Archiv der Kategorie: Urheberrecht
Bundesgerichtshof zur Haftung für Abmahnkosten wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen
Bundesgerichtshof zur Haftung für Abmahnkosten wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen BGH, Urteile vom 12. Mai 2016 – I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15 Der unter anderem für das … Weiterlesen
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Gesonderte Vergütung für Verwendung von Fotos in der in der E-Paper-Ausgabe einer Zeitung?
OLG Zweibrücken, Urteil vom 03.04.2014 – 4 U 208/12 Zur Frage, ob die Einwilligung eines Fotografen, von ihm gefertigte Fotos in einer Printausgabe zu drucken, auch die Veröffentlichung der Printausgabe als E-Paper umfasst. Tenor: I. Auf die Berufung der Beklagten … Weiterlesen
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Zur Werkqualität von Erzeugnissen der angewandten Kunst
Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 11.09.2014 -6 U 74/10 1. Zur Werkqualität von Erzeugnissen der angewandten Kunst (hier: Entwürfe für Spielwaren) nach neuer Rechtsprechung (Umsetzung von BGH, Urteil vom 13. November 2013, I ZR 143/12, Geburtstagszug). 2. Verjährung von Auskunftsansprüchen des … Weiterlesen
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Zum Streitwert bei unberechtigter Verwendung von Fotos im Rahmen einer eBay-Auktion
OLG Nürnberg, Beschluss vom 04.02.2013 – 3 W 81/13 Wird ein Lichtbild (Produktfoto) für einen privaten Verkauf im Rahmen einer Internetauktion (Ebay) unter Verletzung des Leistungsschutzrechtes nach § 72 UrhG verwendet, so ist für den Streitwert eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruches die … Weiterlesen
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Zum „Fairnessausgleich“ nach § 32 a Abs. 2 UrhG
OLG Zweibrücken, Urteil vom 04.02.2016 – 4 U 98/14 Zum „Fairnessausgleich“ nach § 32 a Abs. 2 UrhG Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) vom 10. Juni 2014 unter … Weiterlesen
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Zur Wertbemessung für den Unterlassungsanspruch wegen der ungenehmigten Verwendung eines Lichtbildes
OLG Köln, Beschluss vom 22. November 2011 – 6 W 256/11 Zur Wertbemessung für den Unterlassungsanspruch wegen der ungenehmigten Verwendung eines Lichtbildes Tenor 1 Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Gegenstandswert des Verfahrens abweichend vom Beschluss des Landgerichts Köln … Weiterlesen
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Zu den Anforderungen an Gestattungsanordnung bei urheberrechtlichem Internetauskunftsanspruch
OLG Köln, Beschluss vom 07.10.2013 – I-6 W 84/13, 6 W 84/13 (Life of Pi) Zu den Anforderungen an die Ermittlung einer offensichtlichen Rechtsverletzung als Voraussetzung für den Erlass einer Gestattungsanordnung nach § 101 Abs. 9 UrhG. (Leitsatz des Gerichts) … Weiterlesen
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Zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen volljähriger Kinder
OLG Köln, Beschluss vom 28.05.2013 – 6 W 60/13 Wird ein urheberrechtlich geschütztes Werk oder eine urheberrechtlich geschützte Leistung der Öffentlichkeit von einer IP-Adresse aus zugänglich gemacht, die zum fraglichen Zeitpunkt einer bestimmten Person zugeteilt ist, spricht eine tatsächliche Vermutung … Weiterlesen
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Zur Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen durch den minderjährigen Sohn
OLG Köln, Beschluss vom 15. Januar 2013 – I-6 W 12/13, 6 W 12/13 Der Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs zu seiner Entscheidung „Morpheus“ vom 15.11.2012 – I ZR 74/12 – lässt sich nicht entnehmen, dass die Belehrung eines minderjährigen Kinds über … Weiterlesen
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Keine Sperrpflicht einzelner Internetseiten durch Access-Provider
OLG Köln, Urteil vom 18.07.2014 – I-6 U 192/11, 6 U 192/11 1. Internet-Zugangsvermittler (Access-Provider) können im Wege der Störerhaftung darauf in Anspruch genommen werden, den Zugang ihrer Kunden zu rechtsverletzenden Angeboten im Internet zu unterbinden, soweit ihnen dies durch … Weiterlesen
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