Archiv der Kategorie: Zivilrecht
Zur Frage der Haftung des Waldbesitzers für Sturz des Fahrers eines Mountainbikes auf einem Waldweg
LG Aachen, Urteil vom 15. Januar 2019 – 12 O 124/18 Zur Frage der Haftung des Waldbesitzers für Sturz des Fahrers eines Mountainbikes auf einem Waldweg Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Das Urteil … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Fahrradsturz, Mountainbike, Verkehrssicherungspflicht, Waldbesitzer
Kommentare deaktiviert für Zur Frage der Haftung des Waldbesitzers für Sturz des Fahrers eines Mountainbikes auf einem Waldweg
Zur Haftung für Brandverletzung eines Kindes bei einem Grillunfall
LG Bonn, Urteil vom 26. Oktober 2018 – 2 O 20/18 Zur Haftung für Brandverletzung eines Kindes bei einem Grillunfall Tenor 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 49.820,55 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Brandverletzung, Grillfest, Kind, Verkehrssicherungspflicht
Kommentare deaktiviert für Zur Haftung für Brandverletzung eines Kindes bei einem Grillunfall
Zur Verkehrssicherungspflicht des Veranstalters eines ländlichen Reitturniers
OLG Karlsruhe, Urteil vom 20. April 2018 – 14 U 22/17 1. In den Schutzbereich der Verkehrssicherungspflicht eines Veranstalters, die zum Schutz von Besuchern im Kindesalter gilt, sind auch solche Kinder einbezogen, die aufgrund ihres Alters einer lückenlosen Beaufsichtigung bedürfen. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Reitturnier Verkehrssicherungspflicht
Kommentare deaktiviert für Zur Verkehrssicherungspflicht des Veranstalters eines ländlichen Reitturniers
Zur Schadenersatzberechnung bei Vernichtung des Datenbestandes auf einem Betriebsrechner
BGH, Urteil vom 09. Dezember 2008 – VI ZR 173/07 Zur Bemessung des Schadens bei der Vernichtung eines Datenbestandes auf der Festplatte eines betrieblich genutzten Computers (Rn.10)(Rn.11)(Rn.12)(Rn.17)(Rn.18). (Leitsatz des Gericht) Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Datenbestand
Kommentare deaktiviert für Zur Schadenersatzberechnung bei Vernichtung des Datenbestandes auf einem Betriebsrechner
Zur Frage der persönlichen Haftung des Notarztes im Rettungsdiensteinsatz
BGH, Urteil vom 09. Januar 2003 – III ZR 217/01 Ist – wie in Bayern – die Wahrnehmung der rettungsdienstlichen Aufgaben sowohl im Ganzen wie im Einzelfall der hoheitlichen Betätigung zuzurechnen, so sind auch Behandlungsfehler des „Notarztes im Rettungsdiensteinsatz“ nach … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Amtshaftung, Notarzt Haftung, Rettungsdienst
Kommentare deaktiviert für Zur Frage der persönlichen Haftung des Notarztes im Rettungsdiensteinsatz
Zur Amtshaftung für Behandlungsfehler eines Notarztes im Rettungsdiensteinsatz in Bayern
BGH, Urteil vom 16. September 2004 – III ZR 346/03 1. Die Haftung für Behandlungsfehler eines Notarztes im Rettungsdiensteinsatz richtet sich in Bayern auch unter Geltung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes vom 10. August 1990 (GVBl. S. 282) und vor Inkrafttreten des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Amtshaftung, Behandlungsfehler, Notarzt
Kommentare deaktiviert für Zur Amtshaftung für Behandlungsfehler eines Notarztes im Rettungsdiensteinsatz in Bayern
Zur Haftung für Schäden bei Transport im Rettungsdienst infolge Radbruch des Fahrgestells der Krankentrage
OLG Braunschweig, Beschluss vom 24. August 2020 – 9 U 27/20 Zur Haftung für Schäden bei Transport im Rettungsdienst infolge Radbruch des Fahrgestells der Krankentrage Tenor Der Senat weist darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung des Klägers durch einstimmigen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Amtshaftung Rettungsdienst, Krankentrage, Rettungsassistent, Rettungssanitäter
Kommentare deaktiviert für Zur Haftung für Schäden bei Transport im Rettungsdienst infolge Radbruch des Fahrgestells der Krankentrage
Zur Verjährung eines sog. Weiterfresserschadens
LG Flensburg, Urteil vom 28. August 2020 – 2 O 148/19 Für die Entstehung des Schadens kommt es für den Beginn der Verjährung auch bei einem sog. Weiterfresserschaden auf die Abnahme der Werkleistung an. (Rn.22)(Rn.26) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Verjährung, Weiterfresserschaden
Kommentare deaktiviert für Zur Verjährung eines sog. Weiterfresserschadens
Zur Unzulässigkeit des Vertriebs eines Produkts ohne Gebrauchsanweisung in deutscher Sprache
LG Dortmund, Urteil vom 26. Januar 2021 – 25 O 192/20 Zur Unzulässigkeit des Vertriebs eines Produkts ohne Gebrauchsanweisung in deutscher Sprache Tenor Der Beklagte wird verurteilt, es unter Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu verhängenden Ordnungsgeldes bis … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wettbewerbsrecht, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Produkthaftung, Produktsicherheit, unerlaubte Werbung
Kommentare deaktiviert für Zur Unzulässigkeit des Vertriebs eines Produkts ohne Gebrauchsanweisung in deutscher Sprache
Zur Haftung des Betreibers einer Selbstbedienungswaschanlage
AG Saarbrücken, Urteil vom 12. Oktober 2015 – 3 C 300/14 Zur Haftung des Betreibers einer Selbstbedienungswaschanlage Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar; dem Kläger bleibt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Autowaschanlage, Bedienungsanleitung, Waschstrasse
Kommentare deaktiviert für Zur Haftung des Betreibers einer Selbstbedienungswaschanlage
