Archiv der Kategorie: Nachrichten
Verwaltungsgericht spricht Krebspatientin sofortigen Termin für Schutzimpfung gegen Covid 19 zu
Wie Spiegel-Online heute berichtet, hat das Verwaltungsgericht Potsdam durch Beschluss vom 17.02.2021 – VG 6 L 103/21 – entschieden, dass eine unheilbar an Lymphdrüsenkrebs im Spätstadium erkrankte Patientin aus Potsdam umgehend eine Impfung gegen COVID 19 zu erhalten hat. Die … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Corona, COVID 19, Krebs, Schutzimpfung
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Am 10.09.2020 ist bundesweiter Warntag
Am 11.09.2020, 11:00 Uhr werden Sirenen heulen und Warn-Apps auf Smartphones Meldungen senden – es ist bundesweiter Warntag Infos der Bundesregierung
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Spiegel: Vermieter müssen zittern – Steuerfahnder haben Airbnb-Daten
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Verschlagwortet mit airbnb, Steuerfahnder, Steuerfahndung
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Spiegel: Kölner Großbordell „Pascha“ stellt Insolvenzantrag
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beA: 3.000 € Geldbuße wegen Verstoßes gegen die passive Nutzungspflicht
Anwaltsgericht Nürnberg, Urteil vom 06.03.2020 – 5 EV 42/19 beA: 3.000 € Geldbuße wegen Verstoßes gegen die passive Nutzungspflicht Gemäß Mitteilung in Ausgabe 3 des Kammerreports der Hamburgischen Rechtsanwaltskammer vom 28.05.2020 wurde eine Rechtsanwältin wegen fehlender Erstregistrierung beim besonderen elektronischen … Weiterlesen
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Spiegel: Betrüger geben sich als Corona-Tester aus
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Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern in Hamburg ab sofort untersagt
Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern in Hamburg ab sofort untersagt Veranstaltungen im Großen Saal der Elbphilharmonie sind untersagt. Untersagung gilt zunächst bis 30.04.2020 Link zur Bekanntmachung
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Zur Frage der nachbarrechtlichen Haftung wegen Rußschäden an einer Fassade infolge eines Wohnungsbrandes
BGH, Urteil vom 27. Januar 2006 – V ZR 26/05 1. Der nachbarrechtliche Ausgleichsanspruch entsprechend § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB setzt – wie § 1004 Abs. 1 BGB – voraus, dass der Anspruchsgegner als Störer zu qualifizieren ist. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Rußschaden, Wohnungsbrand
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Mit E-Scooter ohne Versicherungsschutz unterwegs – Ermittlungsverfahren eingeleitet
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Verkehrskontrolle in Neuss: Fahrer steht unter Drogeneinfluss, nicht angeschnallter Beifahrer führt Schreckschusspistole bei sich
Presseportal: Verkehrskontrolle in Neuss: Fahrer steht unter Drogeneinfluss, nicht angeschnallter Beifahrer führt Schreckschusspistole bei sich
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