Schlagwort-Archive: Tiefgarage

Zur Duldungspflicht bei Lichtimmissionen durch nächtliche Beleuchtung einer Tiefgaragenzufahrt

Publiziert am 27. März 2021 von raskwar

LG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 05. Mai 2020 – 9 S 46/19 1. Der Eigentümer einer Eigentumswohnung ist zur Duldung der von einer Mastleuchte auf dem Parkplatz vor dem Balkon der Wohnung ausgehenden Lichteinwirkung gemäß § 1004 Abs. 2 BGB … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Zivilrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zur Duldungspflicht bei Lichtimmissionen durch nächtliche Beleuchtung einer Tiefgaragenzufahrt

Zur Architekten- und Statikerhaftung wegen Nichtbefahrbarkeit eines Tiefgaragenstellplatzes für Mittelklassefahrzeuge aufgrund der Position eines Stützpfeilers

Publiziert am 16. August 2020 von raskwar

OLG Köln, Urteil vom 24. Februar 2016 – I-16 U 50/15 1. Die Planung eines Architekten ist fehlerhaft, wenn ein Tiefgaragenstellplatz mit einem Mittelklassefahrzeug nicht ohne Inanspruchnahme eines anderen Stellplatzes befahrbar ist und der nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften vorgeschriebene Einfahrtsradius nicht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Architektenrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Zur Architekten- und Statikerhaftung wegen Nichtbefahrbarkeit eines Tiefgaragenstellplatzes für Mittelklassefahrzeuge aufgrund der Position eines Stützpfeilers

Ist eine Tiefgarage nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich, besteht beim Vermieter auch nur eine begrenzte Verkehrssicherungspflicht

Publiziert am 14. Juli 2016 von raskwar

AG München, Urteil vom 15.4.13 – 454 C 28946/12 Klappe zu Ist eine Tiefgarage nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich, besteht beim Vermieter auch nur eine begrenzte Verkehrssicherungspflicht. Eine Münchnerin hatte für ihren Golf in einer Tiefgarage einen Stellplatz gemietet. Als … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Ist eine Tiefgarage nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich, besteht beim Vermieter auch nur eine begrenzte Verkehrssicherungspflicht

Gemieteter Stellplatz in Tiefgarage darf nicht zur Lagerung von Kartons genutzt werden

Publiziert am 14. Juli 2016 von raskwar

Amtsgericht München, Urteil vom 21.11.12 – 433 C 7448/12 Wie nutzt man einen Tiefgaragenstellplatz? Tiefgaragenplätze dürfen, sofern im Mietvertrag nichts anderes geregelt ist, nur zum Abstellen von Autos, nicht zur Lagerung von Kartons oder ähnlichem genutzt werden. Ein Münchner Ehepaar … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Gemieteter Stellplatz in Tiefgarage darf nicht zur Lagerung von Kartons genutzt werden

Zur Vorfahrtsregelung in einer Tiefgarage

Publiziert am 13. Juli 2016 von raskwar

Amtsgericht München, Urteil vom 13.2.13 – 343 C 26971/12 Der Zusammenstoß in der Tiefgarage Auch die Benutzer von Tiefgaragen vertrauen im Regelfall darauf, dass die Verkehrsregeln der Straßenverkehrsordnung beachtet werden. Deshalb genießen auch dort die Verkehrsteilnehmer, die sich auf den … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Verkehrsunfallrecht | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Zur Vorfahrtsregelung in einer Tiefgarage