Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht
Zum Grenzwert für die absolute Fahruntüchtigkeit von Fahrern motorisierter Krankenfahrstühle
OLG Nürnberg, Beschluss vom 13.12.2010 – 2 St OLG Ss 230/10 Der Grenzwert für die absolute Fahruntüchtigkeit von Fahrern motorisierter Krankenfahrstühle (§ 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 FeV), die nach dem Pflichtversicherungsgesetz zu versichern und mit einem Versicherungskennzeichen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht/OWi-Recht, Verkehrsrecht
Verschlagwortet mit Verkehrsuntüchtigkeit Grenzwert
Kommentare deaktiviert für Zum Grenzwert für die absolute Fahruntüchtigkeit von Fahrern motorisierter Krankenfahrstühle
Was Radfahrer wissen sollten
Oberlandesgericht München, Urteil vom 03.03.2011 – 24 U 384/10 Was Radfahrer wissen sollten Bereits mit Urteil vom 03.03.2011 hat das Oberlandesgericht München durch einen seiner Augsburger Senate Grundlegendes dazu entschieden, was ein am öffentlichen Verkehr teilnehmender Radfahrer zu beachten hat, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
Verschlagwortet mit Radfahrer
Kommentare deaktiviert für Was Radfahrer wissen sollten
Verkehrssicherungspflicht und Sturz eines Radfahrers im Bereich einer muldenförmigen Vertiefung
OLG München, Urteil vom 14.03.2013 – 1 U 3769/11 Eine mit Regenwassser vollgelaufene Pfütze einfach zu durchfahren, ohne die genaue Tiefe und die Höhe der Anschlagskante abzuschätzen, begründet den Vorwurf, auf die Gefahrenstelle nicht ausreichend umsichtig reagiert zu haben. Andererseits … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht
Verschlagwortet mit Wasserpfütze durchfahren
Kommentare deaktiviert für Verkehrssicherungspflicht und Sturz eines Radfahrers im Bereich einer muldenförmigen Vertiefung
Zur Haftung bei Kollision zwischen Kreuzungsräumer und Einfahren im fliegenden Start bei Grün
OLG Köln, Urteil vom 23.02.2012 – I-7 U 163/11, 7 U 163/11 1. Das Grünlicht befreit nicht von der Verpflichtung, Nachzüglern das Verlassen der Kreuzung zu ermöglichen; wer bei Grün mit „fliegendem Start” in eine unübersichtliche Kreuzung einfährt, muss mit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Verkehrsunfallrecht
Verschlagwortet mit fliegender Start, Rücksichtnahmegebot
Kommentare deaktiviert für Zur Haftung bei Kollision zwischen Kreuzungsräumer und Einfahren im fliegenden Start bei Grün
Zur Grundregel des Straßenverkehrs über das Vorsichts- und Rücksichtnahmegebot auf nichtöffentlichen Flächen
OLG Karlsruhe, Urteil vom 23.05.2012 – 1 U 8/12 1. § 1 Abs. 1 und 2 StVO enthalten Grundregeln, die auch für den Verkehr auf nichtöffentlichen Flächen Bedeutung haben. Das Vorsichts- und Rücksichtnahmegebot sowie das Verbot, andere zu schädigen, zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Verkehrsunfallrecht
Verschlagwortet mit Rücksichtnahmegebot
Kommentare deaktiviert für Zur Grundregel des Straßenverkehrs über das Vorsichts- und Rücksichtnahmegebot auf nichtöffentlichen Flächen
Zur Ahndung von Lenk- und Ruhezeitenverstößen über die letzten 28 Vorfälle hinaus
OLG Hamm, Beschluss vom 30.11.2010 – 5 RBs 158/10 Aus der gesetzlichen Verpflichtung von Kraftfahrern, Aufzeichnungen über die Lenk- und Ruhezeiten lediglich 28 +1 Tage mit sich zu führen, folgt nicht, dass die Auswertung der Fahrerkarte und der Ahndungszeitraum auf … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht/OWi-Recht, Verkehrsrecht
Verschlagwortet mit Lenk- und Ruhezeiten, Lenkzeit, LKW-Recht
Kommentare deaktiviert für Zur Ahndung von Lenk- und Ruhezeitenverstößen über die letzten 28 Vorfälle hinaus
Kind schnallt sich ab – Geldbuße für den Kraftfahrzeugführer
OLG Hamm, Beschluss vom 05.11.2013 – 5 RBs 153/13 Vierjähriges Kind schnallt sich während der Autofahrt ab – Geldbuße für den Kraftfahrzeugführer Der Führer eines Kraftfahrzeuges hat dafür Sorge zu tragen, dass ein im Fahrzeug befördertes Kind während der gesamten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht/OWi-Recht, Verkehrsrecht
Verschlagwortet mit Anschnallpflicht
Kommentare deaktiviert für Kind schnallt sich ab – Geldbuße für den Kraftfahrzeugführer
Zur Beschriftung von Omnibussen in der Personenbeförderung
OLG Hamm, Beschluss vom 25. Februar 2013 – III-5 RBs 16/13, 5 RBs 16/13 1. Die Auslegung der Begriffe “gut sichtbar” und “deutlich lesbar” in § 20 Abs. 2 BOKraft hat insbesondere unter Berücksichtigung des Sinn und Zwecks des § … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht/OWi-Recht, Verkehrsrecht
Verschlagwortet mit Personenbeförderung
Kommentare deaktiviert für Zur Beschriftung von Omnibussen in der Personenbeförderung
Zur Verwertbarkeit einer Atemalkoholmessung
OLG Hamm, Beschluss vom 24.08.2006 – 3 Ss OWi 308/06 Der Senat ist der Auffassung, dass Messungen, bei denen die 20minütige Wartezeit nicht eingehalten worden sind, grundsätzlich unverwertbar sind. Bei der gesetzlichen Einführung der Atemalkoholkonzentrationswerte und in der Grundsatzentscheidung des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht/OWi-Recht, Verkehrsrecht
Verschlagwortet mit Alkoholmessung, Alkoholtest Wartezeit, Atemalkohol
Kommentare deaktiviert für Zur Verwertbarkeit einer Atemalkoholmessung
