Schlagwort-Archive: Persönlichkeitsrechtsverletzung
Zur Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine Berichterstattung über die Mitwirkung als Darsteller in kommerziell zu verwertenden Pornofilmen (Rn.11)
BGH, Urteil vom 25. Oktober 2011 – VI ZR 332/09 Zur Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine Berichterstattung über die Mitwirkung als Darsteller in kommerziell zu verwertenden Pornofilmen (Rn.11). (Leitsatz des Gerichts) Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das … Weiterlesen
Zur Entkräftung der Wiederholungsgefahr durch eine bereits gegenüber einem Dritten abgegebenen strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung
BGH, Urteil vom 04. Juni 2019 – VI ZR 440/18 Zur Entkräftung der bei einer Persönlichkeitsrechtsverletzung bestehenden Vermutung der Wiederholungsgefahr durch die gegenüber einem Dritten abgegebene strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung und weitere besondere Umstände (hier: Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Presseberichterstattung auf Grund redaktionellen Versehens; … Weiterlesen
Zur Persönlichkeitsrechtsverletzung durch systematisches Beobachten
OLG Köln, Urteil vom 20. Juli 2010 – 3 U 94/09 Zur Persönlichkeitsrechtsverletzung durch systematisches Beobachten Tenor Auf die Berufungen der Beklagten wird unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels das am 14.05.2009 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Bonn – … Weiterlesen
Zur Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Schilderung eines international bekannt gewordenen Entführungsfalles in einem Sachbuch
LG Köln, Urteil vom 01. Juni 2016 – 28 O 84/16 Zur Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Schilderung eines international bekannt gewordenen Entführungsfalles in einem Sachbuch Tenor 1. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vom 30.03.2016 wird zurückgewiesen. 2. Die Verfügungsklägerin trägt … Weiterlesen
Zur Zulässigkeit einer Presseberichterstattung über eine bisher vor der Öffentlichkeit geheim gehaltene Liebesbeziehung
BGH, Urteil vom 02. Mai 2017 – VI ZR 262/16 1. Eine Berichterstattung, in der eine bisher vor der Öffentlichkeit geheim gehaltene Liebesbeziehung preisgegeben wird, berührt die Privatsphäre. Auch wenn es sich dabei um wahre Tatsachenbehauptungen handelt, ist bei der … Weiterlesen
Zur Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch wahre Tatsachenbehauptungen
BGH, Urteil vom 04. Dezember 2018 – VI ZR 128/18 1. Für die Frage, ob die durch eine bereits erfolgte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts begründete Vermutung der Wiederholungsgefahr durch den Verweis auf eine gegenüber einem Dritten abgegebene strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung entkräftet … Weiterlesen
Zur Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Veröffentlichung und Verbreitung von Äußerungen aus Tonbandprotokollen
LG Köln, Urteil vom 27.04.2017 – 14 O 323/15 Zur Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Veröffentlichung und Verbreitung von Äußerungen aus Tonbandprotokollen Tenor Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an den Kläger eine Geldentschädigung in Höhe von 1.000.000,00 EUR nebst Zinsen in Höhe von … Weiterlesen
Zur Persönlichkeitsrechtsverletzung einer Schauspielerin durch Veröffentlichung eines im Trailerbereich entstandenen Fotos, das sie im Frühstadium einer Schwangerschaft zeigt
OLG Köln, Urteil vom 10.11.2015 – 15 U 97/15 Zur Persönlichkeitsrechtsverletzung einer Schauspielerin durch Veröffentlichung eines im Trailerbereich entstandenen Fotos, das sie im Frühstadium einer Schwangerschaft zeigt Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Köln vom 3.6.2015 … Weiterlesen
Zur Frage des Anspruchs auf Schmerzensgeld bei unerlaubter Veröffentlichung von Nacktaufnahmen einer 17-Jährigen
LG Duisburg, Urteil vom 27.03.2017 – 2 O 438/14 Zur Frage des Anspruchs auf Schmerzensgeld bei unerlaubter Veröffentlichung von Nacktaufnahmen einer 17-Jährigen Tenor 1. Der Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung eines Ordnungsgeldes von bis zu EUR 250.000,00, ersatzweise Ordnungshaft, … Weiterlesen
Zur Persönlichkeitsrechtsverletzung durch unberechtigte Veröffentlichung einer für einen beschränkten Empfängerkreis bestimmten E-Mail auf einer Website
OLG Stuttgart, Urteil vom 10.11.2010 – 4 U 96/10 Zur Persönlichkeitsrechtsverletzung durch unberechtigte Veröffentlichung einer für einen beschränkten Empfängerkreis bestimmten E-Mail auf einer Website Tenor 1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 6. Mai … Weiterlesen