Urteile nach Rechtsgebieten
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Zuletzt veröffentlicht:
- Keine Einwilligung bei postoperativem Delir erforderlich 6. Dezember 2019
- Zur Frage des nachbarrechtlichen Anspruchs auf Entfernung eines vermeintlich „hässlichen“ Zaunes 6. Dezember 2019
- Keine konkludente Beteiligung eines Beteiligten an einem Betreuungsverfahren durch Bewilligung von Akteneinsicht 6. Dezember 2019
- Zur Möglichkeit der sittenwidrigen Schädigung des Letztkäufers durch Erstverkäufer 2. Dezember 2019
- (kein Titel) 2. Dezember 2019
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- Zur Frage der Haftung für Unfallschaden bei Teilnahme an einem Inline-Skating-Kurses
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- Zur Frage der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht bei aus einem Gehweg herausragender Gehwegplatte
- BGH zur Prozessfähigkeit der GbR im Zivilprozess
- Zur Unterscheidung zwischen Aufrechnung und Verrechnung/Anrechnung
- Keine Anrechnung der Unfallentschädigung auf Schadenersatzanspruch für erneuten Unfallschaden
- Zum Vollstreckungsverbot während der Wohlverhaltensphase
Schlagwort-Archive: Schmähkritik
Zum Entschädigungsanspruch eines Fußballexperten bei öffentlicher Schmähkritik durch einen Profifußballspieler
LG München II, Urteil vom 25.08.2011 – 8 O 127/11 Die Äußerung eines bekannten Fußballtorwarts „Der … (…) gehört auf die Couch, Vielleicht wird ihm da geholfen. Einweisen – am besten in die Geschlossene!“ über einen anderen bekannten Fußballtorwart wegen … Weiterlesen
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Zur Höhe der Entschädigung für Beleidigungen auf Facebook
LG Berlin, Urteil vom 13. August 2012 – 33 O 434/11 Die Äußerungen “… du Nutte!!!!!!!!”, “… du Kacke!!!”, “… sieht aus wie ne Mischung aus …, …, … und …” sowie “… hat so nen ekligen Zellulitiskörper pfui Teufel” … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Beleidigungen, Facebook, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Schmähkritik
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Zur Abgrenzung von Tatsachenbehauptungen und Werturteilen in einem Artikel eines Nachrichtenmagazins
BGH, Urteil vom 28.06.1994 – VI ZR 252/93 Zur Abgrenzung von Tatsachenbehauptungen und Werturteilen in einem Artikel eines Nachrichtenmagazins, der sich kritisch mit der wirtschaftlichen Tätigkeit eines Börsenjournalisten befaßt. (Leitsatz des Gerichts) Tatbestand 1 Der Kläger zu 1) (künftig: Kläger) … Weiterlesen
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BGH zur Abgrenzung zwischen Satire und Schmähkritik
BGH, Urteil vom 07.12.1999 – VI ZR 51/99 1. Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen in der Presse unter namentlicher Benennung des Betroffenen über ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren berichtet werden darf (Verdachtsberichterstattung). 2. Zur Abgrenzung zwischen Satire und Schmähkritik. (Leitsatz des Gerichts) … Weiterlesen
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