Schlagwort-Archive: Rücksichtnahmegebot

Zur Verletzung des baurechtlichen Rücksichtnahmegebots durch Art und Maß der baulichen Nutzung

Publiziert am 11. Juni 2018 von raskwar

BVerwG, Urteil vom 23.05.1986 – 4 C 34/85 1. Das in dem Begriff des „Einfügens“ iSd BBauG § 34 Abs 1 aufgehende Gebot der Rücksichtnahme bezieht sich nur auf die Art und das Maß der baulichen Nutzung, die Bauweise und … Weiterlesen →

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Zum Gebot der Rücksichtnahme bei Baumaßnahme des Erwerbers eines durch die Teilung eines einheitlich bebauten Gesamtgrundstücks neu entstandenen Grundstücks an seinem Gebäude

Publiziert am 24. April 2018 von raskwar

BGH, Urteil vom 11.07.2003 – V ZR 199/02 Wird ein einheitlich (hier: mit einer Burganlage) bebautes Grundstück so geteilt, daß auf jedem der beiden neu entstandenen Grundstücke ein Gebäude steht, kann der Erwerber des einen Grundstücks nach den Grundsätzen des … Weiterlesen →

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Zur Rücksichtnahmepflicht von Mitarbeitern gegenüber Kollegen

Publiziert am 7. Juni 2016 von raskwar

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23.08.2011 – 3 Sa 150/11 Die Rücksichtnahmepflicht umfasst auch, dass sich jeder Mitarbeiter gegenüber seinen Arbeitskollegen und insbesondere auch seinen Vorgesetzten mit einem gewissen (Mindest-)Maß an Respekt verhält (Rn. 82). Tenor Auf die Berufung der Beklagten … Weiterlesen →

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Bei Zweifel an der Vorfahrt zweier Verkehrsteilnehmer gilt das allgemeine Rücksichtnahmegebot

Publiziert am 18. Mai 2016 von raskwar

LG Saarbrücken, Urteil vom 08.04.2011 – 13 S 17/11 Bestehen für zwei aus unterschiedlichen Fahrtrichtungen an eine Kreuzung oder Einmündung heranfahrende Fahrzeugführer gleichermaßen Zweifel an ihrer Vorfahrtberechtigung, so gilt in deren Verhältnis ungeachtet der tatsächlichen Vorfahrtregelung das allgemeine Rücksichtnahmegebot des … Weiterlesen →

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Zur Haftung bei Kollision zwischen Kreuzungsräumer und Einfahren im fliegenden Start bei Grün

Publiziert am 2. Mai 2016 von raskwar

OLG Köln, Urteil vom 23.02.2012 – I-7 U 163/11, 7 U 163/11 1. Das Grünlicht befreit nicht von der Verpflichtung, Nachzüglern das Verlassen der Kreuzung zu ermöglichen; wer bei Grün mit „fliegendem Start” in eine unübersichtliche Kreuzung einfährt, muss mit … Weiterlesen →

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Zur Grundregel des Straßenverkehrs über das Vorsichts- und Rücksichtnahmegebot auf nichtöffentlichen Flächen

Publiziert am 30. April 2016 von raskwar

OLG Karlsruhe, Urteil vom 23.05.2012 – 1 U 8/12 1. § 1 Abs. 1 und 2 StVO enthalten Grundregeln, die auch für den Verkehr auf nichtöffentlichen Flächen Bedeutung haben. Das Vorsichts- und Rücksichtnahmegebot sowie das Verbot, andere zu schädigen, zu … Weiterlesen →

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Zum Rücksichtnahmegebot gegenüber älteren Verkehrsteilnehmern

Publiziert am 8. April 2016 von raskwar

BGH, Urteil vom 19.04.1994 – VI ZR 219/93 Die besondere Schutzvorschrift des StVO § 3 Abs 2a greift gegenüber erkennbar älteren Menschen schon dann ein, wenn diese sich in einer Verkehrssituation befinden, in der nach der Lebenserfahrung damit gerechnet werden … Weiterlesen →

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