Archiv der Kategorie: Medienrecht

Zum Unterlassungsanspruch einer Journalistin und Schriftstellerin gegen Vorwürfe der Verbreitung von „Fake News“

LG Hamburg, Urteil vom 03. November 2017 – 324 O 219/17 Zum Unterlassungsanspruch einer Journalistin und Schriftstellerin gegen Vorwürfe der Verbreitung von „Fake News“ Tenor I. Der Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Medienrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Zum Unterlassungsanspruch einer Journalistin und Schriftstellerin gegen Vorwürfe der Verbreitung von „Fake News“

Zum Unterlassungsanspruch bei unbefugten Ton- und Bildaufnahmen von Patienten auf einer geschlossenen psychiatrischen Abteilung

OLG Köln, Beschluss vom 18. Juli 2019 – I-15 W 21/19 Zum Unterlassungsanspruch bei unbefugten Ton- und Bildaufnahmen von Patienten auf einer geschlossenen psychiatrischen Abteilung Tenor Die Kosten des Verfahrens werden den Verfügungsbeklagten zu je ½ auferlegt. Gründe I. 1 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Medienrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zum Unterlassungsanspruch bei unbefugten Ton- und Bildaufnahmen von Patienten auf einer geschlossenen psychiatrischen Abteilung

Zur Zulässigkeit einer Wort- und Bildberichterstattung über ein Scheidungsverfahren

BGH, Urteil vom 07. Juli 2020 – VI ZR 246/19 Zur Zulässigkeit einer Wort- und Bildberichterstattung über ein Scheidungsverfahren.(Rn.21)(Rn.33) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Die Revisionen der Klägerin und der Beklagten gegen das Urteil des 15. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Medienrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zur Zulässigkeit einer Wort- und Bildberichterstattung über ein Scheidungsverfahren

Zur Zulässigkeit der Berichterstattung über eine länger zurückliegende Verurteilung

LG Frankfurt, Urteil vom 06. August 2020 – 2-03 O 162/20 1. Bei der Berichterstattung über zurückliegende strafrechtliche Verurteilungen ist auch das Resozialisierungsinteresse des Verurteilten zu berücksichtigen. Mit zunehmendem zeitlichen Abstand zur Verurteilung nimmt das öffentliche Interesse ab, sofern nicht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Medienrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Zur Zulässigkeit der Berichterstattung über eine länger zurückliegende Verurteilung

Zur Bildberichterstattung über Urlaubsaktivitäten eines Prominenten

OLG Köln, Urteil vom 21. Februar 2019 – 15 U 139/18 Zur Bildberichterstattung über Urlaubsaktivitäten eines Prominenten Tenor 1. Die Berufung der Beklagten wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Beklagte zu 1) zu 3/7 und die Beklagte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Medienrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Zur Bildberichterstattung über Urlaubsaktivitäten eines Prominenten

Zur Rechtswidrigkeit der Aufhebung der Anonymität einer Privatperson durch Medienberichte über Kuss mit einem Prominenten

OLG Köln, Urteil vom 18. April 2019 – 15 U 156/18 Zur Rechtswidrigkeit der Aufhebung der Anonymität einer Privatperson durch Medienberichte über Kuss mit einem Prominenten Tenor Auf die Berufung der Kläger sowie die Berufung der Beklagten wird das Urteil … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Medienrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Zur Rechtswidrigkeit der Aufhebung der Anonymität einer Privatperson durch Medienberichte über Kuss mit einem Prominenten

Zur Unzulässigkeit einer Presseberichterstattung über die in erpresserischer Absicht erfolgte Veröffentlichung von intimen Aufnahmen im Internet

BGH, Urteil vom 30. April 2019 – VI ZR 360/18 Zur Unzulässigkeit einer Presseberichterstattung über die in erpresserischer Absicht erfolgte Veröffentlichung von intimen Aufnahmen im Internet Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 10. Zivilsenats des Kammergerichts … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Medienrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zur Unzulässigkeit einer Presseberichterstattung über die in erpresserischer Absicht erfolgte Veröffentlichung von intimen Aufnahmen im Internet

Zur zeitlichen Reichweite der Einwilligung der Eltern für eine mittlerweile volljährige Jugendliche

LG Frankfurt, Urteil vom 29. August 2019 – 2-03 O 454/18 1. Eine erneute Veröffentlichung einer zum Zeitpunkt der Berichterstattung Minderjährigen ist 19 Jahre nach der Erstveröffentlichung nicht bereits dadurch gerechtfertigt, dass die Anfertigung und Veröffentlichung des Fotos in mit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Medienrecht, Urheberrecht, Zivilrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Zur zeitlichen Reichweite der Einwilligung der Eltern für eine mittlerweile volljährige Jugendliche

Unterlassungsanspruch wegen zweier Bildveröffentlichungen mit abgedruckter Textpassage auf Titelseite einer Zeitschrift

OLG Karlsruhe, Beschluss vom 08. August 2019 – 14 U 82/19 1. Aus dem Zusammenhang zweier Bildveröffentlichungen mit einer abgedruckten Textpassage auf der Titelseite einer Zeitschrift kann sich eine allein in der Titelseite enthaltene verdeckte Aussage (Tatsachenkern) ergeben, die bei … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Medienrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Unterlassungsanspruch wegen zweier Bildveröffentlichungen mit abgedruckter Textpassage auf Titelseite einer Zeitschrift

Die Nutzung eines geschützten Werks in der Berichterstattung über Tagesereignisse erfordert grundsätzlich keine vorherige Zustimmung des Urhebers

EuGH, Urteil vom 29. Juli 2019 – C‑516/17 Die Nutzung eines geschützten Werks in der Berichterstattung über Tagesereignisse erfordert grundsätzlich keine vorherige Zustimmung des Urhebers Tenor 1. Art. 5 Abs. 3 Buchst. c Fall 2 und Buchst. d der Richtlinie … Weiterlesen

Veröffentlicht unter EU-Recht, Medienrecht, Urheberrecht | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Die Nutzung eines geschützten Werks in der Berichterstattung über Tagesereignisse erfordert grundsätzlich keine vorherige Zustimmung des Urhebers