Archiv der Kategorie: Sozialrecht
SG Darmstadt zur Erstattung der Kosten eines Magenbypasses wegen Adipositas
SG Darmstadt, Urteil vom 17.11.2014 – S 8 KR 696/13 Zur Erstattung der Kosten eines Magenbypasses wegen Adipositas Tenor 1. Die Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 25.07.2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 09.10.2013 verurteilt, an die Klägerin … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Adipositas, Magenbypass
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Zur Erstattung von Kosten für Behandlung mit Medizinal-Cannabisblüten zur Behandlung von Morbus Crohn
LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 29.04.2016 – L 4 KR 4368/15 Die Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs. 3a SGB V greift nur ein, wenn sich der Antrag des Versicherten auf Leistungen bezieht, die grundsätzlich zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung gehören, von … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Cannabis, Morbus Crohn, Schmerztherapie
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Trunkenheitsfahrt ist kein sozialwidriges Verhalten
LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 05.07.2018 – L 6 AS 80/17 Trunkenheitsfahrt ist kein sozialwidriges Verhalten Das LSG Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass die Privatfahrt eines Berufskraftfahrers unter Alkoholeinfluss mit Verlust von Fahrerlaubnis und Arbeitsplatz keinen spezifischen Bezug zur Herbeiführung seiner Hilfebedürftigkeit … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit ALG II, Hartz IV, Jobcenter
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Zum Anspruch eines schwer Lungenkranken auf Zuschuss für Kauf eines Gebrauchtwagens zum Verwandtenbesuch
SG Mannheim, Urteil vom 09.04.2018 – S 2 SO 2030/16 Zum Anspruch eines schwer Lungenkranken auf Zuschuss für Kauf eines Gebrauchtwagens zum Verwandtenbesuch Das SG Mannheim hat entschieden, dass ein schwer Lungenkranker gegen das Sozialamt einen Anspruch auf einen Zuschuss … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Lungenkrankheit
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Anspruch gegen Krankenkasse auf wiederholte stationäre medizinische Reha bei extremem Übergewicht
SG Mannheim, Urteil vom 01.08.2017 – S 9 KR 138/17 Anspruch gegen Krankenkasse auf wiederholte stationäre medizinische Reha bei extremem Übergewicht Das SG Mannheim hat die beklagte Krankenkasse verurteilt, dem Kläger eine weitere stationäre Rehabilitationsmaßnahme zu gewähren, nachdem er nach … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Übergewicht
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Kein Anspruch auf unentgeltliche Mitnahme einer Begleitperson bei lebensbedrohlicher Wespengiftallergie
SG Mannheim, Urteil vom 29.05.2018 – S 14 SB 3812/17 Kein Anspruch auf unentgeltliche Mitnahme einer Begleitperson bei lebensbedrohlicher Wespengiftallergie Das SG Mannheim hat entschieden, dass kein Anspruch auf unentgeltliche Mitnahme einer Begleitperson in öffentlichen Verkehrsmitteln trotz potentiell lebensbedrohlicher Wespengiftallergie … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Begleitperson, Wespengiftallergie
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Zum Anspruch eines behinderten Menschen mit schwerer Hirnschädigung auf das Merkzeichen a.G.
SG Mannheim, Urteil vom 12.07.2017 – S 2 SB 3303/15 Anspruch eines behinderten Menschen mit schwerer Hirnschädigung auf das Merkzeichen a.G. Das SG Mannheim hat entschieden, dass ein behinderter Mensch mit schwerer Hirnschädigung Anspruch auf das Merkzeichen a.G. (außergewöhnliche Gehbehinderung) … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Merkzeichen aG
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Zum Anspruch gegen Krankenkasse auf einen höhenverstellbaren Therapiestuhl
SG Mannheim, Urteil vom 23.02.2018 – S 11 KR 3029/17 Anspruch gegen Krankenkasse auf einen höhenverstellbaren Therapiestuhl Das SG Mannheim hat entschieden, dass die Krankenkasse dem Kläger einen Arbeits- und Therapiestuhl bereitstellen muss, um dem Grundbedürfnis des selbständigen Wohnens gerecht … Weiterlesen
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Berufsgenossenschaft für Hörgeräteversorgung zuständig
SG Mannheim, Urteil vom 08.11.2017 – S 14 U 2453/15 Berufsgenossenschaft für Hörgeräteversorgung zuständig Das SG Mannheim hat entschieden, dass die beklagte Berufsgenossenschaft für die Versorgung des Klägers mit Hörgeräten aufgrund seiner berufsbedingten Hörstörung zuständig ist. Beim 1956 geborenen Kläger … Weiterlesen
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Zum Vorliegen eines Arbeitsunfall eines Bestatters beim Anheben eines Leichnams
LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19.07.2018 – L 6 U 1695/18 Zum Vorliegen eines Arbeitsunfall eines Bestatters beim Anheben eines Leichnams Das LSG Stuttgart hat entschieden, dass ein Bestatter, der beim Anheben eines Leichnams ein Verhebetrauma erleidet, unter dem Schutz der … Weiterlesen
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