Archiv der Kategorie: Sozialrecht
Zur Verursachung eines Tinnitus als Folge eines Arbeitsunfalls
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 03.05.2013 – L 3 U 217/10 Die Verursachung eines Tinnitus infolge eines Unfalls ist nur dann als ausreichend wahrscheinlich anzusehen, wenn neben einer ausreichend starken Krafteinwirkung gleichzeitig andere objektivierbare pathologische Befunde, etwa eine Hörstörung, Gleichgewichtsstörungen, neurologische … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Arbeitsunfall, gesetzliche Unfallversicherung, Tinnitus, Verletztenrente
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Zum Vorliegen eines Arbeitsunfalls bei Verletzung auf dem Weg zur Arbeitsagentur
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 04.07.2012 – L 3 U 209/11 Voraussetzung für das Bestehen von Unfallversicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 14 SGB VII ist zunächst, dass der Betroffene der Meldepflicht nach einem der darin genannten Gesetze unterliegt, und … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Arbeitsunfall, gesetzliche Unfallversicherung, Versicherungsschutz
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Ungelernte haben keinen Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 08.10.2010 – L 3 R 5/10 ZVW Grundsätzlich ist eine Verweisung auf die verbliebene Erwerbsfähigkeit nur dann möglich, wenn nicht nur die theoretische Möglichkeit besteht, einen entsprechenden Arbeitsplatz zu erhalten. Kann ein Versicherter vollschichtig körperlich leichte … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Erwerbsminderungsrente
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Zu den Voraussetzungen der Zurechnung ein beruflich bedingten Körperbelastung für eine Bandscheibenerkrankung
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 07.10.2010 – L 2 U 553/08 Die Konsensempfehlungen (Medizinische Beurteilungskriterien zu bandscheibenbedingten Berufskrankheiten der Lendenwirbelsäule – Konsensempfehlungen zur Zusammenhangsbeurteilung, in: Trauma und Berufskrankheit 3-2005, S. 211 ff.) weisen unter Nr. 1.4 4. Spiegelstrich darauf hin, dass … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit bandscheibenbedingte Beufskrankheit, Konsensempfehlungen
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Zur MdE-Bewertung eines Versicherten, der im Verlaufe seines Arbeitslebens mehrere Arbeitsunfälle erlitten hat
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26.04.2012 – L 2 U 100/11 Erleidet ein Versicherter mehrere Arbeitsunfälle – hier: Raubüberfälle -, die Folgen auf psychiatrischem Sachgebiet hinterlassen – hier: eine reaktivierte Posttraumatische Belastungsstörung -, sind trotz erheblicher Beweisschwierigkeiten die gesundheitlichen Folgen der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit MdE, Minderung der Erwerbsfähgikeit, posttraumatische Belastungsstörung
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Zu den Voraussetzungen der Erhöhung einer Schwerverletztenrente
Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 22.11.2012 – L 6 U 2461/11 Dass ein Versicherter infolge eines Versicherungsfalls (hier Arbeitsunfall) einer Erwerbstätigkeit nicht mehr nachgehen kann, erfordert, dass keinerlei Erwerbstätigkeit mehr möglich ist; dafür ist selbst die volle Erwerbsminderung iSd § 43 … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Arbeitsunfall Voraussetzungen, Rentenversicherung, Schwerverletztenrente
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Zur Anerkennung einer HWS-Erkrankung/Schultererkrankung als sogenannte Wie- oder Quasi-Berufskrankheit
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 03.11.2011 – L 2 U 30/11 1. Zur Anerkennung einer HWS-Erkrankung/Schultererkrankung als sogenannte Wie – oder Quasi-BK nach § 9 Abs 2 SGB 7. (Rn.25) 2. In bestimmten Fällen kann für die Anerkennung einer Quasi-BK auf … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit HWS-Erkrankung, Kurierfahrer Selbständigkeit, Quasi-Berufskrankheit, Scheinselbständigkeit, Schulterkrankung, Sozialversicherungsstatus, Statusfeststellungsverfahren, Wie-Berufskrankheit
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Frist der Bindung an gewählte Krankenkasse gilt auch bei anschließender Satzungsänderung der Kasse
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30.08.2011 – L 1 KR 288/10 Die Bindungsfrist des § 175 Abs 4 SGB 5 gilt auch bei anschließenden Satzungsänderungen durch die gewählte Krankenkasse. (Rn.20) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Krankkenkasse Bindungsfrist
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Zur Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einem freien Mitarbeiter
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17.01.2014 – L 1 KR 137/13 Zur Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einem freien Mitarbeiter Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 10. April 2013 wird zurückgewiesen. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit abhängige Beschäftigung, freie Mitarbeit
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Anerkennung Arbeitsunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung bei erheblicher Alkoholisierung des Versicherten
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30.03.2012 – L 1 KR 112/09 Die zentrale Aussage des BSG im Urteil vom 30.04.1991 (2 RU 11/90), Alkoholgenuss führe bei Unfällen außerhalb des Straßenverkehrs nur dann zum Ausschluss des Versicherungsschutzes, wenn neben der Blutalkoholkonzentration (kein … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Arbeitsunfall, gesetzliche Unfallversicherung, Unfall durch Alkohol
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