Archiv der Kategorie: Urheberrecht
Zur Nachforschungspflicht eines Webseitenbetreibers bei Verlinkung auf andere Webseiten mit urheberrechtsrelevanten Inhalten
EuGH, Urteil vom 08.09.2016 – C-160/15 Zur Nachforschungspflicht eines Webseitenbetreibers bei Verlinkung auf andere Webseiten mit urheberrechtsrelevanten Inhalten Tenor Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte … Weiterlesen
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Zur Frage der Urheberrechtsverletzung durch Framing
EuGH, Urteil vom 9. März 202 – C-392/19 Tenor Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist … Weiterlesen
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Zum Anspruch des Urhebers auf eine Geldentschädigung wegen Zerstörung seines Kunstwerks durch den Eigentümer – Minigolfanlage
KG Berlin, Urteil vom 16.12.2019 – 24 U 173/15 Zum Anspruch des Urhebers auf eine Geldentschädigung wegen Zerstörung seines Kunstwerks durch den Eigentümer – Minigolfanlage Tenor I. Auf die Berufung der Kläger wird das am 03.November 2015 verkündete Urteil des … Weiterlesen
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Zur Bemessung des Lizenzschadens bei urheberrechtswidriger Veröffentlichung professioneller Aktfotografien eines berühmten Models
OLG Köln, Urteil vom 26. Februar 2021 – I-6 U 189/19 Zur Bemessung des Lizenzschadens bei urheberrechtswidriger Veröffentlichung professioneller Aktfotografien eines berühmten Models 1. Zur Bemessung des Lizenzschadens bei urheberrechtswidriger Veröffentlichung professioneller Aktfotografien eines berühmten Models. 2. Eine Vorveröffentlichung der … Weiterlesen
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Zum urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch wegen Umarbeitung von Computerprogrammen für die Play-Station-Portable durch Cheat-Software
Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 13. April 2012 – 5 U 11/11 Zum urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch wegen Umarbeitung von Computerprogrammen für die Play-Station-Portable durch Cheat-Software Tenor I. Auf die Berufung der Antragstellerin wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 23.12.2010, Az. … Weiterlesen
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Zur Zulässigkeit der Verwendung des Bildes eines bekannten Fußballspielers auf einer Sammelkarte
OLG Frankfurt, Urteil vom 07. August 2018 – 11 U 156/16 1. Das Bildnis eines bekannten Torwarts auf einer Sammelkarte, das ihn in einem Kontext zeigt, in dem er zeitgeschichtliche Bedeutung erlangt hat, stellt ein Bildnis der Zeitgeschichte dar und … Weiterlesen
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Zu den Voraussetzungen einer Aufsichtspflicht von Großeltern gegenüber ihren Enkeln und zur Einsichtsfähigkeit eines 11-Jährigen im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing
LG Frankfurt, Urteil vom 29. Oktober 2020 – 2-03 O 15/19 1. Hält sich der 11-Jährige Enkel über ein Wochenende beim Großvater auf, begründet dies noch keine stillschweigende, vertragliche Übernahme einer Aufsichtspflicht nach § 832 BGB. 2. Bei einem 11-Jährigen … Weiterlesen
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Zur zeitlichen Reichweite der Einwilligung der Eltern für eine mittlerweile volljährige Jugendliche
LG Frankfurt, Urteil vom 29. August 2019 – 2-03 O 454/18 1. Eine erneute Veröffentlichung einer zum Zeitpunkt der Berichterstattung Minderjährigen ist 19 Jahre nach der Erstveröffentlichung nicht bereits dadurch gerechtfertigt, dass die Anfertigung und Veröffentlichung des Fotos in mit … Weiterlesen
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Die Nutzung eines geschützten Werks in der Berichterstattung über Tagesereignisse erfordert grundsätzlich keine vorherige Zustimmung des Urhebers
EuGH, Urteil vom 29. Juli 2019 – C‑516/17 Die Nutzung eines geschützten Werks in der Berichterstattung über Tagesereignisse erfordert grundsätzlich keine vorherige Zustimmung des Urhebers Tenor 1. Art. 5 Abs. 3 Buchst. c Fall 2 und Buchst. d der Richtlinie … Weiterlesen
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Zur Frage, ob die Nutzung eines Audio-Fragments im Wege des sog. Samplings rechtmäßig ist.
EuGH, Urteil vom 29. Juli 2019 – C‑476/17 Zur Frage, ob die Nutzung eines Audio-Fragments im Wege des sog. Samplings rechtmäßig ist. Tenor 1. Art. 2 Buchst. c der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai … Weiterlesen
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