Urteile nach Rechtsgebieten
-
Zuletzt veröffentlicht:
- Gerichte müssen bei drohender Suizidgefahr Zwangsversteigerung gegebenenfalls aussetzen 23. Mai 2019
- Zur nachbarrechtlichen Schadensersatzanspruch wegen Zerstörung eines Gartens 21. Mai 2019
- Zur fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses wegen ungenehmigter Errichtung eines Schwimmbeckens 21. Mai 2019
- Zum Anspruch des Vermieters auf Beseitigung von auf dem Balkon des Mieters rankendem wilden Wein 21. Mai 2019
- Nachbarrecht: Zum Anspruch auf Beseitigung einer Rankpflanze und Ersatz der für die Wiederherstellung der überwachsenen Hausfassade entstehenden Kosten 21. Mai 2019
-
Beliebt in den letzten 24 Stunden
- Zur Verkehrssicherungspflicht des Eigentümers eines Swimmingpools
- Anspruch auf Beseitigung der Lärmbelästigung durch Froschquaken aus einem Gartenteich
- Zur Abmahnung wegen Bewirtschaftungsmängel eines Kleingartens
- Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen mutwilligen Verspritzen von Surströmming-Brühe im Treppenhaus
- Abfließendes Niederschlagswasser ist vom Nachbar zu dulden
- Zur Messung der zulässigen Höhe eines Zauns bei niedrigerem Geländeniveau des Nachbargrundstücks
- Nur relative Rechte unterliegen der Verwirkung, nicht auch absolute Rechte
- Zum Anspruch eines Eigentümers eines Reihenhauses gegen den Eigentümer des Nachbargrundstücks auf Unterlassung des Rauchens in dessen Garten
- Zum Recht von nächsten Angehörigen bzw. Erben auf Einsicht in die Patientenakte des Verstorbenen
- Zum Ausschluss eines Rechtsanwalts aus der Anwaltschaft wegen zahlreicher, schwerwiegender Beleidigungen
Schlagwort-Archive: Vollstreckungsschutz
Vollstreckungs- und erforderlichenfalls Beschwerdegericht selbst haben bei Entscheidung über Vollstreckungsschutz Bestehen von Vollstreckungshindernissen wegen Suizidgefahr des Schuldners zu prüfen
BVerfG, Beschluss vom 21. November 2012 – 2 BvR 1858/12 Vollstreckungs- und erforderlichenfalls Beschwerdegericht selbst haben bei Entscheidung über Vollstreckungsschutz Bestehen von Vollstreckungshindernissen wegen Suizidgefahr des Schuldners zu prüfen Tenor Der Beschluss des Landgerichts Chemnitz vom 2. Juli 2012 – … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zwangsvollstreckungsrecht
Verschlagwortet mit Vollstreckungsschutz
Kommentare deaktiviert für Vollstreckungs- und erforderlichenfalls Beschwerdegericht selbst haben bei Entscheidung über Vollstreckungsschutz Bestehen von Vollstreckungshindernissen wegen Suizidgefahr des Schuldners zu prüfen
Zur einstweiligen Einstellung der Teilungsversteigerung wegen Gefährdung des Wohls eines gemeinschaftlichen Kindes durch Wechsel der Grundschule
LG Freiburg (Breisgau), Beschluss vom 11.08.2016 – 4 T 5/16 Zur einstweiligen Einstellung der Teilungsversteigerung wegen Gefährdung des Wohls eines gemeinschaftlichen Kindes durch Wechsel der Grundschule Tenor 1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Lörrach … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Familienrecht
Verschlagwortet mit Kindeswohlgefährdung, Teilungsversteigerung, Vollstreckungsschutz
Kommentare deaktiviert für Zur einstweiligen Einstellung der Teilungsversteigerung wegen Gefährdung des Wohls eines gemeinschaftlichen Kindes durch Wechsel der Grundschule
Unbefristete Einstellung der Räumungsvollstreckung ist rechtswidrig
BGH, Beschluss vom 09.10.2013 – I ZB 15/13 Unbefristete Einstellung der Räumungsvollstreckung ist rechtswidrig Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Gläubiger wird der Beschluss der 9. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 22. Januar 2013 teilweise aufgehoben und insgesamt wie folgt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zwangsvollstreckungsrecht
Verschlagwortet mit Räumungsvollstreckung, Suizidgefahr, Vollstreckungsschutz
Kommentare deaktiviert für Unbefristete Einstellung der Räumungsvollstreckung ist rechtswidrig
Zur einstweiligen Einstellung einer Räumungsvollstreckung bei konkreter Suizidgefahr des Schuldners
BGH, Beschluss vom 01.06.2017 – I ZB 89/16 Zur einstweiligen Einstellung einer Räumungsvollstreckung bei konkreter Suizidgefahr des Schuldners Tenor Die Rechtsbeschwerde der Gläubiger gegen den Beschluss des Landgerichts Frankfurt (Oder) – 9. Zivilkammer – vom 30. August 2016 wird zurückgewiesen. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zwangsvollstreckungsrecht
Verschlagwortet mit Räumungsvollstreckung, Suizidgefahr, Vollstreckungsschutz
Kommentare deaktiviert für Zur einstweiligen Einstellung einer Räumungsvollstreckung bei konkreter Suizidgefahr des Schuldners
Zur einstweiligen Einstellung einer Räumungsvollstreckung aus Zuschlagsbeschluss wegen Suizidgefahr des Schuldners
BGH, Beschluss vom 14.01.2010 – I ZB 34/09 Zur einstweiligen Einstellung einer Räumungsvollstreckung wegen Suizidgefahr des Schuldners Tenor Der Gläubiger trägt die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens. Der Streitwert für das Rechtsbeschwerdeverfahren wird auf 3.000 € festgesetzt. Gründe 1 I. Der Gläubiger … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zwangsvollstreckungsrecht
Verschlagwortet mit Räumungsvollstreckung, Vollstreckungsschutz
Kommentare deaktiviert für Zur einstweiligen Einstellung einer Räumungsvollstreckung aus Zuschlagsbeschluss wegen Suizidgefahr des Schuldners
Zum Vollstreckungsschutz im Zwangsversteigerungsverfahren wegen Suizidgefahr des Schuldners und seiner Lebensgefährtin
LG Mühlhausen, Beschluss vom 31.07.2017 – 1 T 42/16 1. Ein Antrag nach § 765a ZPO ist auch im Fall der Versäumung einer Frist nach § 30b Abs. 1 ZVG nicht ausgeschlossen, insbesondere wenn Umstände, die eine mit den guten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Familienrecht, Zwangsvollstreckungsrecht
Verschlagwortet mit Suizidgefahr, Teilungsversteigerung, Vollstreckungsschutz
Kommentare deaktiviert für Zum Vollstreckungsschutz im Zwangsversteigerungsverfahren wegen Suizidgefahr des Schuldners und seiner Lebensgefährtin