Schlagwort-Archive: Facebook

Zur Verantwortung für Postings auf Facebook-Account

Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 21.07.2016 – 16 U 233/15 Zur Übertragbarkeit der sog. „Halzband“-Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11.3.2009 (I ZR 114/06), die zum Missbrauch eines Mitgliedskontos bei eBay ergangen ist, auf die missbräuchliche Nutzung eines Facebook-Accounts für persönlichkeitsrechtsverletzende Postings … Weiterlesen

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Veröffentlichung von Patientenfotografien auf “Facebook” – außerordentliche Kündigung

LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11.04.2014 – 17 Sa 2200/13 Veröffentlichung von Patientenfotografien auf “Facebook” – außerordentliche Kündigung.(Rn.22) (Leitsatz des Gerichts) Tenor I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 29.10.2013 – 57 Ca 8720/13 – wird … Weiterlesen

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Wettbewerbs- und Datenschutzwidrigkeit der Freunde-Finden-Funktion bei Facebook

KG Berlin, Urteil vom 24.01.2014 – 5 U 42/12 Über die Freundefinder-Funktion eines sozialen Netzwerkes verschickte E-Mails sind als unzumutbar belästigende und damit unerlaubte Werbung anzusehen, für die der Betreiber des Netzwerks als mittelbarer Täter haftet. Dabei ist es ohne … Weiterlesen

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Zur Unternehmenshaftung für Facebookseiten von Mitarbeitern

LG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 04.11.2013 – 12 O 83/13 Wirbt ein als Verkäufer tätiger Mitarbeiter eines Autohauses auf seiner privaten Facebookseite für den Kauf von Kraftfahrzeugen bei dem namentlich benannten Autohaus unter Hinweis auf seine dienstliche Telefonnummer, haftet das … Weiterlesen

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Zur Höhe der Entschädigung für Beleidigungen auf Facebook

LG Berlin, Urteil vom 13. August 2012 – 33 O 434/11 Die Äußerungen  “… du Nutte!!!!!!!!”, “… du Kacke!!!”, “… sieht aus wie ne Mischung aus …, …, … und …” sowie “… hat so nen ekligen Zellulitiskörper pfui Teufel” … Weiterlesen

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