Archiv der Kategorie: Sozialrecht
Zur Frage des Vorliegens eines Arbeitsunfalls bei ungeklärtem Unfallhergang
BSG, Urteil vom 31.01.2012 – B 2 U 2/11 R Erleidet ein in der gesetzlichen Unfallversicherung Versicherter unter ungeklärten Umständen einen Gesundheitsschaden, liegt kein Arbeitsunfall vor, wenn er nicht in einem engen zeitlichen und örtlichen Zusammenhang mit der Verrichtung einer … Weiterlesen
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Zur Unfallversicherung bei Unfall auf Weg zu angeordneten Bewerbungstraining
SG Berlin, Urteil vom 09.07.2012 – S 25 U 231/11 Ein Bewerbungstraining ist nicht geeignet, über die Vorschrift des § 2 Absatz 1 Nr. 2 SGB VII den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung zu begründen. Derartige Kurse sollen keine berufsspezifischen Kenntnisse … Weiterlesen
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Zur Anerkennung einer psychischen Störung als Unfallfolge
BSG, Urteil vom 09.05.2006 – B 2 U 1/05 R 1. Zur Anerkennung einer psychischen Störung als Unfallfolge ist eine exakte Diagnose der Krankheit nach einem der international anerkannten Diagnosesysteme (ICD-10; DSM IV) erforderlich. 2. Ein Kausalzusammenhang zwischen einem Arbeitsunfall … Weiterlesen
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Zur Frage des gesetzlichen Unfallversicherungsschutzes im Zusammenhang mit Erleidung einer Straftat
SG Berlin, Urteil vom 22.02.2011 – S 25 U 406/10 Zur Frage des gesetzlichen Unfallversicherungsschutzes im Zusammenhang mit Erleidung einer Straftat Tenor Der Bescheid der Beklagten vom 14. Dezember 2009 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 29. April 2010 wird … Weiterlesen
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Nachstellenlassen einer Brille beim Optiker auf Nachhauseweg kein Arbeitsunfall
SG Augsburg, Urteil vom 14.11.2013 – S 8 U 246/13 Nachstellenlassen einer Brille beim Optiker auf dem Nachhauseweg von der Arbeit ist keine von der gesetzlichen Unfallversicherung abgedeckte Handlung (Rn. 23). Tenor I. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten … Weiterlesen
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Zu den Voraussetzungen einer Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 28.11.2013 – L 11 SF 25/12 EK U Nach § 198 Abs 3 S 1 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) erhält ein Verfahrensbeteiligter Entschädigung nur, wenn er bei dem mit der Sache befassten Gericht die Dauer des Verfahrens gerügt … Weiterlesen
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Zur Frage der Kostenübernahme von Taschengeld für eine mehrtägige Klassenfahrt
Sozialgericht für das Saarland, Beschluss vom 16.01.2012 – S 12 AS 6/12 ER Aus der Gesetzesbegründung zu § 28 Abs 2 SGB 2 in der seit dem 1.1.2011 gültigen Fassung ist zu entnehmen, dass das Taschengeld für eintägige Schulausflüge und … Weiterlesen
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Zur Frage der Zulässigkeit einer Klage vor dem Sozialgericht ohne Durchführung eines Vorverfahrens
SG Düsseldorf, Urteil vom 17.03.2011 – S 27 R 2456/10 In der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung ist zwar anerkannt, dass ein Vorverfahren bei Identität von Ausgangs- und Widerspruchsbehörde entbehrlich sein kann, wenn sich die beklagte Behörde auf die Klage inhaltlich einlässt. Diese … Weiterlesen
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Zur Verhängung einer Sperrzeit wegen Lösung eines Beschäftigungsverhältnisses
SG Frankfurt, Urteil vom 11.10.2012 – S 15 AL 510/10 Nach dem Wortsinn und dem Sachzusammenhang ist unter dem Begriff „lösen“ ein aktives Handeln des Arbeitnehmers und/oder Arbeitgebers zu verstehen, welches auf die rechtliche Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses ausgerichtet ist. Die … Weiterlesen
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Zur Verhängung einer Sperrfrist wegen Abschluss eines Aufhebungsvertrages mit Abfindungsregelung
BSG, Urteil vom 02.05.2012 – B 11 AL 6/11 R Der Umstand, dass der Aufhebungsvertrag mit einer Abfindungsregelung verknüpft worden ist, steht grundsätzlich der Annahme eines wichtigen Grunds, der der Verhängung einer Sperrzeit entgegensteht, nicht entgegen. Zwar kann das Interesse … Weiterlesen
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