Archiv der Kategorie: Zivilrecht
Bank haftet nicht bei manipulierter Smart-TAN-plus-Überweisung
LG Darmstadt, Urteil vom 28.08.2014 – 28 O 36/14 Dem Zahlungsdienstleistungsnutzer ist eine manipulierte Autorisierung im Online-Banking bei Nutzung des Smart-TAN-plus Verfahrens nach Rechtsscheinsgrundsätzen zuzurechnen. (Leitsatz des Gerichts) Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Man in the middle, Online-Banking, TAN-plus-Verfahren
Kommentare deaktiviert für Bank haftet nicht bei manipulierter Smart-TAN-plus-Überweisung
AGB-Klausel über Abhängigkeit Sonderpreis von vollständiger Zahlung unwirksam
LG Darmstadt, Urteil vom 06.04.2011 – 25 S 162/10 Die in einem Vertrag über Lieferung und Montage einer Kücheneinrichtung, mit dem Sonderpreise vereinbart wurden, verwendete Klausel „Der Sonderpreis ist nur gültig bei vollständiger Zahlung am Tage der Lieferung und Rechnungsstellung, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Sonderpreis AGB
Kommentare deaktiviert für AGB-Klausel über Abhängigkeit Sonderpreis von vollständiger Zahlung unwirksam
Erkrankung Crew-Mitglied in der Regel kein außergewöhnlicher Umstand für Flugverspätung
LG Darmstadt, Urteil vom 23.05.2012 – 7 S 250/11 Die Erkrankung eines Crew-Mitgliedes (hier: Pilot) ist regelmäßig kein außergewöhnlicher Umstand im Sinne von Art. 5 Abs. 3 der EG-VO Nr. 261/2004. (Leitsatz des Gerichts) Tenor Auf die Berufung der Kläger … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Flugverspätung, Krankheit Crew-Mitglied
Kommentare deaktiviert für Erkrankung Crew-Mitglied in der Regel kein außergewöhnlicher Umstand für Flugverspätung
Vogelschlag ist außergewöhnlicher Umstand für Flugverspätung
LG Darmstadt, Urteil vom 24.07.2013 – 7 S 242/12 Vogelschlag ist außergewöhnlicher Umstand im Sinne von Art. 5 Abs. 3 der EG-VO Nr. 261/2004; zu den Erfordernissen im Zusammenhang mit dem Einsatz eines Ersatzflugzeuges; keine Verpflichtung der Fluggesellschaft zum Chartern … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Flugverspätung, Vogelschlag
Kommentare deaktiviert für Vogelschlag ist außergewöhnlicher Umstand für Flugverspätung
Erkrankung von Crew-Mitglied kein Grund für Flugverspätung
LG Darmstadt, Urteil vom 06.04.2011 – 7 S 122/10 Erkrankung eines Crew-Mitgliedes der Fluggesellschaft regelmäßig kein außergewöhnlicher Umstand im Sinne von Art. 5 Abs. 3 der EG-VO Nr. 261/2004 (Leitsatz des Gerichts) Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Flugverspätung Entschädigung
Kommentare deaktiviert für Erkrankung von Crew-Mitglied kein Grund für Flugverspätung
Zur den Voraussetzung der Rechtfertigung des Betretens der Wohnung durch Betreuer gegen den Willen des Betreuten
LG Darmstadt, Beschluss vom 14.03.2012 – 5 T 128/11 1. Bei dem Betreten der Wohnung des Betreuten gegen dessen Willen handelt es sich um einen hoheitlichen Eingriff in das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG), da der Betreuer … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Betreuungsrecht
Kommentare deaktiviert für Zur den Voraussetzung der Rechtfertigung des Betretens der Wohnung durch Betreuer gegen den Willen des Betreuten
Schadensersatzansprüche des Vermieters bei Einnässen der Matratzen einer Ferienmietwohnung durch ein 4-jähriges Kind
LG Cottbus, Urteil vom 25.09.2013 – 5 S 42/13 Schadensersatzansprüche des Vermieters bei Einnässen der Matratzen einer Ferienmietwohnung durch ein 4-jähriges Kind Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Grundurteil des Amtsgerichts Cottbus vom 07.02.2013 – 43 C 146/12 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Ferienmietwohnung, Vermieter Ansprüche
Kommentare deaktiviert für Schadensersatzansprüche des Vermieters bei Einnässen der Matratzen einer Ferienmietwohnung durch ein 4-jähriges Kind
Keine Haftung des Grundstückseigentümers, wenn Kind sich am Zaun verletzt
Landgericht Coburg, Urteil vom 06.04.2011 – 21 O 609/10 Zur Frage der Haftung des Grundstückseigentümers Die Klage einer Siebenjährigen gegen den Eigentümer eines Zauns auf 7.500,00 Euro Schmerzensgeld und über 6.000,00 Euro Schadenersatz wurde abgewiesen. Das zum Unfallzeitpunkt sechsjährige Mädchen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Gartenzaun Verkehrssicherungspflicht
Kommentare deaktiviert für Keine Haftung des Grundstückseigentümers, wenn Kind sich am Zaun verletzt
Zur Verkehrssicherungspflicht des Gastwirtes betreffend den Eingangsbereich seines Lokals
Landgericht Coburg, Urteil vom 14.04.2011, Az. 21 O 321/10 Ein gefährlicher Gullydeckel? Die Klage einer Gaststättenbesucherin gegen den Gastwirt auf Schadenersatz und Schmerzensgeld wurde abgewiesen. Der Gastwirt hatte bei der Gestaltung seines Eingangsbereichs keine Pflichten verletzt. Die Klägerin kam im … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Gastwirt Verkehrssicherungspflicht
Kommentare deaktiviert für Zur Verkehrssicherungspflicht des Gastwirtes betreffend den Eingangsbereich seines Lokals
Zum Umfang der Räum- und Streupflicht auf einem Hallenbadparkplatz
Landgericht Coburg, Urteil vom 11.05.2011 – 13 O 678/10 Zum Umfang der Räum- und Streupflicht auf einem Hallenbadparkplatz Die Klage einer Hallenbadbesucherin gegen eine ein Hallenbad betreibende Stadt wegen eines Sturzes auf Glatteis auf dem Hallenbadparkplatz wurde abgewiesen. Die Stadt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Hallenbadparkplatz Streupflicht
Kommentare deaktiviert für Zum Umfang der Räum- und Streupflicht auf einem Hallenbadparkplatz
