Archiv der Kategorie: Urheberrecht

Zu den Voraussetzungen einer Aufsichtspflicht von Großeltern gegenüber ihren Enkeln und zur Einsichtsfähigkeit eines 11-Jährigen im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing

LG Frankfurt, Urteil vom 29. Oktober 2020 – 2-03 O 15/19 1. Hält sich der 11-Jährige Enkel über ein Wochenende beim Großvater auf, begründet dies noch keine stillschweigende, vertragliche Übernahme einer Aufsichtspflicht nach § 832 BGB. 2. Bei einem 11-Jährigen … Weiterlesen

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Zur zeitlichen Reichweite der Einwilligung der Eltern für eine mittlerweile volljährige Jugendliche

LG Frankfurt, Urteil vom 29. August 2019 – 2-03 O 454/18 1. Eine erneute Veröffentlichung einer zum Zeitpunkt der Berichterstattung Minderjährigen ist 19 Jahre nach der Erstveröffentlichung nicht bereits dadurch gerechtfertigt, dass die Anfertigung und Veröffentlichung des Fotos in mit … Weiterlesen

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Die Nutzung eines geschützten Werks in der Berichterstattung über Tagesereignisse erfordert grundsätzlich keine vorherige Zustimmung des Urhebers

EuGH, Urteil vom 29. Juli 2019 – C‑516/17 Die Nutzung eines geschützten Werks in der Berichterstattung über Tagesereignisse erfordert grundsätzlich keine vorherige Zustimmung des Urhebers Tenor 1. Art. 5 Abs. 3 Buchst. c Fall 2 und Buchst. d der Richtlinie … Weiterlesen

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Zur Frage, ob die Nutzung eines Audio-Fragments im Wege des sog. Samplings rechtmäßig ist.

EuGH, Urteil vom  29. Juli 2019 – C‑476/17 Zur Frage, ob die Nutzung eines Audio-Fragments im Wege des sog. Samplings rechtmäßig ist. Tenor 1. Art. 2 Buchst. c der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai … Weiterlesen

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Zum Anspruch auf Unterlassung der Veröffentlichung oder Verbreitung rechtswidrig erstellter Filmaufnahmen

LG Hamburg, Urteil vom 25. Juli 2014 – 324 O 252/14 Zum Anspruch auf Unterlassung der Veröffentlichung oder Verbreitung rechtswidrig erstellter Filmaufnahmen Tenor I. Die einstweilige Verfügung vom 06.05.2014 wird bestätigt. II. Die Antragsgegnerin hat auch die weiteren Kosten des … Weiterlesen

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Zur Verantwortlichkeit einer aus den Vereinigten Staaten von Amerika operierenden Internet-Plattform für die Verletzung deutscher Urheberrechte

OLG Frankfurt, Urteil vom 30. April 2019 – 11 U 27/18 Der Betreiber einer international ausgerichteten Internet-Plattform, auf der kostenfrei literarische Werke veröffentlicht werden, die in den USA gemeinfrei sind, aber in der Bundesrepublik Deutschland unter Urheberrechtsschutz stehen, kann als … Weiterlesen

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Zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN

BGH, Urteil vom 26. Juli 2018 – I ZR 64/17 Dead Island 1. Der an die Stelle der bisherigen Störerhaftung des Zugangsvermittlers für von Dritten begangene Rechtsverletzungen getretene Sperranspruch nach § 7 Abs. 4 TMG nF ist unionsrechtskonform dahingehend fortzubilden, … Weiterlesen

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Zur Urheberrechtsverletzung durch Vernichtung einer Kunstinstallation durch den Gebäudeinhaber

BGH, Urteil vom 21.02.2019 – I ZR 15/18 Vernichtung einer Kunstinstallation durch Gebäudeinhaber als Urheberrechtsverletzung Der BGH hat entschieden, dass die Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werkes eine „andere Beeinträchtigung“ im Sinne des § 14 UrhG darstellt und bei einer schwerwiegenden … Weiterlesen

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Zur Verfälschung eines Kunstwerkes durch Einbringung eines neuen Kunstwerks

BGH, Urteil vom 01.10.1998 – I ZR 104/96 Treppenhausgestaltung Der Schutz des Urhebers eines Werkes der Baukunst durch das urheberrechtliche Änderungsverbot richtet sich nicht nur gegen künstlerische Verschlechterungen, sondern auch gegen andere Verfälschungen der Wesenszüge des Werkes in der Form, … Weiterlesen

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Zur Frage der Urheberrechtsverletzung durch Veränderung der Position der Tiere in einer Pferdegruppenskulptur

OLG Köln, Urteil vom 12.06.2009 – 6 U 215/08 Pferdeskulptur 1. Das Urheberrecht an einem Werk der bildenden Kunst (hier: eine Skulptur einer fünfköpfigen Pferdegruppe) kann – ohne dass das Werkstück selbst verändert wird – durch die Verbringung an einen anderen … Weiterlesen

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