-
In Kooperation mit Rechtsanwältin Petra Castiglia-Kröber, Möllner Landstraße 93, 21509 Glinde
Bei Fragen zu veröffentlichten Gerichtsentscheidungen senden Sie mir gerne – nach Kenntnisnahme dieses wichtigen Hinweises zur Haftung – unverbindlich eine E-Mail: ra@ra-skwar.de
Schlagwort-Archive: Sperrzeit
Zur Verhängung einer Sperrzeit wegen Lösung eines Beschäftigungsverhältnisses
SG Frankfurt, Urteil vom 11.10.2012 – S 15 AL 510/10 Nach dem Wortsinn und dem Sachzusammenhang ist unter dem Begriff „lösen“ ein aktives Handeln des Arbeitnehmers und/oder Arbeitgebers zu verstehen, welches auf die rechtliche Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses ausgerichtet ist. Die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sozialrecht
Verschlagwortet mit Sperrfrist, Sperrzeit
Kommentare deaktiviert für Zur Verhängung einer Sperrzeit wegen Lösung eines Beschäftigungsverhältnisses
Zur Verhängung einer Sperrfrist wegen Abschluss eines Aufhebungsvertrages mit Abfindungsregelung
BSG, Urteil vom 02.05.2012 – B 11 AL 6/11 R Der Umstand, dass der Aufhebungsvertrag mit einer Abfindungsregelung verknüpft worden ist, steht grundsätzlich der Annahme eines wichtigen Grunds, der der Verhängung einer Sperrzeit entgegensteht, nicht entgegen. Zwar kann das Interesse … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sozialrecht
Verschlagwortet mit Sperrfrist, Sperrzeit
Kommentare deaktiviert für Zur Verhängung einer Sperrfrist wegen Abschluss eines Aufhebungsvertrages mit Abfindungsregelung
Zur Verhängung einer Sperrzeit wegen Abbruch einer Eingliederungsmaßnahme
SG Detmold, Urteil vom 18.05.2007 – S 10 AS 230/06 Nach § 31 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 und S. 2 SGB II a. F. wird die Regelleistung unter Wegfall des Zuschlages nach § 24 SGB II in einer … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sozialrecht
Verschlagwortet mit Eingliederungsmaßnahme, Sperrzeit
Kommentare deaktiviert für Zur Verhängung einer Sperrzeit wegen Abbruch einer Eingliederungsmaßnahme
Keine Pflicht zur Arbeitssuchendmeldung bei Aussicht auf Folgearbeitsverhältnis
SG Chemnitz, Urteil vom 14.11.2011 – S 26 AL 377/10 Eine Pflicht zur Meldung als arbeitsuchend nach § 38 SGB 3 wird nicht begründet, wenn der Arbeitnehmer bereits ein Anschlussarbeitsverhältnis in objektiv feststellbarer Aussicht hat. Tritt daher eine Sanktion nach … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sozialrecht
Verschlagwortet mit Sperrzeit
Kommentare deaktiviert für Keine Pflicht zur Arbeitssuchendmeldung bei Aussicht auf Folgearbeitsverhältnis
Zur Verhängung einer Sperrzeit nach arbeitgeberseitiger Kündigung und späterem Aufhebungsvertrag
LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19.10.2011 – L 3 AL 5078/10 Es tritt keine Sperrzeit ein, wenn der Arbeitnehmer nach arbeitgeberseitiger Kündigung einen Aufhebungsvertrag schließt, wenn die Arbeitgeberkündigung rechtmäßig gewesen wäre und die gewährte Abfindung den Betrag nach § 1a KSchG … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht, Sozialrecht
Verschlagwortet mit Aufhebungsvertrag, Sperrzeit
Kommentare deaktiviert für Zur Verhängung einer Sperrzeit nach arbeitgeberseitiger Kündigung und späterem Aufhebungsvertrag
Zum Eintritt einer Sperrzeit bei Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme wegen angeblicher Unterforderung
Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 04.06.2010 – L 3 AL 4/09 Zum Eintritt einer Sperrzeit bei Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme wegen angeblicher Unterforderung (hier: Sprachkurs Business Englisch). (Rn.30) Tenor Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Itzehoe vom 2. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sozialrecht
Verschlagwortet mit berufliche Eingliederung, Sperrzeit
Kommentare deaktiviert für Zum Eintritt einer Sperrzeit bei Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme wegen angeblicher Unterforderung
Arbeitsplatzverlust durch Entzug der Fahrerlaubnis kann Sperrzeit rechtfertigen
Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 15.08.2013 – L 3 AL 133/10 1. Das durch den Entzug der Fahrerlaubnis eingetretene Unvermögen eines Arbeitnehmers, seinen arbeitsvertraglichen Pflichten als Kraftfahrer weiter nachzukommen, berechtigt, wenn der Arbeitnehmer es zu vertreten hat und er anderweitig nicht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sozialrecht
Verschlagwortet mit Sperrzeit
Kommentare deaktiviert für Arbeitsplatzverlust durch Entzug der Fahrerlaubnis kann Sperrzeit rechtfertigen
Zum Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Auflösung eines Arbeitsverhältnisses
Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15.10.2008 – L 12 AL 3/07 Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG ist über das Vorliegen eines wichtigen Grundes unter Berücksichtigung des Ziels der Sperrzeitregelung zu entscheiden. Diese dient dem Schutz der Versichertengemeinschaft … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sozialrecht
Verschlagwortet mit Arbeitsverhältnis Auflösung, Sperrzeit, wichtiger Grund
Kommentare deaktiviert für Zum Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Auflösung eines Arbeitsverhältnisses
Keine Sperrzeit wegen Arbeitsvertragsbeendigung infolge objektiver Überforderung des Beschäftigten
Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 18.06.2009 – L 9 AL 129/08 Das BSG konkretisiert den unbestimmten Gesetzesbegriff „wichtiger Grund“ in ständiger Rechtsprechung anhand des Zwecks der Sperrzeitregelung. Sie soll die Solidargemeinschaft vor der Inanspruchnahme durch Leistungsberechtigte schützen, die den Eintritt des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sozialrecht
Verschlagwortet mit Sperrzeit, Überforderung
Kommentare deaktiviert für Keine Sperrzeit wegen Arbeitsvertragsbeendigung infolge objektiver Überforderung des Beschäftigten
Verhängung einer Sperrzeit wegen Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme bedarf in der Regel vorheriger Abmahnung
Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 15.07.2011 – L 7 AL 207/10 Versicherungswidriges Verhalten im Sinne der hier allein in Betracht kommenden Sperrzeit bei Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme (§ 144 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 SGB III a. F.) liegt vor, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sozialrecht
Verschlagwortet mit berufliche Eingliederung, Eingliederungsmaßnahme, Sperrzeit
Kommentare deaktiviert für Verhängung einer Sperrzeit wegen Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme bedarf in der Regel vorheriger Abmahnung