Archiv der Kategorie: Erbrecht
Zur Testierfähigkeit bei einer Demenzerkrankung
OLG Hamm, Beschluss vom 26. Oktober 2020 – 15 W 26/19 Zur Testierfähigkeit bei einer Demenzerkrankung Tenor Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Der Beteiligte zu 1) trägt die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens. Er hat den Beteiligten zu 2), 3) und 4) die … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Demenz, Testierfähigkeit
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Zur Nichtigkeit des Testaments eines Altenheimbewohners zugunsten des Heimträgers
KG Berlin, Beschluss vom 12. Januar 2018 – 6 W 13/17 Zur Nichtigkeit des Testaments eines Altenheimbewohners zugunsten des Heimträgers Tenor Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 3) wird der Beschluss des Amtsgerichts Spandau -Nachlassgericht – vom 28.11.2016 teilweise geändert … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Erbrecht, Seniorenrecht
Verschlagwortet mit letztwillige Verfügung, Nichtigkeit, Testament
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Zur Frage der Unwirksamkeit privatschriftlicher letztwilliger Verfügungen
AG Frankenthal, Beschluss vom 23. August 2018 – 2n VI 436/17 Zur Frage der Unwirksamkeit privatschriftlicher letztwilliger Verfügungen Tenor 1. Die Tatsachen, die zur Erteilung des am 23.11.2017 beantragten Erbscheins erforderlich sind, werden für festgestellt erachtet. Beantragter Erbschein: Es wird … Weiterlesen
Zur Haftung von Rechtsanwälten, die nacheinander demselben Auftraggeber Schaden zufügen.
BGH, Urteil vom 24. Januar 2019 – IX ZR 233/17 Zu den Voraussetzungen eines Anerkenntnisses im Auskunftsprozess des Pflichtteilsberechtigten gegen den Erben.(Rn.15) (Leitsatz des Gerichts) Zur Haftung von Rechtsanwälten, die nacheinander demselben Auftraggeber Schaden zufügen. (Eigener Leitsatz) Tenor Auf die … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Anwaltshaftung, Haftungsverteilung
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Zum Einsichtsrecht eines Miterben ins Grundbuch, der einen in den Nachlass gefallenen Anspruch auf Übereignung eines Grundstücks darlegt, wenn ein Testamentsvollstrecker bestellt ist
OLG München, Beschluss vom 27. Februar 2019 – 34 Wx 28/19 Zum Einsichtsrecht eines Miterben ins Grundbuch, der einen in den Nachlass gefallenen Anspruch auf Übereignung eines Grundstücks darlegt, wenn ein Testamentsvollstrecker bestellt ist. (Leitsatz des Gerichts) Tenor I. Die … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Grundbucheinsicht
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Zur Anfechtung einer Erbausschlagungserklärung
KG Berlin, Beschluss vom 20. Februar 2018 – 6 W 1/18 1. Die irrtümliche Annahme, der Nachlass sei überschuldet, stellt einen Irrtum über eine verkehrswesentliche Eigenschaft des Nachlasses i.S. des § 119 Abs. 2 BGB dar, wenn sich der Irrtum … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Anfechtung, Erbausschlagung, Erklärungsirrtum
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Zur Anfechtung der Ausschlagung einer Erbschaft wegen spekulativ angenommener Überschuldung des Erblassers
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. Dezember 2018 – I-3 Wx 140/18 Beruht die Entscheidung, die Erbschaft auszuschlagen, auf bewusst ungesicherter also spekulativer Grundlage (hier: Annahme der Überschuldung des Erblassers aufgrund eines vor Jahren vorhanden gewesenen Guthabens in Verbindung mit der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Anfechtung, Erbausschlagung, Motivirrtum
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Fiskus haftet für Wohngeldschulden in WEG regelmäßig nur mit dem Nachlass
BGH, Urteil vom 14. Dezember 2018 – V ZR 309/17 Fällt eine Eigentumswohnung in den Nachlass und ist der Fiskus zum gesetzlichen Alleinerben berufen, sind die nach dem Erbfall fällig werdenden oder durch Beschluss der Wohnungseigentümergemeinschaft begründeten Wohngeldschulden in aller … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Erbrecht, Zwangsvollstreckungsrecht
Verschlagwortet mit Eigenverbindlichkeit, Nachlassverbindlichkeit, Zwangsversteigerung
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Zum Wert- und Schadensersatzanspruch des Pflichtteilsberechtigten bei Pflichtteilsverzicht aufgrund arglistiger Täuschung
LG Koblenz, Urteil vom 01.06.2017 – 10 O 204/16 Zum Wert- und Schadensersatzanspruch des Pflichtteilsberechtigten bei Pflichtteilsverzicht aufgrund arglistiger Täuschung Tenor 1. Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, durch Vorlage eines Nachlassverzeichnisses Auskunft über den Bestand des Nachlasses des am … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Anfechtung, arglistige Täuschung, Pflichtteil
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Zur Zwangsgeldfestsetzung gegen Erben wegen unterbliebener Mitwirkungshandlung
OLG Karlsruhe, Urteil vom 18.05.2016 – 11 W 41/16 § 35 FamFG gibt dem Gericht nicht die Befugnis, einem Beteiligten Verpflichtungen beliebigen Inhalts aufzuerlegen und diese durch Zwangsmittel zu erzwingen.(Rn.16) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Auf die sofortige Beschwerde des Beschwerdeführers … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Zwangsgeld
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