Archiv der Kategorie: Zivilrecht

Zur Entschädigung einer Pflegekraft für in Pflegeheim entwendeten Autoschlüssel

Publiziert am 1. Mai 2016 von raskwar

OLG Koblenz, Beschluss vom 09.07.2012 – 10 U 1292/11 Pflegekraft in Seniorenheim lässt Autoschlüssel in Korb in nicht geschlossenem Aufenthaltsraum zurück, obwohl abschließbarer Spind/Raum zur Verfügung standen: 50% Kürzung der Entschädigung für Entwendung mit dem Schlüssel. (Leitsatz des Gerichts) Tenor … Weiterlesen →

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Zur Verkehrssicherungspflicht des Schwimmbadbetreibers hinsichtlich einer Wasserrutsche

Publiziert am 1. Mai 2016 von raskwar

OLG Koblenz, Beschluss vom 07.05.2010 – 8 U 810/09 Der Betreiber einer Wasserrutsche ist ohne Zweifel verpflichtet, die Benutzer vor Gefahren zu schützen, denen diese bei der Nutzung der Einrichtung ausgesetzt sein können (Rn. 3). Er ist seiner Verkehrssicherungspflicht in … Weiterlesen →

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Zur Darlegungslast bei Geltendmachung einer ungerechtfertigte Bereicherung

Publiziert am 1. Mai 2016 von raskwar

OLG Koblenz, Beschluss vom 18.03.2014 – 5 U 1460/13 1. Grundsätzlich muss der Bereicherungsgläubiger alle Voraussetzungen seines Anspruchs darlegen und beweisen. Das gilt auch, soweit negative Umstände anspruchsbegründend sind. Daher hat derjenige, der einen Anspruch nach § 812 Abs. 1 … Weiterlesen →

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Zur Haftungsverteilung bei einem Skiunfall

Publiziert am 1. Mai 2016 von raskwar

OLG Koblenz, Beschluss vom 02.03.2011 – 5 U 1273/10 1. Ungeachtet dessen, dass die Haftung beim Zusammenstoß deutscher Skifahrer in Österreich sich nach deutschem Recht richtet, sind Haftungsmaßstab die FIS-Regeln am Unfallort (Rn.4). 2. Zur Frage, welche FIS-Regeln zwischen einem … Weiterlesen →

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Zur Anfechtung eines deklaratorischen Schuldanerkenntnisses wegen Drohung

Publiziert am 1. Mai 2016 von raskwar

OLG Koblenz, Urteil vom 15.01.2014 – 5 U 1243/13 Zur Anfechtung eines deklaratorischen Schuldanerkenntnisses wegen Drohung Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil der 11. Zivilkammer des Landgerichts Trier vom 9.08.2013 aufgehoben. Die Zwangsvollstreckung der Beklagten aus der … Weiterlesen →

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Zur Verkehrssicherungspflicht des Bauunternehmers hinsichtlich eines Rohbaus

Publiziert am 1. Mai 2016 von raskwar

OLG Koblenz, Urteil vom 05.03.2014 – 5 U 1090/13 In das Obergeschoss eines Rohbaus ohne Innentreppen ist in Zeiten der Arbeitsruhe kein Verkehr eröffnet, den der Bauunternehmer sichern müsste. Das gilt auch dann, wenn das Obergeschoss durch Hochklettern an einem … Weiterlesen →

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Zu den Anforderungen an die Rügeobliegenheit beim Handelskauf

Publiziert am 1. Mai 2016 von raskwar

OLG Koblenz, Urteil vom 04.01.2012 – 5 U 980/11 1. Beweisbelastet für die Rechtzeitigkeit und inhaltliche Bestimmtheit der Mangelrüge nach § 377 HGB ist der Käufer. Einem Mangelverdacht muss er alsbald durch Untersuchung der Ware nachgehen. Bei verdeckten Mängeln beginnt … Weiterlesen →

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Zum Recht des Ebay-Verkäufers zur vorzeitigen Beendigung einer Ebay-Auktion

Publiziert am 1. Mai 2016 von raskwar

Oberlandesgericht Koblenz, Urteil vom 03.06.2009 – 5 U 429/09 1. Grundsätzlich kann sich ein Verkäufer von seinem auf der Internetauktionsplattform Ebay eingestellten Angebot nur lösen, wenn ihm ein Anfechtungs- oder Rücktrittsrecht zusteht. 2. Hat der Verkäufer sich von seinem Angebot … Weiterlesen →

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Haftung auch bei unentgeltlicher Nachbarschaftshilfe möglich (hier: Pflegefall nach Stromschlag)

Publiziert am 1. Mai 2016 von raskwar

OLG Koblenz, Urteil vom 02.04.2014 – 5 U 311/12 Pflegefall nach Stromschlag – Fehler bei Montage einer Außenbeleuchtung können auch bei unentgeltlicher Nachbarschaftshilfe zur Haftung führen Kein stillschweigender Ausschluss der Haftung bei gefahrenträchtiger Arbeit und Haftpflichtversicherung für Nachbarschaftshelfer Wer es … Weiterlesen →

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Zum Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Veranstalters einer Wanderung

Publiziert am 1. Mai 2016 von raskwar

OLG Koblenz, Beschluss vom 18. Februar 2013 – 5 U 34/13 Sturz bei Wanderung zum „Teufelsloch“ im Ahrtal – kein Anspruch gegen Veranstalter -Veranstalter ist nicht verpflichtet, sämtliche Wanderwege ständig zu kontrollieren Den Veranstalter organisierter und kostenpflichtiger Wanderungen trifft zwar … Weiterlesen →

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