Archiv der Kategorie: Seniorenrecht
Zur Haftung eines Heimträgers wegen unzureichender Vorkehrungen zur Verhinderung einer Selbstschädigung durch einen demenzkranken Pflegeheimbewohner bei erkennbarer Selbstschädigungsgefahr
BGH, Urteil vom 14. Januar 2021 – III ZR 168/19 1. Bei der Beurteilung der Notwendigkeit von Vorkehrungen zur Verhinderung einer Selbstschädigung durch den Bewohner eines Pflegeheims ist maßgebend, ob im Einzelfall wegen der körperlichen oder geistigen Verfassung des Bewohners … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Seniorenrecht, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Heimträger
Kommentare deaktiviert für Zur Haftung eines Heimträgers wegen unzureichender Vorkehrungen zur Verhinderung einer Selbstschädigung durch einen demenzkranken Pflegeheimbewohner bei erkennbarer Selbstschädigungsgefahr
Zur Kündigung eines Heimvertrags wegen objektiver Gefährlichkeit des Heimbewohners für Mitarbeiter und Mitbewohner
OLG Hamm, Beschluss vom 25. August 2017 – I-30 U 34/17 Zur Kündigung eines Heimvertrags wegen objektiver Gefährlichkeit des Heimbewohners für Mitarbeiter und Mitbewohner Tenor 1. Der Antrag des Beklagten auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Berufungsverfahren wird zurückgewiesen. 2. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Seniorenrecht, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Heimvertrag, Kündigung
Kommentare deaktiviert für Zur Kündigung eines Heimvertrags wegen objektiver Gefährlichkeit des Heimbewohners für Mitarbeiter und Mitbewohner
Zur Nichtigkeit des Testaments eines Altenheimbewohners zugunsten des Heimträgers
KG Berlin, Beschluss vom 12. Januar 2018 – 6 W 13/17 Zur Nichtigkeit des Testaments eines Altenheimbewohners zugunsten des Heimträgers Tenor Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 3) wird der Beschluss des Amtsgerichts Spandau -Nachlassgericht – vom 28.11.2016 teilweise geändert … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Erbrecht, Seniorenrecht
Verschlagwortet mit letztwillige Verfügung, Nichtigkeit, Testament
Kommentare deaktiviert für Zur Nichtigkeit des Testaments eines Altenheimbewohners zugunsten des Heimträgers
Darlegungs- und Beweislast bei einer Oberschenkelhalsfraktur einer an Osteoporose leidenden Heimbewohnerin
OLG Hamm, Urteil vom 27.01.2014 – I-17 U 35/13, 17 U 35/13 Zur Frage der Beweislast bzw. Beweislastumkehr, wenn der Oberschenkelhalsbruch einer gestürzten Heimbewohnerin durch den Sturz ausgelöst worden sein kann oder durch eine durch Osteoporose ausgelöste Spontanfraktur.(Rn.5)(Rn.10) (Leitsatz des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Seniorenrecht, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Pflegeheim Sturz
Kommentare deaktiviert für Darlegungs- und Beweislast bei einer Oberschenkelhalsfraktur einer an Osteoporose leidenden Heimbewohnerin
Zum Anspruch des Pflegeheimbewohners in die Pflegeunterlagen
BGH, Urteil vom 26.02.2013 – VI ZR 359/11 1. Der Anspruch des Pflegeheimbewohners auf Einsicht in die Pflegeunterlagen geht gemäß § 116 Abs. 1 Satz 1 SGB 10 i.V.m. § 401 Abs. 1 analog, § 412 BGB auf den – … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Seniorenrecht, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Pflegedokumentation, Pflegeheimbewohner Akteneinsicht
Schreib einen Kommentar
