Archiv der Kategorie: Wettbewerbsrecht

Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit des Influencer-Marketings mittels in Instagram-Posts eingebetteter sogenannter Tap-Tags.

Publiziert am 19. Juni 2021 von raskwar

OLG Koblenz, Urteil vom 16. Dezember 2020 – 9 U 595/20 Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit des Influencer-Marketings mittels in Instagram-Posts eingebetteter sogenannter Tap-Tags. Leitsatz des Gerichts) Tenor 1.) Die gegen das Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Koblenz vom … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit des Influencer-Marketings mittels in Instagram-Posts eingebetteter sogenannter Tap-Tags.

Zur Haftung für bezahlte Kundenrezensionen im Internet

Publiziert am 18. Juni 2021 von raskwar

OLG Frankfurt, Urteil vom 28. Januar 2021 – 6 U 139/20 1. Die Verantwortlichkeit einer im Inland ansässigen Person für ein auf den deutschen Markt ausgerichtetes unlauteres Geschäftsmodell, das formal von einer georgischen Gesellschaft betrieben wird, kann sich aus Indizien … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Zur Haftung für bezahlte Kundenrezensionen im Internet

Zur Zulässigkeit der Werbung eines Unternehmens mit „jahrelanger Erfahrung“

Publiziert am 18. Juni 2021 von raskwar

OLG Frankfurt, Urteil vom 25. März 2021 – 6 U 212/19 1. Zur Frage, wie der Verkehr die Werbung mit „jahrelanger Erfahrung“ versteht 2. Der Hinweis auf Alter und Tradition eines Unternehmens in einer Werbeäußerung suggeriert Kontinuität. Daher muss eine … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Zur Zulässigkeit der Werbung eines Unternehmens mit „jahrelanger Erfahrung“

Zur Informationspflicht über den Kraftstoffverbrauch in der Werbung für einen Neuwagen

Publiziert am 18. Juni 2021 von raskwar

BGH, Urteil vom 01. April 2021 – I ZR 115/20 Ferrari 458 Speciale 1. Für die Frage, ob es sich um einen neuen Personenkraftwagen im Sinne von § 1 Abs. 1, § 5 Abs. 1 Pkw-EnVKV handelt, ist nicht das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zur Informationspflicht über den Kraftstoffverbrauch in der Werbung für einen Neuwagen

Zu Erforderlichkeit der Fundstellenangabe bei einem auf dem beworbenen Produkt angebrachten Testsiegel „Testsieger“

Publiziert am 18. Juni 2021 von raskwar

BGH, Urteil vom 15. April 2021 – I ZR 134/20 Testsiegel auf Produktabbildung 1. Das Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher, eine Werbung mit einem Testergebnis für eine informierte geschäftliche Entscheidung prüfen und insbesondere in den Gesamtzusammenhang des Tests einordnen zu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zu Erforderlichkeit der Fundstellenangabe bei einem auf dem beworbenen Produkt angebrachten Testsiegel „Testsieger“

Rechtsmissbräuchliche Serienabmahnungen wegen fehlendem Hinweis auf Link zur OS-Plattform

Publiziert am 6. April 2021 von raskwar

OLG Frankfurt, Urteil vom 12. November 2020 – 6 U 210/19 Rechtsmissbräuchliche Serienabmahnungen wegen fehlendem Hinweis auf Link zur OS-Plattform Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das am 23.8.2019 verkündete Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main wird zurückgewiesen. Die Klägerin … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Rechtsmissbräuchliche Serienabmahnungen wegen fehlendem Hinweis auf Link zur OS-Plattform

Zur Frage, ob eine „Alltagsmaske“ in Form einer „textilen Mund-Nasen-Bedeckung“ ein Medizinprodukt ist

Publiziert am 30. Dezember 2020 von raskwar

OLG Hamm, Beschluss vom 15. Dezember 2020 – 4 W 116/20 Zur Frage, ob eine „Alltagsmaske“ in Form einer „textilen Mund-Nasen-Bedeckung“ ein Medizinprodukt ist und ob – falls sie kein Medizinprodukt ist – hierauf klarstellend hingewiesen werden muss. (Leitsatz des … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Zur Frage, ob eine „Alltagsmaske“ in Form einer „textilen Mund-Nasen-Bedeckung“ ein Medizinprodukt ist

Zum Werbeverbot für eine zahnmedizinische Fernbehandlung

Publiziert am 14. Dezember 2020 von raskwar

LG Berlin, Urteil vom 11. November 2019 – 101 O 134/18 Zum Werbeverbot für eine zahnmedizinische Fernbehandlung Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu verhängenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 Euro, ersatzweise … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arztrecht, Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Zum Werbeverbot für eine zahnmedizinische Fernbehandlung

Zur Irreführung bei Werbung für ein homöopathisches Arzneimittel

Publiziert am 14. Dezember 2020 von raskwar

LG Saarbrücken, Urteil vom 23. Dezember 2019 – 7 HK O 44/19 Zur Irreführung bei Werbung für ein homöopathisches Arzneimittel Tenor 1. Die einstweilige Verfügung vom 20. September 2019 wird unter Zurückweisung des Widerspruchs der Antragsgegnerin aufrechterhalten. 2. Die (weiteren) … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arztrecht, Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Zur Irreführung bei Werbung für ein homöopathisches Arzneimittel

Zum wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch gegen die Werbung für ein Arzneimittel im Zusammenhang mit COVID-19

Publiziert am 12. Dezember 2020 von raskwar

LG Gießen, Beschluss vom 06. April 2020 – 8 O 16/20 Zum wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch gegen die Werbung für ein Arzneimittel im Zusammenhang mit COVID-19 Tenor I. Der Antragsgegnerin wird es im Wege der einstweiligen Verfügung untersagt, geschäftlich handelnd folgendermaßen zu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Zum wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch gegen die Werbung für ein Arzneimittel im Zusammenhang mit COVID-19