Schlagwort-Archive: abhängige Beschäftigung

Für den Rettungsdienst beschäftigter Notarzt ist abhängig beschäftigt

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 18.12.2013 – L 2 R 64/10 Der in den Betrieb des Beauftragten für den Rettungsdienst für die Schichtdauer eingegliederte Notarzt wird abhängig beschäftigt und unterliegt damit grundsätzlich der Sozialversicherungspflicht. (Rn.41) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Auf die … Weiterlesen

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Zur Frage der abhängigen Beschäftigung eines nahen Familienangehörigen in einer Einzelfirma

Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 27.10.2011 – L 8 KR 338/09 1. Eine abhängige Beschäftigung in einer Einzelfirma eines nahen Familienangehörigen liegt auch dann vor, wenn nach den tatsächlichen Umständen des Einzelfalles der als Arbeitnehmer geführte (leitende) Angestellte oder Fremdgeschäftsführer auf … Weiterlesen

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Zur Frage der selbständigen Tätigkeit oder abhängigen Beschäftigung mit Bezug auf Unfallversicherungsschutz

Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 21.06.2011 – L 3 U 33/08 Nach § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII sind auch Personen versichert, die wie nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII Versicherte tätig werden. Der Gesetzgeber hat … Weiterlesen

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Zur Abgrenzung zwischen selbständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung

Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 04.09.2013 – L 11 R 2315/13 ER-B Für die Abgrenzung zwischen einer abhängigen Beschäftigung und einer selbständigen Tätigkeit ist es ohne Bedeutung, ob der Beschäftigte von einem Träger der Sozialversicherung eine Leistung (hier: Existenzgründungszuschuss) erhält, zu … Weiterlesen

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Zur Tätigkeit einer Fitnesstrainerin als abhängige Beschäftigung

Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 30.03.2012 – L 4 R 2043/10 Zur Tätigkeit einer Fitnesstrainerin als abhängige Beschäftigung. (Rn.28) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Die Berufung der Klägerin zu 2) gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Mannheim vom 15. März 2010 in der … Weiterlesen

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Zur Beurteilung einer Tätigkeit als Busfahrer (hier: abhängige Beschäftigung)

Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 02.09.2011 – L 4 R 1036/10 Zur Beurteilung einer Tätigkeit als Busfahrer (hier: abhängige Beschäftigung). (Rn.24) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Konstanz vom 14. Januar 2010 wird zurückgewiesen. … Weiterlesen

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Lehrbeauftragte an Berliner Hochschulen unterliegen in der Regel nicht der Versicherungspflicht aufgrund abhängiger Beschäftigung

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13.04.2011 – L 9 KR 294/08 1. Entscheidet die Deutsche Rentenversicherung Bund in einem Verfahren nach § 7a SGB 4 über die Frage einer abhängigen Beschäftigung und wird im anschließenden Rechtsstreit die Feststellung von Versicherungspflicht begehrt, … Weiterlesen

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Zur Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einem freien Mitarbeiter

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17.01.2014 – L 1 KR 137/13 Zur Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einem freien Mitarbeiter Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 10. April 2013 wird zurückgewiesen. … Weiterlesen

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