Archiv der Kategorie: Urheberrecht
Zur Amtshaftung eines Landes für Urheberrechtsverletzung durch einen Lehrer
OLG Celle, Beschluss vom 09.11.2015, 13 U 95/15 Ein Lehrer, der für das Fachangebot einer Schule – u.a. im Internet – wirbt, handelt in Ausübung eines öffentlichen Amtes. Verletzt er mit einer solchen Werbung u.a. Urheberrechte Dritter, ist das jeweilige … Weiterlesen
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Zur Frage der Urheberrechtsverletzung durch Setzen eines Links
LG Hamburg, Beschluss vom 18.11.2016 – 310 0 402/16 Zur Frage der Urheberrechtsverletzung durch Setzen eines Links Tenor Dem Antragsgegner wird im Wege einer einstweiligen Verfügung – der Dringlichkeit wegen ohne mündliche Verhandlung – bei Vermeidung eines vom Gericht für … Weiterlesen
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Geldstrafe für Journalistin wegen unerlaubter Verbreitung von Fotos
Amtsgericht München, Urteil vom 21.7.2016 – 1116 Cs 115 Js 115315/16 Geldstrafe für Journalistin wegen unerlaubter Verbreitung von Fotos Am 21.07.2016 verurteilte die zuständige Richterin am Amtsgericht München eine Journalistin wegen der Verbreitung eines Bildes ohne Einwilligung des Abgebildeten zu einer … Weiterlesen
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Zur Berechnung der Verjährungsfrist bei urheberrechtsverletzenden Dauerhandlungen
BGH, Urteil vom 15. Januar 2015 – I ZR 148/13 Zur Berechnung der Verjährungsfrist bei urheberrechtsverletzenden Dauerhandlungen Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 26. Juni 2013 unter Zurückweisung des weitergehenden … Weiterlesen
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Keine Anwendung von deutschem Urheberrecht bei fehlendem Inlandsbezug
LG Hamburg, Urteil vom 17.06.2016 – 308 O 161/13 Keine Anwendung von deutschem Urheberrecht bei fehlendem Inlandsbezug Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in … Weiterlesen
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Das Urheberrechtsgesetz schützt nicht nur das Gesamtwerk, sondern auch kleinste Teile davon
AG München, Urteil vom 3.4.12 – 161 C 19021/11 Harry Potter und der unbefugte Download Das Urheberrechtsgesetz schützt nicht nur das Gesamtwerk, sondern auch kleinste Teile davon. Werden über Peer-to-Peer-Netzwerke Bruchstücke eines Werkes zum Download angeboten, macht sich der unberechtigt … Weiterlesen
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Zur Berechnung von Schadenersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen wegen unberechtigter Verwertung eines Musikalbums in einer Internettauschbörse
AG München, Urteil vom 07.03.2014 – 158 C 15658/13 Zur Berechnung von Schadenersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen wegen unberechtigter Verwertung eines Musikalbums in einer Internettauschbörse. Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. … Weiterlesen
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Zur Frage der Zulässigkeit der Veröffentlichung einer Unfallvideos im Internet
AG Kerpen – Urteil vom 25. November 2010 – 102 C 108/10 Zur Frage der Zulässigkeit der Veröffentlichung einer Unfallvideos im Internet Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der … Weiterlesen
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Filesharing desselben Musikwerkes stellt kein Dauerdelikt dar
AG Kassel, Urteil vom 24.07.2014 – 410 C 625/14 Filesharing desselben Musikwerkes stellt weder ein Dauerdelikt dar noch beruht es auf einem Fortsetzungszusammenhang (Abgrenzung zu BGH vom 27. Oktober 2011, I ZR 175/10 – Bochumer Weihnachtsmarkt). (Leitsatz des Gerichts) Tenor … Weiterlesen
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Zur Haftung des Anschlussinhabers für Rechtsverletzungen (hier Filesharing) volljähriger Mitglieder einer Wohngemeinschaft
AG Karlsruhe, Urteil vom 01.08.2014 – 1 C 23/14 Haftung des Anschlussinhabers für Rechtsverletzungen (hier: Filesharing) volljähriger Mitglieder einer Wohngemeinschaft Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist … Weiterlesen
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