditist einer Publikums-KG zur Erfüllung seiner Aufklärungspflichten gegenüber den Anlegern einen von Dritten erstellten Prospekt heran, so darf sich der Anleger darauf verlassen, dass … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Aufklärungspflicht, blind-Pool-Fonds, Ergebnisprognose, Prospekthaftung, Publikums-KG, Treuhandkommanditist
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Zu den Aufklärungspflichten des Anlageberaters bei nachgesandtem Prospekt (Schiffsfonds)
OLG Frankfurt, Urteil vom 17. April 2020 – 17 U 9/19 Auch bei erst im Nachgang zum Beratungsgespräch übermitteltem Emissionsprospekt obliegt es dem Anlageberater, seinen Kunden über die wesentlichen Risiken des Investments – eines geschlossenen Schiffsfonds – aufzuklären, wenn er … Weiterlesen
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Zur Arzthaftung bei unterlassenem Hinweis auf eine mögliche schwere Behinderung des zu erwartenden Kindes
OLG Karlsruhe, Urteil vom 19. Februar 2020 – 7 U 139/16 Zur Arzthaftung bei unterlassenem Hinweis auf eine mögliche schwere Behinderung des zu erwartenden Kindes Tenor 1. Auf die Berufung der Kläger wird das Urteil des Landgerichts Mannheim vom 09.06.2016 … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Arzthaftung, Aufklärungspflicht, Hinweispflicht, Schwerhinderung
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