Schlagwort-Archive: Filesharing

Anschlussinhaber kann für unerlaubtes Filesharing anderer Familienmitglieder haftbar sein

Der EuGH hat entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing von Familienangehörigen auch dann haften kann, wenn er ein Familienmitglied benennt, dem der Zugriff auf diesen Anschluss möglich war. Die Rechtsinhaber müssten über einen wirksamen Rechtsbehelf oder … Weiterlesen

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Anschlussinhaber trifft nach Abmahnung Kontrollpflicht der von seinen minderjährigen Kindern genutzten Hardware

AG Nürnberg, Urteil vom 25. Oktober 2017 – 32 C 3784/17 Anschlussinhaber trifft nach Abmahnung Kontrollpflicht der von seinen minderjährigen Kindern genutzten Hardware Das Amtsgericht Nürnberg hat entschieden, dass der Anschlussinhaber nach einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen verpflichtet ist, im Rahmen … Weiterlesen

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Bundesgerichtshof zum Filesharing über einen Familienanschluss

BGH, Urteil vom 30. März 2017 – I ZR 19/16 – Loud Bundesgerichtshof zum Filesharing über einen Familienanschluss Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat hat sich erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst. … Weiterlesen

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Anschlussinhaber kann wegen Filesharings haftbar sein, wenn er ihm bekannte Anschrift des mutmaßlichen Veranlassers nicht benennt.

LG Hannover, Urteil vom 22.12.2015 – 18 S 60/15 Anschlussinhaber kann wegen Filesharings haftbar sein, wenn er ihm bekannte Anschrift des mutmaßlichen Veranlassers nicht benennt. Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird das am 05.06.2015 verkündete Urteil des Amtsgerichts Hannover … Weiterlesen

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Filesharing desselben Musikwerkes stellt kein Dauerdelikt dar

AG Kassel, Urteil vom 24.07.2014 – 410 C 625/14 Filesharing desselben Musikwerkes stellt weder ein Dauerdelikt dar noch beruht es auf einem Fortsetzungszusammenhang (Abgrenzung zu BGH vom 27. Oktober 2011, I ZR 175/10 – Bochumer Weihnachtsmarkt). (Leitsatz des Gerichts) Tenor … Weiterlesen

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Zur Haftung des Anschlussinhabers für Rechtsverletzungen (hier Filesharing) volljähriger Mitglieder einer Wohngemeinschaft

AG Karlsruhe, Urteil vom 01.08.2014 – 1 C 23/14 Haftung des Anschlussinhabers für Rechtsverletzungen (hier: Filesharing) volljähriger Mitglieder einer Wohngemeinschaft Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist … Weiterlesen

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Zur Haftung des Betreibers eines unverschlüsselten WLAN-Routers

LG Hamburg, Urteil vom 04.04.2014 – 310 O 409/11 Der Inhaber eines Internetanschlusses haftet als Störer, wenn er seiner Verpflichtung zur Einhaltung der zum Zeitpunkt der Installation des WLAN-Routers auch im Privatbereich verkehrsüblich vorhandenen Sicherungsmaßnahmen gegen unbefugte Nutzung nicht hinreichend … Weiterlesen

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Vermieter von Ferienwohnung haftet nicht für illegales Filesharing seines Mieters

LG Frankfurt, Urteil vom 28.06.2013 – 2-06 O 304/12 Die Frage, ob sich jemand als Täter, Mittäter, Anstifter oder Gehilfe in einer die zivilrechtliche Haftung begründenden Weise an einer deliktischen Handlung eines Dritten beteiligt hat, beurteilt sich nach den im … Weiterlesen

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Bundesgerichtshof zur Haftung für Abmahnkosten wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

Bundesgerichtshof zur Haftung für Abmahnkosten wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen BGH, Urteile vom 12. Mai 2016 – I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15 Der unter anderem für das … Weiterlesen

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Zur Gerichtszuständigkeit für Klage wegen Internetdelikt

Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 13.09.2013 – 2 AR 28/13 1. Bei Internetdelikten ist der Erfolgsort im Sinne des § 32 ZPO dort, wo der beanstandete Internetauftritt gemäß der zielgerichteten Bestimmung abrufbar ist; beim Einstellen urheberrechtlich geschützter Werke in ein Filesharing-System … Weiterlesen

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