Archiv der Kategorie: Zivilrecht
Zur Frage der Zurechenbarkeit einer psychischen Schädigung durch Miterleben, wie Großereignis in Chaos mit einer Vielzahl von Toten endet (hier: Loveparade Duisburg)
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 07. Juni 2016 – I-18 U 1/16 Zur Frage der Zurechenbarkeit einer psychischen Schädigung durch Miterleben, wie Großereignis in Chaos mit einer Vielzahl von Toten endet (hier: Loveparade Duisburg) Tenor Die Berufung des Klägers gegen das … Weiterlesen
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Zur Haftung des Amokläufers für psychische Gesundheitsverletzung eines Polizeibeamten während des Einsatzes bei einem Amoklauf
BGH, Urteil vom 17. April 2018 – VI ZR 237/17 Die psychische Gesundheitsverletzung eines Polizeibeamten, die infolge der unmittelbaren Beteiligung an einem durch einen Amoklauf ausgelösten Geschehen eingetreten ist, ist dem Amokläufer zuzurechnen. Der Zurechnung steht in einem solchen Fall … Weiterlesen
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Zur Haftung für Unfall während des Sportunterrichts an einer Privatschule
OLG Koblenz, Urteil vom 16. Mai 2019 – 1 U 1334/18 1. Eine Schülerin, die im Rahmen eines Sportunterrichts einer privaten Schule einen Unfall erlitten hat, kann nicht erfolgreich den Sachkostenträger dieser Schule, der gemäß § 136 Abs. 3 Nr. … Weiterlesen
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Zur Pflicht der Ergreifung von Sicherheitsmaßnahmen aus Gründen der Verkehrssicherung (hier: Sicherung eines mobilen Toilettenhäuschens)
LG Osnabrück, Urteil vom 10. Juli 2019 – 4 S 125/19 Zur Pflicht der Ergreifung von Sicherheitsmaßnahmen aus Gründen der Verkehrssicherung (hier: Sicherung eines mobilen Toilettenhäuschens) Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Amtsgerichts Osnabrück vom 21.03.2019 … Weiterlesen
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Zu den Anforderungen der Erkennbarkeit von Glasflächen an Drehtüren in Schleswig-Holstein
Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 22. Juni 2017 – 11 U 109/16 Der Umstand, dass es der Landesgesetzgeber für erforderlich hielt, eine besondere Regelung für Glaselemente zu treffen, zeigt, dass gerade in ihrer Aufmerksamkeit eingeschränkten Nutzer von Gebäuden geschützt werden sollen. … Weiterlesen
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Zur Verkehrssicherungspflicht im Bereich einer Notausgangstür
OLG Celle, Urteil vom 13. Juni 2019 – 8 U 15/19 Hinter einer auch als Notausgang gekennzeichneten Außentür dürfen sich grundsätzlich keine erheblichen Niveauunterschiede befinden. (Leitsatz des Gerichts) Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird das am 15. November 2018 … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Notausgangstür Verkehrssicherungspflicht
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Zur Nachzahlung und dem Anspruch auf Einsicht in die Rechnungsbelege bei Versorgung von Nachbargrundstücken über eine Heizungsanlage
BGH, Urteil vom 10. April 2019 – VIII ZR 250/17 Ein Eigentümer eines Hausgrundstücks, der von dem Eigentümer eines Nachbargrundstücks aufgrund vertraglicher Vereinbarung Heizenergie aus einer dort betriebenen, gemeinsam genutzten Heizungsanlage bezieht, ist zur Leistung eines Nachzahlungsbetrags, der sich aus … Weiterlesen
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Zum Widerrufsrecht des Verbrauchers bei an einem Messestand geschlossenem Kaufvertrag
BGH, Urteil vom 10. April 2019 – VIII ZR 82/17 Zur Frage des Widerrufs einer auf den Abschluss eines an einem Messestand geschlossenen Kaufvertrags gerichteten Willenserklärung.(Rn.17) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Oberlandesgerichts München … Weiterlesen
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Zur Beurteilung des Abbruchs einer ebay-Auktion als rechtsmissbräuchlich
BGH, Urteil vom 22. Mai 2019 – VIII ZR 182/17 Bei der Beurteilung, ob das Verhalten eines Bieters auf der Internet-Plattform eBay, der an einer Vielzahl von Auktionen teilgenommen hat, als rechtsmissbräuchlich einzustufen ist, können abstrakte, verallgemeinerungsfähige Kriterien, die den … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Ebay-Auktion vorzeitiger Abbruch, rechtsmissbräuchlich
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