Archiv der Kategorie: Arztrecht
Zu den Voraussetzungen der Haftung eines Zahnarztes wegen Schlechtleistung
OLG Koblenz, Urteil vom 10.10.2012 – 5 U 1505/11 1. Auch der Zahnarztvertrag ist ein Dienstvertrag. Eine Kürzung oder gar ein Wegfall des Vergütungsanspruchs wegen Schlechtleistung kommen daher grundsätzlich nicht in Betracht. Nach dem Abschluss der Behandlung bestehen auch keine … Weiterlesen
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Zur Aufklärungspflicht des Arztes hinsichtlich bestehender Behandlungsalternativen
OLG Koblenz, Urteil vom 20.06.2012 – 5 U 1450/11 1. Besteht eine Behandlungsalternative, über die der Patient informiert ist, darf der Arzt eine konkrete Empfehlung aussprechen. Liegt diese Empfehlung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls im Rahmen des medizinisch Vertretbaren, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Behandlungsalternative Aufklärungspflicht, PONV, postoperative Übelkeit
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Zur Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen einen Arzt
Oberlandesgericht Koblenz, Beschluss vom 24.02.2015 – 5 U 1320/14 Zur Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen einen Arzt Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Trier vom 15.10.2014 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Dieses Urteil und der hiesige … Weiterlesen
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Zur Verkehrssicherungspflicht eines Krankenhauses hinsichtlich der Gefahr eines Sturzes
OLG Koblenz, Beschluss vom 11.08.2014 – 5 U 788/14 1. Lehnt ein im Krankenhaus tätiger Anstreicher die dort aus den Angeln gehobene Tür neben der deutlich wahrnehmbaren Türöffnung senkrecht gegen die Wand, liegt darin keine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht, falls auf … Weiterlesen
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Zur ärztlichen Aufklärungspflicht bei der Routineimpfung eines Kleinkindes
OLG Koblenz, Urteil vom 09.10.2013 – 5 U 746/13 1. Dass nur ein Elternteil durch Aushändigung einer Informationsbroschüre über Impfrisiken aufgeklärt wurde und anschließend der Routineimpfung eines Kleinkindes zugestimmt hat, obwohl die elterliche Sorge beiden Eltern gemeinsam oblag (§§ 1626 … Weiterlesen
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Zur Gestaltung des Heil- und Kostenplans eines Zahnarztes
OLG Koblenz, Urteil vom 22.02.2012 – 5 U 707/10 1. Einen Heil- und Kostenplan hat der Zahnarzt inhaltlich so zu gestalten, dass alle von der gesetzlichen Krankenkasse zu vergütenden Leistungen erfasst sind. Hätte der Patient in diesem Fall deutlich geringere … Weiterlesen
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Keine Pflicht des Arztes zur Erinnerung an eine zeitlich näher bestimmte Vorsorgeuntersuchung bei nicht sicher bösartigem Befund
OLG Koblenz, Urteil vom 24.06.2010 – 5 U 186/10 Wenn der Arzt den Patienten auf die Notwendigkeit einer erneuten Vorsorgeuntersuchung hinweist und ihm dafür einen Zeitkorridor nennt, gibt es in der Regel keine rechtliche Pflicht, den Patienten an die Terminswahrnehmung … Weiterlesen
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Zum Umfang der Aufklärung des Patienten vor einer Operation
OLG Karlsruhe, Urteil vom 12.12.2012 – 7 U 176/11 Der Patient muss „im Großen und Ganzen“ wissen, worin er einwilligt. Dazu muss er über die Art des Eingriffs und seine nicht ganz außerhalb der Wahrscheinlichkeit liegenden Risiken informiert werden, soweit … Weiterlesen
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Zur Zulässigkeit der Übertragung der ärztlichen Aufklärung auf einen Medizinstudenten im praktischen Jahr
OLG Karlsruhe, Urteil vom 29.01.2014 – 7 U 163/12 Die ärztliche Aufgabe der Eingriffs- und Risikoaufklärung kann einem Medizinstudenten im praktischen Jahr übertragen werden, wenn sie seinem Ausbildungsstand entspricht und unter Anleitung, Aufsicht und Verantwortung des ausbildenden Arztes stattfindet. Dies … Weiterlesen
Voraussetzungen eines Vertrags mit Schutzwirkung für Dritte (hier: Vertrag mit Tierarzt)
OLG Karlsruhe, Urteil vom 14.08.2013 – 7 U 63/13 Ein auf Untersuchung eines Pferdes gerichteter Vertrag, den der Verkäufer des Pferdes mit einem Tierarzt schließt, entfaltet keine Schutzwirkung zugunsten des Käufers, wenn im Vertrag zwischen Verkäufer und Tierarzt die Haftung … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Tierarzt, Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter
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